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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 1 day 15 hours ago

Lateinamerika ist das neue COVID-19-Epizentrum

Tue, 06/09/2020 - 12:39
Lateinamerika ist in den vergangenen Wochen zum neuen "Epizentrum" der COVID-19-Pandemie geworden. Im Juni muss die Verbreitung des Coronavirus in der Region nun dringend verlangsamt werden.
Categories: Europäische Union

Lagarde mahnt: Recovery Fund muss möglichst schnell gebilligt werden

Tue, 06/09/2020 - 11:24
EZB-Chefin Christine Lagarde hat die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, den Konjunkturplan der Kommission schnellstmöglich zu verabschieden. Jegliche Verzögerung könne zu "negativen Nebeneffekten" auf den Märkten führen. 
Categories: Europäische Union

Umfragehoch der Union hält an, Söder bei K-Frage weiterhin vorn

Tue, 06/09/2020 - 09:35
Rund zweieinhalb Monate nach dem Ausbruch von COVID-19 in Deutschland sind die Umfragewerte der Union ebenso wie das Vertrauen in die Kanzlerin unverändert hoch. Dennoch schließt Merkel eine fünfte Amtszeit aus.  Wie steht es um ihre Nachfolge? 
Categories: Europäische Union

The Capitals: Unter dem Radar, in den Behörden, auf den Straßen

Tue, 06/09/2020 - 09:34
Heute u.a. mit dabei: Bulgarische Landwirte sollen sich zu dubiosen EU-Mittelzuweisungen ausschweigen, in Deutschland wird über Rassismus in der Polizei debattiert, und in Italien protestiert das Lehrpersonal.
Categories: Europäische Union

GroKo sieht keine Verantwortung von der Leyens in Berateraffäre

Tue, 06/09/2020 - 09:01
Nach Abschluss des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur so genannten Berateraffäre sehen Union und SPD die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht in der politischen Verantwortung.
Categories: Europäische Union

Deutscher Exportmarkt brach im April um ein Viertel ein

Tue, 06/09/2020 - 08:44
Die deutschen Exporte sind wegen der Corona-Rezession bei vielen wichtigen Handelspartnern so drastisch eingebrochen wie noch nie.
Categories: Europäische Union

EU-Arzneimittelagentur prüft Medikament zur Behandlung von COVID-19

Tue, 06/09/2020 - 08:22
Der US-Biotechkonzen Gilead hat nun auch in der EU die Zulassung für sein mit großen Hoffnungen verbundenes Medikament Remdesivir zur Behandlung von Covid-19-Patienten beantragt.
Categories: Europäische Union

Corona-Warn-App: Letzte Bedenken auf hohem Niveau

Tue, 06/09/2020 - 06:00
Nächste Woche soll die deutsche Corona-Warn-App vorgestellt werden. Der öffentliche Source Code scheint sauber zu sein, doch Datenschützer fordern weiterhin eine Rechtsgrundlage. 
Categories: Europäische Union

Transparenz: Keine Aufzeichnungen zum Treffen zwischen von der Leyen und Palantir-CEO

Mon, 06/08/2020 - 14:14
Es existieren keine Aufzeichnungen über die Details eines Treffens zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem CEO der umstrittenen US-Datenanalysefirma Palantir. Das bestätigte die EU-Exekutive.
Categories: Europäische Union

EU-Parlamentsabgeordnete: Polizeigewalt auch in Europa verurteilen

Mon, 06/08/2020 - 11:55
118 Europaabgeordnete haben die EU-Kommission aufgefordert, Polizeigewalt innerhalb der EU zu verurteilen und einen Anti-Rassismus-Gipfel einzuberufen. Sie forderten außerdem die EU-Mitgliedsstaaten auf, ein Anti-Diskriminierungsgesetz voranzubringen, das seit zwölf Jahren im Rat blockiert wird.
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Die Lebensmittelindustrie und die Angst vor einem „No Deal“ mit London

Mon, 06/08/2020 - 11:02
Sollte der Abschluss eines Handelsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zum Ende des Jahres scheitern, hätte dies schwerwiegende Folgen für den Landwirtschafts- und Nahrungsmittelsektor, warnen führende Akteure der Branche.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Demos, Appelle, Pläne

Mon, 06/08/2020 - 09:50
Heute u.a. mit dabei: Anti-Rassismus-Demonstrationen in Europa, Appelle zur Vorsicht in Spanien, und Pläne für mehr Transparenz in Österreich.
Categories: Europäische Union

Esken für unabhängige Untersuchung von Rassismus in deutscher Polizei

Mon, 06/08/2020 - 08:29
Für Rassisten und Rechtsextremisten dürfe es in der Polizei keinen Platz geben, betonte die SPD-Vorsitzende. Auch in Deutschland gebe es "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte".
Categories: Europäische Union

Starker Anstieg von Coronavirus-Neuinfektionen in Polen

Mon, 06/08/2020 - 08:25
Insgesamt wurden am Wochenende 1151 neue Infektionsfälle verzeichnet, wie das Gesundheitsministerium in Warschau am Sonntag mitteilte. Die meisten der neuen Fälle stehen mit dem Kohlebergwerk Zofiowka nahe der tschechischen Grenze in Verbindung.
Categories: Europäische Union

Reduzierung der US-Truppen in Deutschland: „Ein Weckruf für uns Europäer“

Mon, 06/08/2020 - 08:13
Bis zu 15.000 US-Soldaten will Donald Trump aus Deutschland abziehen. Berlin ist alarmiert, Ex-US-General sieht "kolossalen Fehler".
Categories: Europäische Union

Nach dem Tod von George Floyd: Wenn Protest global wird

Mon, 06/08/2020 - 07:48
Der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis bewegt inzwischen Menschen weltweit - auch in Deutschland. Selbst Aktivisten sind überrascht über diese globale Resonanz.
Categories: Europäische Union

Freiberufliche Dolmetscher bei den EU-Institutionen: Harte Rückschläge, wenig Unterstützung

Fri, 06/05/2020 - 15:10
Dass es während des Coronavirus-Lockdowns in Belgien kaum zu physischen Treffen in den EU-Institutionen kam, ist für fast 1.200 freiberufliche Dolmetscherinnen und Dolmetscher verheerend.
Categories: Europäische Union

Bundesrat verschiebt umstrittene Abstimmung zur Schweinehaltung

Fri, 06/05/2020 - 14:26
Erneut hat der Bundesrat heute, Freitag (5. Juni), eine kontroverse Abstimmung über die Kastenhaltung von Schweinen verschoben. Tierschützer und Grüne fordern strengere Auflagen, Landwirte fürchten hohe Kosten – das Problem hängt seit Monaten in der Schwebe.  
Categories: Europäische Union

EZB verstärkt Anleihenkaufprogramm deutlich

Fri, 06/05/2020 - 11:55
Die Europäische Zentralbank hat angekündigt, sie werde das Volumen ihres Anleihekaufprogramms gegen die Coronavirus-Krise um 600 Milliarden Euro (zusätzlich zu den bereits bereitgestellten 750 Milliarden) aufstocken.
Categories: Europäische Union

24 EU-Staaten fordern bessere Bahnverbindungen

Fri, 06/05/2020 - 10:56
24 EU-Länder haben sich darauf geeinigt, beim internationalen Schienenverkehr enger zusammenzuarbeiten. Die Bahn solle "zu einer attraktiven Alternative" bei Reiseentfernungen werden, wo sie derzeit gegenüber Flugzeugen kaum wettbewerbsfähig ist.
Categories: Europäische Union

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