Diplomacy & Defense Think Tank News

Herr Brenke, die Zahl der Arbeitslosen ist in den vergangenen Jahren gesunken. Wie hat sich die Zahl der Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger entwickelt?

Die Zahl der Hilfebedürftigen ist insgesamt in etwa gleich geblieben. Aber es gab eine Strukturverschiebung innerhalb der Empfänger von Hartz IV. Und zwar ist die Zahl der Arbeitslosen deutlich gesunken. Dafür hat die Zahl derjenigen zugenommen, die zwar erwerbsfähig, aber nicht arbeitslos sind. Das hat mehrere Gründe. Zum Teil sind es Personen, die gesundheitlich eingeschränkt sind, zum Teil ist es aber auch die Zahl der Aufstocker, die sich ebenfalls nicht verändert hat. Hervorzuheben ist, dass die Zahl der Arbeitslosen bei Hartz IV schneller gesunken ist als die Zahl der Arbeitslosen insgesamt, also auch schneller als die Zahl der Arbeitslosen, die Arbeitslosengeld I bekommen.

Das Interview mit Karl Brenke wurde im DIW Wochenbericht Nr. 34/2018 veröffentlicht. Hier gibt es das Interview als PDF-Dokument und als Podcast

Die Türkei steckt in einer tiefen Krise, die politischen Sprengstoff für den Mittleren Osten und für Europa bedeuten könnte. Aber die Krise ist auch die größte Chance seit vielen Jahren, die Türkei grundlegend zu reformieren und eine Annäherung zwischen Europa und der Türkei zu ermöglichen.

Der vollständige Kommentar von Marcel Fratzscher und Alexander Kriwoluzky aus dem DIW Wochenbericht Nr. 34/2018 als PDF-Dokument

Dr. Franziska Holz wurde im Juli 2018 als Außerordentliche Professorin an die Technische Universität Norwegens (NTNU) in Trondheim berufen. Sie verstetigt damit die seit Langem bestehende Kooperation mit der Fakultät für Industrieökonomik und dem Forschungszentrum für Nachhaltige Energieforschung CenSES an der NTNU. Frau Dr. Holz' Berufung erfolgt im Rahmen des Forschungsprogramms "NTNU Energiewende", mit dem die technische, soziologische und insbesondere ökonomische Forschung in Norwegen zu Strategien des nachhaltigen Umbaus des Energiesystems gestärkt werden soll. Frau Dr. Holz wird sich in gemeinsamen Forschungsprojekten und der Ausbildung von Nachwuchswissenschaftlern engagieren. Sie bleibt weiterhin am DIW Berlin in der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt und wird mit regelmäßigen Aufenthalten in Trondheim die Tätigkeit an der NTNU ausüben.

DIW Berlin: Der Kohleausstieg steht und fällt mit Nordrhein-Westfalen

Nur ein forcierter Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Braun- und Steinkohle kann das Erreichen des Klimazieles für den Energiesektor für das Jahr 2030 in Deutschland noch sicherstellen. Dabei kommt Nordrhein-Westfalen als größtem Emittenten unter den Bundesländern eine Schlüsselstellung zu. Dies zeigen Modellrechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Ein Team von Wissenschaftlern um die Energieökonomin Claudia Kemfert hat vor dem Hintergrund der anstehenden Tagung der Kohlekommission, die bis Jahresende einen Termin für den Ausstieg vorschlagen soll, die Wirkungen unterschiedlicher Ausstiegsszenarien auf die CO2-Emissionen anhand detaillierter Modellrechnungen verglichen. „Anders als beim Klimaziel für 2020, das bereits als gescheitert gilt, bestehen für 2030 durchaus noch Chancen, die Klimaziele zu erreichen“, sagt Kemfert. „Aber nur, wenn man mit dem Kohleausstieg so schnell wie möglich beginnt und den Ausbau der erneuerbaren Energien forciert.“ Die Analyse zeige auch, dass sich die Kohleverstromung nur zu einem vernachlässigbaren Teil in die Nachbarländer verlagere und stattdessen dort vor allem der Anteil der erneuerbaren Energien steige.

Frau Kemfert, können die Klimaziele der Bundesregierung mit der Stromerzeugung aus Braun- und Steinkohle noch erreicht werden?

Die Klimaziele für das Jahr 2020 werden bei dem derzeitig hohen Anteil von Kohlekraftwerken im Stromerzeugungssektor nicht mehr erreicht werden können. Selbst wenn man kurzfristig viele Kapazitäten vom Netz nehmen würde, würde es extrem schwer werden. Anders sieht es aus beim Klimaziel für 2030, da gäbe es genügend Spielraum, diese Emissionsminderungsziele noch zu erreichen. [...]

Das Interview mit Claudia Kemfert wurde im DIW Wochenbericht Nr. 33/2018 veröffentlicht. Hier gibt es das Interview als PDF-Dokument und als Podcast.

Am 20. August endet das dritte Hilfsprogramm für Griechenland. Was wurde im Austausch für neue Kredittranchen nicht alles reformiert: Die Renten und Sozialleistungen wurden mehrfach gekürzt, die staatlichen Löhne und der private Mindestlohn gesenkt, die Zahl der Staatsbediensteten reduziert, die Steuern mehrfach erhöht.

Diese Schritte dienten der Sanierung des Staatshaushalts – angesichts der jüngst erzielten Primärüberschüsse durchaus ein Erfolg. Aber die Reformen blieben nicht ohne Nebenwirkungen: Sie führten zu einem dramatischen Rückgang der Binnennachfrage. Die Wertschöpfung in den gewerblichen Unternehmen schrumpfte um 42 Prozent und führte in der Folge zu hoher Arbeitslosigkeit und Armut. Ein Erreichen des Vorkrisenniveaus bleibt in weiter Ferne.

Der vollständige Kommentar von Alexander Kritikos aus dem DIW Wochenbericht Nr. 33/2018 als PDF-Dokument

Dynamic geopolitical shifts directly impact European countries’ perceptions of, and re-engagement with, UN peacekeeping, while broader international security threats are likely to influence how Europe engages with UN peacekeeping in the coming years.

In this context, the International Peace Institute’s (IPI) 2018 Vienna Seminar examined diverse perspectives on present and future European engagement in UN peacekeeping. It assessed lessons and experiences that could help better understand Europeans’ collective impact on the effectiveness of UN operations and strived to identify different roles European countries can assume in supporting the UN to tackle contemporary challenges across peacekeeping.

The 2018 seminar marked the forty-eighth iteration of IPI’s annual event and built upon the Vienna Seminar’s legacy of grappling with pressing concerns for UN peacekeeping. Participants discussed a range of interconnected issues concerning European engagement in UN peacekeeping, ranging from examining the nature of contemporary peacekeeping operations and the impact of global and European geopolitical shifts to identifying the modalities and impact of recent European contributions to specific UN missions.

Download

Bei einem systematischen Europa-Vergleich aller Abgaben auf Pkw belegt Deutschland einen Platz im unteren Drittel – Pkw-Abgaben sind hierzulande weder fiskalisch ausreichend ergiebig, noch setzen sie hinlänglich Anreize für einen weniger umweltbelastenden Pkw-Verkehr

Deutschland sollte die Besteuerung von Personenkraftwagen und Kraftstoffen reformieren, Priorität sollte dabei die schrittweise Erhöhung der Dieselsteuer haben. Zu diesem Schluss kommt Uwe Kunert, Verkehrsökonom am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), der das Abgabensystem für Pkw in 30 europäischen Ländern (EU-28, Norwegen und Schweiz) in einer neuen Studie systematisch analysiert und verglichen hat. „Es zeigt sich eine sehr variantenreiche Gestaltung der Steuersysteme, mit vielfältigen Bemessungsgrundlagen und im Ergebnis recht unterschiedlicher Steuerlast“, fasst Uwe Kunert das Ergebnis zusammen. Die Summe der Abgaben, die beim Erwerb (Umsatzsteuer, Zulassungssteuer und -gebühren), bei der Haltung (Kfz-Steuer, Versicherungssteuer) sowie bei der Nutzung (Steuern auf Kraftstoffe) für einen Mittelklassewagen im Erstgebrauch mit einer jährlichen Fahrleistung von 15.000 Kilometern anfallen, liegen für die Mehrzahl der Länder zwischen 1.200 und 2.000 Euro. Für die Länder mit noch höheren Abgaben ist die Zulassungssteuer – die in Deutschland nicht existiert – ausschlaggebend. Zudem ergibt diese Beispielrechnung unter dem Strich in 26 Ländern eine geringere Abgabenbelastung für Pkw mit Dieselmotor als für die mit Ottomotor.

Herr Kunert, Sie haben die Besteuerung von Pkw in 30 Staaten Europas verglichen. Wie hoch liegen die Kfz-Steuern in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern?

Im Vergleich zu den anderen Ländern nimmt Deutschland bei der Kraftfahrzeugsteuer insgesamt eine mittlere Position ein. Für die Besteuerung von Dieselfahrzeugen liegt Deutschland etwas über dem Durchschnitt und für Vergaserkraftstofffahrzeuge unterhalb des Durchschnitts. Aber entscheidend scheint mir zu sein, dass wir in Deutschland keine Zulassungssteuer kennen. Insbesondere die nord- und westeuropäischen Staaten haben eine Zulassungssteuer, die in der Regel stark an den CO2-Emissionen oder an anderen technischen Merkmalen der Fahrzeuge ausgerichtet ist. Die Zulassungssteuern werden explizit als Lenkungsinstrumente betrachtet, und ein solches Instrument fehlt uns. Dadurch ist die Abgabenposition Deutschlands im Vergleich zu westeuropäischen Staaten insgesamt doch eher schwach. Zu ergänzen wäre, dass auch die Spreizung über die Merkmale, die zur Besteuerung herangezogen werden, in Deutschland relativ gering ist, das heißt die Spreizung zwischen großen und kleinen, gering oder stark emittierenden Fahrzeugen. Bezüglich all dieser Merkmale finden wir in anderen, höher besteuernden Ländern eine deutlichere Spreizung, und damit auch deutlichere Anreize für Fahrzeugkäufer, sich ökologisch zu orientieren. [...]

Das Interview mit Uwe Kunert wurde im DIW Wochenbericht Nr. 32/2018 veröffentlicht. Hier gibt es das Interview als PDF-Dokument und als Podcast.

Deutschland leidet seit einigen Wochen unter einer extremen Hitzewelle. Sicher, eine solche gibt es nicht zum ersten Mal, doch extreme Wetterereignisse treten immer häufiger und intensiver auf. Der von Menschen verursachte Klimawandel spielt dabei eine Rolle, der Planet heizt sich auf. Zum ersten Mal seit langer Zeit berichten Medien wieder über die Entstehung und Auswirkungen des Klimawandels und die Notwendigkeit des Klimaschutzes.

Extreme Wetterereignisse führen zu erheblichen volkswirtschaftlichen Schäden, die ungleich höher sind als die Kosten eines effektiven Klimaschutzes. Die bisher betriebene Klimapolitik war jedoch weltweit wenig erfolgreich – seit der Unterzeichnung des ersten Klimaabkommens vor über 20 Jahren sind die Treibhausgasemissionen global um rund 60 Prozent gestiegen. Es ist höchste Zeit, endlich gegenzusteuern! [...]

Der vollständige Kommentar von Claudia Kemfert aus dem DIW Wochenbericht Nr. 32/2018 als PDF-Dokument

Der Ökonom Claus Michelsen leitet künftig die Abteilung Konjunkturpolitik am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Er wurde vom Kuratorium des DIW Berlin berufen und wird die Verantwortung für die Konjunkturarbeit des Instituts erstmalig mit der DIW-Herbstprognose 2018 übernehmen. Michelsen gehört der Abteilung Konjunkturpolitik seit 2013 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an und ist seitdem sowohl an den Konjunkturprognosen des DIW Berlin als auch an der Gemeinschaftsdiagnose der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in Deutschland beteiligt. Der 37-Jährige tritt die Nachfolge des bisherigen DIW-Konjunkturchefs Ferdinand Fichtner an, der einen Ruf auf die Professur für Makroökonomie und Wirtschaftspolitik an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW Berlin) angenommen hat.

Die Forderungen der Bundesbank gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) aus dem Zahlungssystem Target2 nähern sich der 1 000-Milliarden-Euro-Marke. Einige deutsche Ökonomen warnen vor enormen Risiken und Verlusten für Deutschland. Eine genaue Ursachenanalyse und Risikoeinschätzung zeigt aber deutlich, dass ein dysfunktionales Interbankensystem sowie der Abzug von Kapital deutscher Banken aus den südlichen Euroländern maßgeblich für den Anstieg der Target-Salden bis zum Jahr 2012 waren. Target2 war somit nicht eine „Falle“, sondern eine „Fluchthilfe“ für deutsche Investoren. Der Anstieg der Target-Salden seit dem Jahr 2015 ist dagegen vor allem das Ergebnis des Anleihekaufprogramms der EZB, dessen Erlöse Investoren vor allem in Finanzzentren in Deutschland und Nordeuropa parken. Die Target-Salden sind somit nicht das Resultat eines dysfunktionalen Zahlungssystems oder steigender Risiken, sondern eine Folge der Fragmentierung des Finanzsystems und der Mechanik der EZB-Geldpolitik. Das Zahlungssystem Target2 ist essentiell für ein sicheres Eurosystem, von dem deutsche Anlegerinnen und Anleger sowie Unternehmen profitieren. Die Vollendung der europäischen Banken- und Kapitalmarkt-union und eine stärkere Wachstumsdynamik im Euroraum werden zu einem Abbau der Target-Salden beitragen, indem sie der EZB einen Ausstieg aus ihrer expansiven Geldpolitik erlauben.

Das Konjunkturbarometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat sich im Juli etwas aufgehellt und verharrt für das zweite und dritte Quartal bei rund 104 Punkten. Die deutsche Wirtschaft dürfte also weiterhin überdurchschnittlich wachsen, auch wenn sie nicht an die hohen Raten des vergangenen Jahres anknüpfen kann. „Der Aufschwung setzt sich im Umfeld des Handelskonflikts zwischen den USA, der Europäischen Union und China zunächst noch in gemächlicherer Gangart fort, auch wenn sich zuletzt zwischen den USA und der EU zumindest eine gegenseitige Gesprächsbereitschaft abgezeichnet hat“, sagt DIW-Konjunkturchef Ferdinand Fichtner. Im zweiten Vierteljahr dürfte das deutsche Bruttoinlandsprodukt um 0,5 Prozent höher ausgefallen sein als im Auftaktquartal (erste Zahlen veröffentlicht das Statistische Bundesamt am 14. August). Im laufenden dritten Quartal wird der Zuwachs dann wohl bei gut 0,4 Prozent liegen.

Der Europäische Forschungsrat (European Research Council - ERC) vergibt Fördergeld in Höhe von 1,5 Millionen Euro an Hannes Ullrich, wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung Unternehmen und Märkte am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Hannes Ullrich, der an der Schnittstelle von Gesundheitsökonomik und Digitalisierung arbeitet, kann damit ein eigenes Forschungsteam für sein geplantes Projekt Antibiotic Resistance: Socio-Economic Determinants and the Role of Information and Salience in Treatment Choice aufstellen und über einen Zeitraum von fünf Jahren finanzieren. Der Europäische Forschungsrat ist eine Einrichtung der Europäischen Kommission zur Förderung von Grundlagenforschung, insbesondere bahnbrechender Pionierforschung. Hannes Ullrich ist einer von insgesamt neun innovativen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Berlin, die mit dem renommierten ERC Starting Grant ausgezeichnet werden.

Weltweit sind Antibiotika-Resistenzen auf dem Vormarsch. Um den Kampf gegen sie zu gewinnen, sind neue Konzepte zur Regulierung von Angebot und Nachfrage auf dem Markt für Antibiotika erforderlich. Bei Ullrichs Projekt steht die Nachfrageseite im Fokus – also ÄrztInnen und PatientInnen. Welche gesundheitspolitischen Maßnahmen können die Verschreibungspraxis nachhaltig verbessern und die Qualität der medizinischen Versorgung erhöhen? Ullrich geht dazu neue Wege und verwendet unter anderem hoch-dimensionale, verknüpfte sozio-ökonomische und Gesundheitsdaten, die er anhand von mikroökonometrischen Modellen und Methoden maschinellen Lernens analysiert. Die Ergebnisse sollen zu einem besseren Verständnis der ärztlichen Verschreibungen von Antibiotika beitragen. Darüber hinaus sollen effektive Politikmaßnahmen zur Eindämmung von Resistenzen entwickelt und evaluiert werden.

DIW-Ökonomen untersuchen Immobilienpreise in 20 Ländern auf spekulative Überbewertung – Verhältnis von Kaufpreisen zu Mieten in deutschen Großstädten bedenklich, landesweite Preisblase aber unwahrscheinlich – Regulierungsinstrumente sollten dennoch konsequent weiterentwickelt werden

Zehn Jahre nach Ausbruch der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, die ihren Ursprung auf dem US-amerikanischen Immobilienmarkt hatte, steigen die Immobilienpreise weltweit wieder kräftig. Auf Basis von OECD-Daten haben Ökonomen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) für insgesamt 20 Länder untersucht, wie sich die Immobilienpreise in den vergangenen Jahren entwickelt haben. Dabei fanden sie anhand des Verhältnisses von Kaufpreisen zu Mieten vielerorts Hinweise auf ein spekulatives Anlageverhalten von InvestorInnen. Beispielsweise halten die Studienautoren Spekulationsblasen im Vereinigten Königreich, in Portugal und in Schweden für wahrscheinlich. „Die Gefahr, dass wieder Immobilienpreisblasen entstehen, die in eine neue weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise münden können, ist real“, sagt der Studienautor und DIW-Immobilienökonom Claus Michelsen. „Die Regulierung der Finanzmärkte ist nicht so weit vorangeschritten, wie man sich das wünschen würde und wie man sich das nach der großen Finanzkrise in den Jahren 2007 und 2008 gegenseitig versprochen hat.“

Herr Michelsen, vor zehn Jahren löste das Platzen einer Immobilienpreisblase in den USA eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise aus. Sie haben OECD-Daten für 20 Länder untersucht. Wie steht es um die Bewertung von Immobilien in diesen Ländern?

Wir haben uns angeschaut, wie sich die globalen Immobilienpreise entwickeln und festgestellt, dass in allen untersuchten Ländern die Immobilienpreise kräftig steigen. Wir sehen einen weltweiten Immobilienzyklus, der einen Aufschwung markiert. Das ist nach den starken Verwerfungen in den großen Immobilienmärkten wie den USA durchaus erstaunlich. [...]

Das Interview mit Claus Michelsen wurde im DIW Wochenbericht Nr. 30-31/2018 veröffentlicht. Hier gibt es das Interview als PDF-Dokument und als Podcast

Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil hat kürzlich seine Vorschläge für eine Reform der Grundsicherung für Arbeitssuchende vorgelegt. Auch wenn es dabei durchaus Anlass zur Kritik gibt, der Schritt war lange überfällig. Denn 17 Jahre nach der Neuordnung des deutschen Sozialsystems muss man festhalten: Im Zweiklang Fördern und Fordern hat vielfach das Fordern die Oberhand gewonnen, das Fördern wird zunehmend kleingeschrieben. Die angestrebte Symmetrie zwischen Rechten („Ich habe ein Recht darauf, in einer schwierigen Phase meines Lebens finanziell und bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit unterstützt zu werden“) und Pflichten („Ich muss alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit ausschöpfen, um der Gemeinschaft nur so lange wie wirklich nötig auf der Tasche zu liegen“) ist aus der Balance geraten. [...]

Der volständige Kommentar von Jürgen Schupp aus dem DIW Wochenbericht 30/31 2018

Korrigierte Version vom 25. Juli, 14:00 Uhr: Präzisierungen im zweiten Absatz der Pressemitteilung und in der Infografik mit Blick auf Prozent vs. Prozentpunkte.

In Deutschland lag der Gender Pay Gap bei Führungskräften im Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2016 bei 30 Prozent – Ein maßgeblicher Erklärungsfaktor hierfür ist der Arbeitsumfang im bisherigen Erwerbsleben – Wer nicht durchgängig Vollzeit gearbeitet hat, verdient weniger – Arbeitgeber sind gut beraten, Frauen und Männern mehr Zeitsouveränität zu gewähren

Unter den vollzeitbeschäftigten Führungskräften in Deutschland sind Frauen mit 28 Prozent nicht nur unterrepräsentiert, sie erzielen auch nur 70 Prozent der Verdienste der Männer: Der Gender Pay Gap beträgt somit 30 Prozent. Das hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) auf Basis des Bruttostundenverdiensts vollzeitbeschäftigter Führungskräfte in der Privatwirtschaft in einer neuen Studie ermittelt. Die Angaben beziehen sich auf den Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2016.

The interview is available only in Greek here.

Source: Free Sunday

Commentary published in the newspaper “Filelevtheros” (available only in Greek here), which refers to the recently published report entitled “Structural Reforms in Greece during the Crisis: 2010-2014. Overview, Evaluation and Policy Proposals” edited by the Crisis Observatory