Diplomacy & Defense Think Tank News

De mange immigranter fra Venezuela udgør en stadig større hovedpine for resten af Latinamerika, skriver seniorforsker Ninna Nyberg Sørensen i Jyllands-Posten

On April 23rd, IPI together with the Office of the President of the General Assembly, cohosted an interactive discussion in advance of the UN General Assembly high-level event to commemorate the International Day of Multilateralism and Diplomacy for Peace on April 24th, during which member states will discuss prevailing challenges and renew commitments to a rule-based world order and the multilateral system.

The international rule-based order is challenged on multiple fronts. The weakening of commitments to a rule-based international order is evident in a variety of contexts, as a profound mistrust permeates the system. Part of the answer to the deficit of trust lies in connecting multilateral processes to the interests, concerns, and perspectives of the people. The 73rd Session of the UN General Assembly has been grounded in the theme of making the multilateral system and the UN “relevant to all people.” This aspiration is central to the drive to increase collaborative efforts, build trust, and inspire a recommitment to multilateralism.

IPI and the Office of the PGA fostered a conversation that took stock of factors that may have contributed to the waning credibility of the multilateral system, as well as recent innovative practices to enhance its legitimacy. Participants sought to agree upon ways to lay the foundation for a more trusted, people-centered multilateralism.

The event took place at the United Nations.

Opening remarks:
H.E. Ms. María Fernanda Espinosa Garcés, President of the 73rd Session of the UN General Assembly

Speakers:
Amb. Donald Steinberg, Executive Director, Mobilizing Men as Partners for Women, Peace and Security
Dr. Cecilia Nahón, Executive Director, Model G20 Initiative, American University; and former Ambassador of Argentina to the U.S.
Prof. Sakiko Fukuda-Parr, Professor of International Affairs and Program Director, The New School
Mr. Richard Gowan, UN Director, International Crisis Group
Ms. Giovanna Kuele, Member of Steering Committee, Together First and Researcher at the Igarape Institute

Moderator:
The Honorable Kevin Rudd, 26th Prime Minister of Australia; President, Asia Society Policy Institute; and Chairman, IPI Board of Directors

Plug in, plug out

Inmitten des Brexit-Chaos fordert die AfD in ihrem Europawahlprogramm einen Dexit, einen Austritt Deutschlands aus der EU in fünf Jahren. Dies mag man für absurd und weltfremd halten. Dabei ist ein Dexit und gar ein Kollaps der Europäischen Union gar nicht so unwahrscheinlich, vor allem wenn Deutschland nicht die richtigen Lehren aus dem Brexit zieht. Denn Großbritannien und Deutschland unterliegen ähnlichen Illusionen in ihrer Weltsicht: Sie unterschätzen beide die Bedeutung der Europäischen Union für die eigene Zukunft.

Vor fünf Jahren hat kaum jemand einen Brexit für möglich gehalten. Denn Großbritannien hat stark von seiner EU-Mitgliedschaft profitiert. Diese hatte einen Zusammenbruch der britischen Industrie und den Niedergang der Landwirtschaft in den 70er- und 80er- Jahren verhindern können. Die City of London konnte sich nur durch die EU-Mitgliedschaft zu Europas einzigem globalen Finanzplatz entwickeln. Der größte Teil der Transaktionen in Euro-Finanzprodukten findet in London statt, obwohl die britische Regierung sich geweigert hat, den Euro im eigenen Land einzuführen. Und kaum ein Land hat wirtschaftlich so von der Zuwanderung aus der EU profitiert.

Trotz dieser vielen Vorteile konnte sich Großbritannien nie wirklich mit Europa identifizieren. Die britische Politik hat sich häufig opportunistisch verhalten, versucht, eine Extrawurst auszuhandeln und regelmäßig wichtige Reformen zu blockieren. Der Grund für dieses Verhalten hängt auch mit der Geschichte des Vereinigten Königreichs zusammen. Viele in Politik und Gesellschaft geben sich noch immer der Illusion hin, das Land sei eine Weltmacht und brauche Europa für seinen Wohlstand und seine Zukunftssicherung nicht.

Viele in Deutschland unterliegen ähnlichen Illusionen: Deutschland als größtes und wirtschaftlich stärkstes Land brauche Europa nicht, denn die wirtschaftliche Zukunft liege in Asien, und politische Entscheidungen werden in erster Linie in den USA und nun in China getroffen. Sie skandieren, Europa sei eine Transferunion, in der wir “Zahlmeister” seien und die unseren Interessen schade. So haben es manche in der Politik, aus der Wissenschaft und einige Medien geschafft, den Deutschen einzureden, die Rettung Griechenlands und anderer Länder oder das Zahlungssystem Target hätte Deutschland Verluste beschert. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall: Der deutsche Steuerzahler hat keine Verluste für diese Programme oder das Zahlungssystem erleiden müssen, sondern deutsche Banken und deutsche Investoren wurden durch diese Programme geschützt, und somit letztlich auch der deutsche Steuerzahler.

Gerne wird in Deutschland über die Zuwanderung geklagt, aber gleichzeitig verschwiegen, dass ohne die mehr als vier Millionen europäischen Zuwanderer der Wirtschaftsboom der vergangenen zehn Jahre gar nicht möglich gewesen wäre. Die deutsche Politik verhält sich zu häufig als politischer Hegemon wider Willen und als wirtschaftlicher Hegemon wider den guten Verstand. Sie verfolgt seit Langem eine Wirtschaftspolitik, die zu riesigen Handelsüberschüssen führt, die gleichzeitig hohe Defizite und Schulden in anderen europäischen Ländern erfordert, über die sich dann die deutsche Politik wiederum echauffiert.

Deutschland ist zum Blockierer wichtiger europäischer Reformen geworden und verfolgt zu häufig eine Europapolitik des “Nein”. Die Bundesregierung hat hartnäckig auf einer Austeritätspolitik in vielen europäischen Ländern bestanden, obwohl diese Politik verfehlt war und die Krise verschärft hat. Ferner hat die deutsche Regierung der massiven heimischen Kritik an der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank nicht widersprochen und es versäumt, sich vor diese für Deutschland und Europa so wichtige Institution zu stellen. Sie verschleppt seit vielen Jahren die Vollendung der Bankenunion, die so essenziell für die wirtschaftliche Gesundung Europas ist. Die deutsche Politik kritisiert gerne die fehlende Regeltreue der europäischen Partner, ignoriert die gleichen Regeln jedoch, wenn es opportun erscheint. Sie hat immer wieder nationale Alleingänge in Europa verfolgt - bei der Energiewende, in der Flüchtlingspolitik, in der Industriepolitik oder bei Handelsverhandlungen.

Auch bei den wichtigen Reformen der Währungsunion bremst Deutschland, statt Alternativen anzubieten und die ausgestreckte Hand des französischen Präsidenten Macron zu ergreifen. Ohne eine Vollendung des Binnenmarktes von Dienstleistungen, ohne eine Vertiefung der Kapitalmärkte durch gemeinsame, sichere Anleihen und ohne ein gemeinsames Budget zur Stabilisierung und Vermeidung von Krisen wird Europa wirtschaftlich nicht ausreichend zusammenwachsen können, um sich als globale Wirtschaftsmacht zu etablieren.

Ähnlich wie den Briten sollte uns Deutschen klar werden, dass unser Land aus einer globalen Perspektive gesehen klein ist, unser Wohlstand aber gleichzeitig wie für kaum ein zweites Land von einem starken, geeinten Europa abhängt, gerade weil Deutschland und auch Europa geopolitisch und wirtschaftlich an Bedeutung verlieren. Dies zeigt sich schmerzlich immer häufiger, so wie jetzt im Handelskonflikt mit den USA.

Noch können Deutschland und Europa selbst entscheiden, ob die globale Weltordnung in diesem Jahrhundert eine bipolare ist, in der die USA und China den Ton angeben, oder ob Europa sich als dritte globale Macht etabliert. Dies erfordert die Einsicht, dass nationale Souveränität bei den großen, wichtigen Fragen unserer Zeit - von der Verteidigungs-, Sicherheits- und Außenpolitik über Klimapolitik bis hin zur Handels- und Währungspolitik - eine Illusion ist. Was für manche paradox klingt, ist Realität: Die Wahrung nationaler Interessen erfordert eine stärkere europäische Integration in vielen Bereichen, ohne das Prinzip der Subsidiarität aufgeben zu müssen.

Damit Deutschland seine Interessen wahren kann und sich nicht irgendwann enttäuscht von Europa abwendet - wie das Vereinigte Königreich es gerade tut -, muss die deutsche Politik einen grundlegenden Wandel ihrer Europapolitik vollziehen und, zusammen mit Frankreich, eine kluge Integration Europas vorantreiben. Dies erfordert mutige Reformen des Euro und eine Stärkung europäischer Institutionen und öffentlicher Güter, wie in der Sicherheits- und Sozialpolitik. Und ja, es erfordert auch, dass die Bundesregierung Geld aufbringt für ein gemeinsames Budget zur Krisenbekämpfung und für kluge Investitionen in die Zukunft Europas, und damit auch Deutschlands.

Dieser Text von Marcel Fratzscher ist am 23. April 2019 als Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung erschienen.

When the African Union Mission in Somalia (AMISOM) deployed in 2007, the AU and the UN Security Council expected that the United Nations would eventually take over from the AU force. But while a UN peacekeeping operation remains a theoretical option for the council, its prospects have diminished. Instead, the focus of Somali and international efforts has shifted to planning for AMISOM to transition directly Somali security forces without an interim UN mission.

This issue brief outlines the factors behind this shift in intentions, including the new Somali administration’s commitment to assuming responsibility for security, a general agreement that the time had come for an exit strategy, and the Security Council’s reduced appetite for peace operations. It also lays out the objectives, approaches, and status of implementation of the Somali Transition Plan.

Despite steady progress, there is still a long way to go in implementing this plan. Reforms are encountering resistance from vested interests, and al-Shabab poses an ongoing threat. Any sustainable transition from AMISOM must be a long-term project that includes not just a military handover but also political decisions on security and the structure of the state. It also depends on aligning national priorities and international efforts and the willingness of all security actors in Somalia to work together in a pragmatic, transparent, and coordinated way.

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On Thursday, April 25th, IPI is hosting a speaker series event featuring H.E. Mr. Pedro Serrano on the topic of the relationship between the European Union and state actors in the Sahel.

Remarks will begin at 10:15am PST / 1:15pm EST

Pedro Serrano is Deputy Secretary General for Common Security and Defence Policy (CSDP) and Crisis Response at the European External Action Service (EEAS) since November 2015.

Previously, Mr. Serrano was principal advisor on external relations to the president of the European Council, Herman Van Rompuy. Mr. Serrano was the first head of delegation/ambassador of the EU to the United Nations in New York after the entry into force of the Treaty of Lisbon.

Since 2003, Mr. Serrano has held numerous positions in the CSDP, including as director for civilian crisis management at the General Secretariat of the council. Prior to 2003, Mr. Serrano served as a Spanish diplomat in numerous positions including at the UN headquarters, and in Cuba and Tanzania.

This event will be moderated by Mr. Jake Sherman, Director of the Brian Urquhart Center for Peace Operations at IPI.

On Wednesday, April 24th, IPI is hosting the next event in its “Leading for Peace: Voices from the Field” series, featuring Abdoulaye Bathily, Special Advisor of the Secretary-General on Madagascar, who will share his reflections on the country’s efforts to achieve peace, stability, and a successful democratic transition. He will provide insights into Madagascar’s ongoing electoral process and identify lessons from recent efforts to support and sustain political dialogue, including through partnerships with regional organizations like the African Union and the Southern African Development Community.

Remarks will begin at 10:15am PST / 1:15pm EST

Mr. Bathily was appointed by the Secretary-General as his Special Adviser on Madagascar on April 27, 2018, where he has since worked with both Malagasy and international actors to create a peaceful and credible environment for the December 2018 presidential elections. Until 2016, Mr. Bathily served as Special Representative of the Secretary-General for the United Nations Office for Central Africa (UNOCA). Before that, he served as Deputy Special Representative of the Secretary-General for the United Nations peacekeeping mission (MINUSMA) in Mali from 2013 to 2014. Prior to his international engagements, Mr. Bathily was a senior minister for the presidency from 2012 to 2013 and a member of Senegal’s Parliament from 1998 to 2000, during which time he served as deputy speaker. For more than thirty years, Mr. Bathily has taught history at the University Sheikh Anta Diop in Dakar. He holds a Doctorat d’Etat from the University of Dakar and a PhD from the University of Birmingham, United Kingdom.

The event will be moderated by Dr. Youssef Mahmoud, Senior Adviser for IPI.

UN peacekeeping missions are facing cash-flow problems and financial strains due to the late payment and withholding of assessed contributions. Since the inception of UN peacekeeping, the financing of missions has been a challenge, with periods of calm followed by periods of crisis. The UN has been particularly vulnerable to withheld and late payments from its biggest financial contributors. This has an impact on missions’ effectiveness and the ability of troop-contributing countries to deploy.

This paper examines how member-state contributions to peacekeeping are calculated, historical and current financing challenges faced by peacekeeping missions, and ideas for placing UN peacekeeping on a firmer financial footing. It recommends reevaluating some of the rules and regulations that govern the management of UN peacekeeping. It specifically recommends:

• Creating a cash reserve for peacekeeping: A new reserve fund or the relaxation of restrictions to use of the existing reserve fund could help manage liquidity problems.
• Consolidating peacekeeping accounts: Consolidating the accounts for missions would significantly improve cash management and operational flexibility by allowing the Secretariat to borrow between the accounts of different missions.
• Streamlining budgeting: Aligning the billing process with the budget period would reduce bureaucracy, reducing the burden on both the Secretariat and member states.
• Incentivizing budgetary discipline: Allowing some flexibility on the crediting of savings to member states could improve liquidity and incentivize missions to be more disciplined in their spending.
• Encouraging prompt payments: To encourage member states to meet the deadline for payments, they could be penalized for making late payments or given positive incentives to pay on time.

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Marcel Fratzscher, Präsident des DIW Berlin, kommentiert die neuesten Inflationszahlen im Euroraum wie folgt:

Die neusten Zahlen zur Inflation für März im Euroraum sind besorgniserregend. Sie zeigen, dass die EZB noch immer große Schwierigkeiten hat, ihr Mandat der Preisstabilität zu erfüllen. Meine größte Sorge ist die zu schwache Verankerung der Inflationserwartungen. Dies zeigt, dass wirtschaftliche Akteure Zweifel haben, dass die EZB ihr Mandat in den nächsten Jahren wird erreichen können. Die schwache Inflationsentwicklung ist eine Folge der wirtschaftlichen Abschwächung in Europa. Auch wenn die Prognosen für das kommende Jahr positiv sind, so dürfen wir nicht vergessen, dass die Risiken enorm hoch sind. Ein Handelskonflikt mit den USA, ein erneutes Aufflammen der Krise in Italien, ein ungeordneter Brexit und Finanzinstabilität in China würden sich alle stark negativ auf die Wirtschaft in Deutschland und im Euroraum auswirken. Die EZB muss weiterhin klug als Risikomanagerin agieren und die vorhandenen Risiken in ihren geldpolitischen Entscheidungen berücksichtigen. Das neue Kreditprogramm TLTRO III ist sinnvoll, um die Banken Europas mit ausreichend Liquidität auszustatten. Sollte es aber zu einer weiteren wirtschaftlichen Abschwächung kommen, dann wird die EZB zusätzliche Maßnahmen ergreifen müssen. Dies könnte auch ein erneutes Anleihenkaufprogramm oder eine Umstrukturierung der bestehenden Anleihenkäufe notwendig machen.

Gains in the personal security of artisanal miners are fragile

Klimaforandringerne rammer os forskelligt, men de politiske spørgsmål ligner hinanden

Klimaforandringerne rammer os forskelligt, men de politiske spørgsmål ligner hinanden

Zusammenfassung:

Höhere Altersgrenzen bei der Rente bedeuten nicht unbedingt späteren Erwerbsaustritt – Sollte der Arbeitsmarktboom nicht anhalten, drohen insbesondere Menschen mit geringer Bildung, prekärer Beschäftigung und niedriger Gesundheit große sozialpolitische Risiken – Sozialpolitische Unterstützung für einzelne Gruppen gerade bei weiteren Anhebungen des Renteneintrittsalters notwendig

Herr Geyer, mit der sogenannten „Rente mit 67“ sollen die Kosten des demografischen Wandels besser bewältigt werden. Sie haben untersucht, wie sich der Rentenzugang in den kommenden Jahren entwickelt. Wie sind Sie dabei vorgegangen?

Wir haben dafür ein empirisches Modell entwickelt, das den Rentenzugang in der Zukunft simulieren soll und haben dafür zwei unterschiedliche Szenarien definiert: einmal mit einem weiteren Anstieg der Beschäftigung und ein nicht ganz so optimistisches Szenario, in dem die Beschäftigung auf dem heutigen Stand verharrt und sich die Erwerbsquoten der Älteren trotz steigender Altersgrenzen nicht mehr anpassen.[...]

Der Fall des Eisernen Vorhangs in Europa und der Berliner Mauer liegen nun fast 30 Jahre zurück. Dies wird mit Recht zum Anlass genommen, in nahezu allen gesellschaftspolitischen Bereichen auch Bilanz zu ziehen in den deutsch-deutschen Beziehungen. Was ist erreicht worden, wo besteht noch Hand-lungsbedarf? [...]

von  Ludovica Gambaro, Tobias Linberg, Frauke Peter

Sprachliche Fähigkeiten unterscheiden sich bei Kindern im Alter von vier bis fünf Jahren mitunter deutlich nach der Bildung der Eltern. Die meisten bisherigen Studien – und damit auch viele bildungspolitische Maßnahmen – orientierten sich mit Blick auf die Sprachkompetenzwerte am Durchschnitt innerhalb der verschiedenen Bildungsgruppen. Dieser Bericht zeigt, dass dies zu kurz greift und mögliche Ungleichheitsmuster im Verborgenen bleiben. Als einer von wenigen untersucht er die Verteilung der Sprachkompetenzen detaillierter. Dabei zeigt sich auf Basis von Daten des Nationalen Bildungspanels (NEPS), dass die Unterschiede nach der Bildung der Eltern im unteren Sprachleistungsbereich deutlich größer sind. Kinder mit niedrigerem Bildungshintergrund sind also stärker benachteiligt und müssen sehr viel mehr aufholen als bisher gedacht. Die Ergebnisse sind insbesondere vor dem Hintergrund relevant, dass jährlich mehrere Millionen Euro in Förderprogramme zum Spracherwerb fließen. Um Unterschiede nach der Bildung der Eltern zu reduzieren, sollten Programme so ausgestaltet sein, dass leistungsschwächere Kinder aus bildungsferneren Familien deutlich gezielter unterstützt werden.

For a ‘new oil’ country world markets are a challenge

OpenAid.dk giver et væld af informationer – men skjuler også meget

De internationale styrker i Mali er ved at miste legitimiteten hos den befolkning, de egentlig skulle beskytte, skriver DIIS-forskerne Christine Nissen og Signe Marie Cold-Ravnkilde i en reportage til Dagbladet Information

De internationale styrker i Mali er ved at miste legitimiteten hos den befolkning, de egentlig skulle beskytte, skriver DIIS-forskerne Christine Nissen og Signe Marie Cold-Ravnkilde i en reportage til Dagbladet Information