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Alicante – Aufgrund von Fälschungen entgehen Herstellern in der EU jedes Jahr Einnahmen in Höhe von 60 Milliarden Euro. Das ist das Ergebnis eines Berichts, den das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) am Mittwoch veröffentlichte.

«Milde Urteile und hohe Kapitalrenditen sind Anreize für kriminelle Banden, sich an Fälschungsaktivitäten zu beteiligen», teilte die EU-Agentur mit Sitz in Alicante mit. Umgerechnet betrügen die Verluste jährlich 116 Euro für jeden EU-Bürger.

Angesichts der guten Gewinnaussichten professionalisierten sich die Fälscher, hiess es in dem Bericht. Auch die Bandbreite gefälschter Produkte werde grösser. Für die Zukunft rechnet das Amt mit einem Anstieg auf bis zu 85 Milliarden Einnahmeverluste in der EU durch Fälschungen.

Insgesamt untersuchten die Wettbewerbsschützer 13 Branchen und die zugehörigen Lieferketten. Betroffen seien zunehmend alle Arten markengeschützter Produkte.

Viele der Fälschungen gelangten über Routen aus Albanien, Marokko und der Ukraine in die EU, hiess es. Zu den grössten Herkunftsländern gehörten unter anderem die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong, China, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei, aber auch Griechenland, hiess es.

Herr Weinhardt, Sie haben die intergenerationale Bildungsungleichheit in Deutschland untersucht. Wie sind Sie dabei vorgegangen?

Wir haben uns angesehen, welche Noten Kinder aus Elternhäusern mit verschiedenen Bildungsniveaus im Schulverlauf erreichen. Die Frage ist, inwieweit sich Bildungskarrieren sozusagen vererben, also inwieweit Kinder ähnliche Bildungskarrieren haben wie ihre Eltern. Dieser Zusammenhang ist in Deutschland in besonderem Maße ausgeprägt. In diesem Bericht untersuchen wir alle Schulklassen von der ersten Klasse in der Grundschule bis zur neunten Klasse, also dem letzten Schuljahr der Pflichtschulzeit. [...]

Das Interview mit Felix Weinhardt wurde im Wochenbericht 23/2018 veröffentlicht. Hier gibt es das Interview als PDF-Dokument und als Podcast.

Die Riester-Rente wird bald volljährig, sie kommt damit in ein Alter, das allgemeinhin mit Reife und Aufbruch zu Neuem verbunden wird. Seit 2001 soll sie als eine individuelle, freiwillige, kapitalgedeckte, steuerlich geförderte Altersvorsorge künftige Versorgungslücken in der gesetzlichen Rentenversicherung ausgleichen, die durch die Absenkung des Rentenniveaus entstehen. Den Zuschlag für den Vertrieb bekam damals die Versicherungs- und Finanzwirtschaft. Schätzungen zufolge sollten etwa 35 Millionen Menschen die Förderung in Anspruch nehmen. Das Produkt sollte für Geringverdienende erschwinglich sein, weitere Zielgruppen waren Frauen und Alleinstehende. Soweit – so gut?

Der vollständige Kommentar von Kornelia Hagen aus dem DIW Wochenbericht 23/2018

Der eidgenössische Datenschützer reicht beim Bundesverwaltungsgericht demnächst eine Klage gegen Helsana ein. Die Gesundheits-App des Krankenversicherers verstosse gegen das Datenschutzgesetz. Helsana begrüsst eine Klärung vor Gericht.

Für Helsana kommt’s jetzt knüppeldick. Der eidgenössische Datenschützer Adrian Lobsiger (58) reicht beim Bundesverwaltungsgericht demnächst Klage gegen den Krankenversicherer ein. Das berichtet Radio SRF. Der Grund ist die umstrittene Helsana-App. Mit dieser können Versicherte in der Grundversicherung Punkte sammeln, wenn sie ihre Daten teilen – und erhalten danach Geld zurückerstattet.

Konkret bemängelt der oberste Datenschützer zwei Punkte: Erstens, dass die Zusatzversicherung bei der Registrierung der Benutzer abklärt, ob diese bei der Helsana grundversichert sind. Diese «Entgegennahme und Weiterbearbeitung der Daten» verstosse gegen das Datenschutzgesetz, moniert Lobsiger.

Gesetzliche Grundlage fehlt

Ausserdem würden bei der Helsana nur Grundversicherten eine Prämienverbilligung erhalten, wodurch andere diskriminiert würden, so Lobsiger. Über 50'000 Kunden haben gemäss Helsana die Bonus-App Helsana+ heruntergeladen.

Der Datenschützer verlangte von Helsana bereits im April, die umstrittene App den Grundversicherten nicht mehr anzubieten. Für die Rückerstattung von Prämiengeldern gebe es in der Grundversicherung keine gesetzliche Grundlage, so die Begründung. Doch die Krankenkasse widersetzt sich.

Helsana begrüsst Klärung vor Gericht

Helsana hat auf die Empfehlungen des Datenschützers reagiert. Sprecher Stefan Heini sagt im Gespräch mit Radio SRF: «Wir haben dem eidgenössischen Datenschutzbeauftragten offiziell mitgeteilt, dass wir seine Empfehlungen nicht umsetzen werden.» Zudem teilt Helsana die Rechtsauffassung des eidgenössischen Datenschützer nicht. Deshalb begrüsse man eine Klärung dieser Grundsatzfragen vor Gericht.

Paradox: Mit der Helsana Plus-App können Grundversicherte maximal 75 Franken jährlich «verdienen». Weil Prämienrückerstattungen in der Grundversicherung grundsätzlich unzulässig sind, zahlt die Helsana die Rückerstattungen aus dem Topf der Zusatzversicherungen aus. (zas)

C’est officiel: l’offre de bus low-cost sera élargie en Suisse à partir du 10 juin. Les syndicats s’agitent

Despite being depicted as amovement with racist and xenophobic undertones, the Catalan pro-independence movement represents the most heterogeneous sectors of society. 



On the day it outlined its reaction to US tariffs on steel and aluminium, the EU commission also launched a case against China on property rights - an issue on which EU and US are working hand-in-hand.

FREIBURG (D) - Im Missbrauchsfall von Staufen findet bereits der dritte Prozess vor dem Landgericht Freiburg (D) statt. Der Schweizer Jürgen W. (37) ist der mehrfachen Vergewaltigung eines Buben (9) angeklagt.

Seit heute Morgen um 8.30 Uhr steht der Schweizer Pädophile Jürgen W.* (37) im Missbrauchsfall von Staufen (D) vor Gericht in Freiburg. Jürgen W. versteckt sich hinter einem Ordner als er den Gerichtssaal betritt. Er wirkt unsicher, meidet den direkten Augenkontakt.

Am Morgen wird die Anklageschrift verlesen. Jetzt wird klar: Jürgen W. hat den Buben zwischen Dezember 2016 und Januar 2017 insgesamt drei Mal missbraucht – immer im Beisein von Christian L.* (37), dem Drahtzieher des Kinderschänderrings. Während die Staatsanwältin die Anklageschrift verliest, verschränkt Jürgen W. die Arme vor dem Körper, schluckt leer.

Anfang Dezember 2016 hat Christian L. sich erstmals mit Jürgen W. getroffen. Die beiden Männer hatten zuvor via Darknet Kontakt zueinander. Sie trafen sich im Freien in der Nähe eines Waldstücks bei Staufen. Christian L. missbrauchte den Jungen nahe des Akazienwegs in Staufen. Jürgen W. versteckte sich währenddessen im Wald.

Drohte dem Buben mit Heim

Die beiden Männer inszenierten ein zufälliges Aufeinandertreffen. Perfid: W. gab sich als Polizist aus. So machte er denn Jungen gefügig. Er soll laut Anklageschrift den Jungen eingeschüchtert haben, um ihn dann in Anwesenheit von L. zu missbrauchen, in dem er ihm drohte, ihn seiner Mutter wegzunehmen und in ein Heim zu stecken. Für den ersten Missbrauch bekam der Junge von Jürgen W. einen gebrauchten Laptop sowie 50 Euro in bar.

Zu zwei weiteren Übergriffe von Jürgen W. auf den Jungen kam es um den Jahreswechsel 2016 - 2017. Diese fanden bei Staufen sowohl in einem sowohl wie ausserhalb eines Fahrzeugs statt. Auch hier war Christian L. anwesend und aktiv am Missbrauch des Jungen beteiligt. Laut Staatsanwältin Nicola Novac sind die formellen Bedingungen für eine anschliessende Sicherheitsverwahrung für Jürgen W. gegeben.

Der Prozess geht nun mit der Befragung des Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit weiter.

Der Fall Staufen

Der Missbrauchsfall Staufen (D) hat weit über die Landesgrenzen hinweg für Erschütterung gesorgt (BLICK berichtete). Das Opfer, ein mittlerweile neunjähriger Bub aus Staufen, wurde missbraucht, vergewaltigt und wie eine Ware im Internet angeboten.

Während zwei Jahren muss er unvorstellbare Qualen durchleiden. Im September 2017 endet sein Martyrium. Die Polizei sprengt den Kinderschänder-Ring. Sechs Personen – fünf Männer und eine Frau – werden verhaftet und angeklagt –, darunter auch ein Schweizer.

Schweizer Jürgen W. filmte Vergewaltigung des Buben (9)

Die Ermittler erwischten Jürgen W.* (37) aus dem Kanton St. Gallen am 22. November 2017 in Österreich. Seither sitzt er in Deutschland in Haft. Am 23. Januar wurde gegen den 37-Jährigen Anklage erhoben.

Jürgen W. ist in drei Fällen wegen schwerer Vergewaltigung, schwerem sexuellen Missbrauch eines Kindes und schwerer Zwangsprostitution sowie gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Zudem wird ihm «der Besitz kinderpornografischer Schriften» zur Last gelegt.

Die Anklageschrift sowie die Befragung von Jürgen W. dürften neue Details zum Missbrauch des Staufener Buben ans Licht bringen. Die Beweislast ist erdrückend, denn Video-Material soll den Missbrauch des Buben durch Jürgen W. zeigen. Der Prozess gegen den 37-Jährigen ist auf vier Verhandlungstage angesetzt. 

1000 Euro für Vergewaltigung

Es ist der dritte Prozess in Zusammenhang mit dem Staufener Missbrauchsfall. Als Drahtzieher des Freiburger Pädophilen-Rings gelten der vorbestrafte Sexualstraftäter Christian L.* (37) und seine Lebensgefährtin Berrin T.* (47). Sie ist die Mutter des Missbrauchsopfers.

Verstörend: Berrin T. wusste vom Missbrauch ihres Sohnes und war teils auch daran beteiligt. Das Pädo-Paar soll pro Treffen bis zu 1000 Euro verlangt haben. Mit dem Geld bestückten der verurteilte, pädophile Hartz-IV-Empfänger und die Arbeitslose ihre Staufener Wohnung mit Luxusgütern. Den beiden Hauptangeklagten Christian L. und Berrin T. wird ab nächstem Montag vor dem Landgericht Freiburg der Prozess gemacht.

Zwei Pädophile des Kinderschänder-Rings bereits verurteilt

Bereits verurteilt: der Deutsche Markus K.* (41) aus dem Ortenau im Schwarzwald. Er missbrauchte den Neunjähren zweimal. Das Urteil: zehn Jahre Gefängnis mit anschliessender Sicherheitsverwahrung. 

Einem weiteren Deutschen wurde ebenfalls der Prozess gemacht. Knut S.* (50), Soldat bei der deutsch-französischen Brigade im Elsass (F), wurde zu acht Jahren Haft verurteilt. Beide haben Revision gegen das Urteil eingelegt. 

In beiden Fällen war der Kopf des Kinderschänder-Rings, Christian L., als Zeuge geladen. Er gab zu, sich insgesamt 50- bis 60-mal am Sohn seiner Lebensgefährtin vergangen zu haben.

*Namen der Redaktion bekannt

CALESMS - Au Guidimagha (Mauritanie), dans la localité de Dafort, des descendants d’esclaves soninkés sont menacés de dépossession de terres...

Roadside sensors reveal that of the newest diesel cars, 91 percent does not even achieve to remain below the previous generation NOx emission limit.

Eine Fraunhofer-Studie macht den Gewerkschaften Sorgen. Zentausende Jobs in der Autobranche sind bedroht. IG Metall fordert Qualifizierungsoffensive

Eine Herde Schafe hat sich am frühen Mittwochmorgen aus ihrem Gehege befreit. Nun ist ein gutes Viertel von ihnen tot – weil die Tiere aufs Bahngleis liefen.

Ein Zug der SBB Deutschland («Seehas») ist auf der Bahnstrecke im Bodenseegebiet bei Konstanz in der Nacht auf Mittwoch in eine Schafherde gerast. Beim Crash starben 45 Tiere, wie ein Sprecher der deutschen Bundespolizei am Mittwoch mitteilte. Menschen wurden nicht verletzt.

Der Unfall ereignete sich gegen 4.40 Uhr auf der Fahrt von Singen (Hihentwiel) im Kreis Konstanz nach Engen. Nach Angaben der Polizei hatte sich die Herde mit rund 150 Tieren aus bislang ungeklärter Ursache aus ihrem Gehege befreit und war am frühen Mittwochmorgen auf das Bahngleis gelaufen.

Lokführer konnte nicht mehr bremsen

Der Lokführer konnte den Zug nicht mehr rechtzeitig bremsen und erfasste die Herde. Ein alarmierter Schäfer kümmerte sich um die toten Tiere.

Der Lokführer und vier Passagiere der Regionalbahn blieben unverletzt. Sie konnten mit dem Zug einige Zeit später bis zur Endstation nach Engen fahren. Die Bahnstrecke war mehrere Stunden lang gesperrt, ein Bahnersatz wurde eingerichtet. (SDA)

Italiens neuer Ministerpräsident Giuseppe Conte hat in seiner ersten Rede vor dem Senat eine "populistische" Politik angekündigt, mit der er in der EU anecken dürfte.

Sensationell wirft der Italiener Marco Cecchinato (25, ATP 72) im Viertelfinal der French Open Novak Djokovic (31) raus. Mit dem Serben ist danach nicht gut Kirschen essen.

Nur wenige Minuten nach dem historischen Triumph seines italienischen Gegners taucht Novak Djokovic (ATP 22) im kleinen Presseraum von Roland Garros auf.

Draussen kocht die Stimmung über den Sensationssieg Cecchinatos beinahe über, drinnen das Gegenteil: Ein stinksaurer Djoker stellt sich den – obligatorischen! – Fragen der Presse.

Nun, das ist wohl etwas zu viel gesagt. Denn der wütende Novak bringt kaum eine Antwort über die Lippen. Auf die Frage, ob er wieder zurück sei auf der Tour, sagt er: «Ich bin vor allem in der Kabine zurück. Nur da bin ich zurück!»

«Weiss nicht, ob ich auf Rasen spiele»

Ob er verletzt sei, wird er gefragt: «Ein paar kleine Sachen. Nichts Grosses. Darüber will ich nicht sprechen. Tut mir leid. Ich kann nicht.»

Und wie gehts jetzt weiter? «Keine Ahnung. Ich weiss nicht, was ich jetzt mache. Ich weiss nicht, ob ich auf Rasen spielen werde.»

Auf den sensationellen Cecchinato angesprochen, findet Djokovic dann doch noch Worte. Und zwar äusserst löbliche: «Er hat unglaublich gespielt, war überhaupt nicht beeindruckt davon, dass er ein grosses Match auf einem grossen Court spielt. Er hat seine Nerven sehr gut im Griff gehbt in den wichtigen Momenten und sehr gut gespielt. Jetzt trifft er im Halbfinal auf Dominic Thiem, der auch in Top-Form ist. Thiem ist der Favorit, aber man weiss nie...»

Genauso wenig weiss man, wie es mit Djokovic selber weitergeht. (wst)

Tizenkét évi fegyházra ítélte a moszkvai városi bíróság hétfőn a kémkedéssel megvádolt Roman Szuscsenko ukrán újságírót.

A zárt tárgyaláson az ügyész 14 év kiszabását kérte az újságíróra. Szuscsenko az utolsó szó jogán ártatlannak vallotta magát.

Szuscsenkót, az Ukrinform hírügynökség munkatársát 2016 októberében vették őrizetbe az orosz fővárosban, azzal vádolva őt, hogy az az ukrán védelmi minisztérium hivatásos hírszerzője. Az orosz Szövetségi Biztonsági Szolgálat (FSZB) szerint az újságíró a hadseregről és a nemzeti gárdáról államtitoknak minősülő adatokat gyűjtött céltudatosan. Kijev azt közölte, hogy Szuscsenkónak nincs köze az ukrán hírszerzéshez.

Az újságíró az Ukrinform állandó párizsi tudósítója volt, aki őrizetbe vételekor a szabadságát töltötte moszkvai rokonainál.

Az ukrán belügyminisztérium idén májusban felajánlotta, hogy Szuscsenkót cseréljék ki az orosz és ukrán kettős állampolgársággal rendelkező Kirill Visinszkijre, a RIA Novosztyi Ukraina hírportál főszerkesztőjére, aki ellen a herszoni bíróságon hazaárulás, valamint a délnyugat-ukrajnai szakadárok támogatása címén indult eljárás.

Moszkvában erre az a válasz hangzott el, hogy a két ügy nem hasonlítható össze egymással, mert Visinszkij nem kémkedett, és az újságírói tevékenysége miatt indítottak ellene eljárást.

Russian President Vladimir Putin said yesterday (5 June) the European Union should end damaging sanctions against Moscow imposed over the Ukraine crisis and its annexation of Crimea.

Azerbaijan’s strategic yet precarious geopolitical location and situation are such that the country deserves EU support, especially in light of growing tensions with Russia and Iran, writes Jan Zahradil MEP.

Az ENSZ Közgyűlése kedden Maria Fernanda Espinosa Garces ecuadori külügyminisztert választotta meg új elnökének.

Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien ist "der derzeit komplizierteste Prozess auf dem Balkan", so die Leiterin des EU-Büros in Pristina. Beide Seiten müssten dennoch von der internationalen Gemeinschaft ermutigt werden.

Mexico will import more pork products from Europe after imposing a 20% tariff on US pork legs and shoulders in retaliation to steel tariffs, Economy Minister Ildefonso Guajardo said on Tuesday.