US-Präsident Donald Trump will weiterhin kritische Kommentatoren von seinem Twitter-Konto verbannen können. Das Justizministerium legte am Montag Berufung bei einem Gericht in New York gegen ein Urteil ein, mit dem ihm diese Praxis verboten worden war.
US-Präsident Donald Trump will weiterhin kritische Kommentatoren von seinem Twitter-Konto verbannen können. Das Justizministerium legte am Montag Berufung bei einem Gericht in New York gegen ein Urteil ein, mit dem ihm diese Praxis verboten worden war.
Eine Bundesrichterin hatte vor zwei Wochen entschieden, dass der Präsident auf seinem Twitter-Account @realDonaldTrump auch Kommentare von Nutzern zulassen muss, die sich kritisch über ihn äussern. Sie gab damit einer Klage des Knight First Amendment Institute der Colombia University Recht, das sich der Verteidigung der Meinungsfreiheit verschrieben hat.
Trump sperrt immer wiederDas Institut hatte die Klage im Namen von sieben Twitter-Nutzern eingereicht. Diese berichteten, sie seien von Trumps persönlichem Konto @realDonaldTrump ausgeschlossen worden, nachdem sie kritische Twitter-Botschaften über den Präsidenten verbreitet hätten.
Trump gibt seine Stellungnahmen zu aktuellen Themen bevorzugt über diesen Account ab, dem 52 Millionen andere Nutzerkonten folgen.
Richterin Naomi Reice Buchwald hob in ihrem Urteil vom 23. Mai hervor, dass dieser Kommunikationskanal des Präsidenten ein «öffentliches Forum» sei, das niemanden wegen seiner politischen Überzeugungen ausschliessen dürfe. Trump hat auch noch ein offizielles Twitter-Konto unter dem Namen @POTUS, der Abkürzung für «President of the United States". (SDA)
Mit einem Paket an Vorstössen wollte die SP den Krankenkassen vor zwei Jahren an den Kragen. Doch das Parlament liess die Forderungen links liegen. Jetzt doppeln die Linken nach.
Philomena Colatrella (49) bekommt einen fürstlichen Lohn. Über 750'000 Franken verdiente die CSS-Chefin im vergangenen Jahr – etwa 300'000 Franken mehr als ein Bundesrat. Damit steht die Juristin an der Lohn-Spitze der Krankenkassen-Branche. Doch auch in den Chefetagen anderer Kassen wird nicht geknausert – im Gegenteil. Viele Kassen haben die Löhne ihrer Bosse in den letzten Jahren erhöht.
Damit soll nun Schluss sein. Die SP will den Krankenkassen-Grossverdienern an den Kragen. Die Tessiner Nationalrätin Marina Carobbio (51) hat heute Dienstag einen Vorstoss eingereicht, der einen Lohndeckel für die Krankenkassen-Manager fordert.
«Wir müssen jetzt ein Zeichen setzen»«Alles über dem Lohn des Bundesrates ist nicht gerechtfertigt angesichts der öffentlichen Aufgabe, die die Krankenkassen mit der Grundversorgung haben», sagt Carobbio. Dies würde einem Jahresgehalt von maximal rund 500'000 Franken entsprechen. «Während die Krankenkassen-Manager immer mehr verdienen, werden für die Versicherten die Prämien langsam unerträglich. Wir müssen jetzt ein Zeichen setzen», begründet Carobbio ihren Vorstoss.
Gleichzeitig mit der Motion Carobbios haben die Sozialdemokraten heute zwei weitere Vorstösse eingereicht, die die Krankenkassen im Visier haben. Eine Motion fordert, dass die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung nicht mehr als zehn Prozent des Einkommens ausmachen dürfen.
Ämter-Verbot für ParlamentarierEin dritter Vorstoss will Parlamentariern verbieten, gleichzeitig zu ihrem politischen Mandat Einsitz in Verwaltungsräten oder anderen Organen von Krankenversicherern zu nehmen. Als Grund dafür führen die Linken an, dass sich das Lobbying der Kassen im Parlament in den letzten Jahren massiv verschärft habe. «Die Transparenz über die Abgeltungen ist nach wie vor mangelhaft.»
Es ist nicht das erste Mal, dass die SP zum Sturm gegen die Krankenkassen bläst. Die genau gleichen Vorstösse hat die Fraktion bereits vor zwei Jahren eingereicht (BLICK berichtete) – allerdings ohne Erfolg. Sie alle wurden abgeschrieben, ohne vom Parlament je diskutiert worden zu sein.
Damit lassen sich die Linken nicht abspeisen. Sie versuchens ein zweites Mal. In der Hoffnung, dass es die Vorstösse dieses Mal zumindest ins Parlament schaffen.
Die amerikanische Modedesignerin und Unternehmerin Kate Spade, deren Handtaschen durch die Kultserie «Sex and the City» weltbekannt wurden, ist überraschend gestorben. Sie sei am Dienstagmorgen tot aufgefunden worden.
Die amerikanische Modedesignerin und Unternehmerin Kate Spade, deren Handtaschen durch die Kultserie «Sex and the City» weltbekannt wurden, ist überraschend gestorben. Sie sei am Dienstagmorgen tot aufgefunden worden.
Eine Haushaltshilfe entdeckte die 55-Jährige in ihrer Wohnung auf der Park Avenue in Manhattan. Hinweise auf Fremdverschulden gab es keine, wie ein Strafverfolger der Nachrichtenagentur dpa sagte.
Die als Katherine Noel Brosnahan in Kansas City, Missouri geborene Designerin begann als Journalistin bei der inzwischen eingestellten Modezeitschrift «Mademoiselle» in New York.
Anfang der 1990-er Jahre startete sie die Handtaschen-Marke unter dem Namen Kate Spade und eröffnete im Stadtteil Soho eine Boutique. Neben den leuchtenden, meist einfarbigen Taschen verkaufte sie in Luxus-Kaufhäusern bald auch Schuhe, Sonnenbrillen und andere Accessoires.
Sie und ihr Mann Andy, mit dem sie eine Tochter hatte, verkauften die Marke schliesslich und gründeten 2016 mit zwei Freunden ein Label für Modeaccessoires namens Frances Valentine. (SDA)
Libya’s overarching statelessness, and the violence and lawlessness that result, permeate the country, which is plagued by local-level conflicts. However, local mediation efforts have flourished over the last few years. As a senior UN official noted, “Local mediation is the best thing that has happened in Libya since the revolution.”
This report examines these local mediation processes to explore the significance of their impact. It focuses on the UN Support Mission in Libya (UNSMIL) and the support it provides internal efforts in Libya to solve local conflicts or the mediation of such disputes. It also describes and analyzes how Libyans themselves are able to address and resolve local conflicts, or at least contain their escalation.
The report offers a number of lessons based on the challenges UNSMIL has faced in supporting local mediation efforts in Libya. These include the importance of leveraging soft power, taking a coordinated and long-term approach, linking the local and national levels, ensuring sovereignty and local ownership, intervening through local mediators, and expanding beyond traditional political actors.
Le geste des magasins Uno, du groupe Cevital, qui, pour remplacer l’usage du sachet en plastique, ont distribué gratuitement, les 10 et 11 mai dernier, des couffins acquis auprès de l’association des artisans de la wilaya de Boumerdès, a fait des émules.
Le ministère de l’Environnement vient en effet de recourir à la même opération. Il compte également distribuer gratuitement aujourd’hui 10 000 couffins achetés chez les mêmes artisans.
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Quelque 68% des Américains se disent saturés d’informations, « épuisés » par le volume de nouvelles qui leur parvient chaque jour, selon une étude publiée mardi par l’organisation indépendante Pew Research Center. A noter que la seule autre réponse possible était de se dire satisfait de la quantité d’informations qui leur arrive, un choix retenu par 30% des personnes interrogées. La proportion de sondés qui se disent « épuisés » par le volume d’informations est encore plus importante chez les sympathisants républicains, qui se disent submergés à 77%.
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Die Bundesanwaltschaft (BA) hat für einen ehemaligen SBB-Mitarbeiter eine Freiheitsstrafe von vier Jahren und eine Geldstrafe von 80 Tagessätzen beantragt. Die BA wirft den Männern vor, bei der Vergabe von SBB-Aufträgen geschummelt zu haben.
Die Bundesanwaltschaft (BA) hat für einen ehemaligen SBB-Mitarbeiter eine Freiheitsstrafe von vier Jahren und eine Geldstrafe von 80 Tagessätzen beantragt. Für die drei angeklagten Geschäftsleute forderte sie bedingte Freiheitsstrafen und Geldstrafen. Die BA wirft den Männern vor, bei der Vergabe von SBB-Aufträgen geschummelt zu haben.
Die BA geht von einer hohen kriminellen Energie beim Hauptangeklagten aus. Er habe aus egoistischen und finanziellen Gründen gehandelt, führte der Staatsanwalt des Bundes aus. Ausserdem habe der ehemalige SBB-Angestellte über eine sehr lange Dauer delinquiert.
Bei den drei Kadermännern geht die BA von einem leichten bis mittelschweren Verschulden aus. Sie hat bei zwei Angeklagten bedingte Freiheitsstrafen von 20 beziehungsweise 15 Monaten gefordert, verbunden mit unbedingten Geldstrafen von 80 beziehungsweise 40 Tagessätzen.
Für einen der Geschäftsmänner, der nur geringfügig an den Taten beteilitg war, beantragte die BA eine bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen und eine Busse.
Der SBB-Mann soll gemäss Anklageschrift der Bundesanwaltschaft elf Jahre lang Aufträge an zwei Firmen eines Freundes vergeben haben. Das Duo erwirtschaftete so rund 4 Millionen Franken, das es hälftig teilte. Der Freund ist 2011 verstorben, seine Ehefrau half aber mit, das System am Leben zu erhalten.
Zudem wird dem SBB-Angestellten vorgeworfen, von einer Privatfirma Vermögensvorteile in der Höhe von 380'000 Franken angenommen haben. Aus diesem Grund stehen auch die drei führende Mitglieder dieses Unternehmens wegen Bestechung, Vorteilsgewährung und weiterer Delikte ebenfalls vor Gericht.
Dem ehemaligen SBB-Angestellten werden mehrfache ungetreue Amtsführung, gewerbsmässiger Betrug, mehrfache Urkundenfälschung, Geldwäscherei und weitere Straftaten vorgeworfen.
Der Hauptangeklagte gab bei der Befragung alle ihm vorgeworfenen Taten zu. Er versuchte nichts kleinzureden oder sein Vorgehen zu entschuldigen. Die anderen Angeklagten machten keine Aussagen mehr.
Die Anwälte der vier Angeklagten kritisierten zu Prozessbeginn, dass es sich beim Hauptangeklagten, einem ehemaligen SBB-Mitarbeiter, nicht um einen Bundesangestellten handle. Damit sei die im Gesetz vorgegebene Bedingung für eine Bundeszuständigkeit nicht erfüllt. Aus diesem Grund sei der Fall einer zuständigen kantonalen Instanz zu übergeben und nicht vom Bundesstrafgericht zu beurteilen.
Nach einer kurzen Beratung kam das Bundesstrafgericht zum Schluss, dass der Prozess weitergeführt werde. Es begründete diesen Entscheid unter anderem damit, dass der Hauptangeklagte als funktioneller Beamter eine öffentlich-rechtliche Aufgabe für die SBB wahrgenommen habe.
Die SBB wiederum sei zwar eine Aktiengesellschaft, nehme aber einen öffentlichen Auftrag des Bundes war, erläuterte der vorsitzende Richter weiter. (SDA)
Er ist die grosse Sensation des Turniers! Der Italiener Marco Cecchinato besiegt Novak Djokovic nach grossem Kampf 6:3, 7:6, 1:6, 7:6 (13:11) und steht im Halbfinal. Dort trifft er auf den Österreicher Dominic Thiem.
Seine Geschichte ist unglaublich. Vor dem Turnier hatte Marco Cecchinato (25) noch kein einziges Grand-Slam-Spiel gewonnen – und jetzt steht die Weltnummer 72 im Halbfinal.
Beeindruckend, wie er sich durch die ersten Runden spielt. Bärenstark, wie er danach David Goffin eliminiert. Und sensationell, wie er jetzt auch Superstar Djokovic alt aussehen lässt!
Die ehemalige Nummer 1 aus Serbien hat grosse Mühe mit dem Italiener – allerdings: Djokovic ist zu Beginn angeschlagen, muss sich früh am Nacken behandeln lassen.
Cecchinato dreht derweil so richtig auf, gewinnt die ersten beiden Sätze. Erst im dritten Durchgang kommt Djokovic zurück. Und im Vierten? Da sieht es lange nach der grossen Wende aus, Djokovic marschiert in Richtung Satzgewinn. Doch dann kämpft sich Cecchinato doch noch einmal heran und erzwingt das Tie-Break.
Dort setzt sich der Sensations-Mann nach zahlreichen irren Ballwechseln letztlich mit 13:11 durch – und lässt sich jubelnd in den Sand fallen. Sein unglaublicher Erfolgslauf findet eine Fortsetzung.
Schon nach dem Viertelfinal-Einzug sagte Cecchinato: «Das ist der beste Moment meines Lebens.» Nun wird seine Geschichte in Paris sogar noch besser.
Thiem gewinnt Freund-Duell gegen ZverevAlle freuten sich auf ein hochklassiges Viertelfinal-Match in Roland Garros zwischen Dominic Thiem (Ö, ATP 8) und Alexander Zverev (D, ATP 3). Vor dem Spiel sagte Zverev noch: «Wir verstehen uns gut. Ich freue mich, gegen einen Freund auf einer der grössten Tennis-Bühnen der Welt zu spielen.»
Doch eine Oberschenkel-Verletzung des Deutschen macht dem Genuss nach rund einem Satz den Garaus. Im zweiten Durchgang macht sich bei Zverev der linke Oberschenkel bemerkbar.
Nach dem Verlust des Satzes kommt der Physio auf den Platz und verpasst dem 21-Jährigen einen Verband. Zudem verschwindet er für ein paar Minuten in der Kabine.
Zverev zollt Fünf-Sätzern TributAlle fragen sich: Gibt Zverev den Match auf? Die Antwort lautet Nein. Er zwingt sich über die ganze Distanz, bleibt aber gegen Thiem (24) ohne Chance. Zverev zollt körperlich wohl den drei Fünf-Sätzern in den letzten Runden seinen Tribut.
Der Österreicher Thiem seinerseits steht nun schon zum dritten Mal in Serie im Halbfinal der French Open. Thiem ist ganz heiss auf einen Coup.
Er ist der einzige Spieler, der Sandkönig Rafael Nadal in den letzten zwei Jahren auf dessen Lieblingsbelag bezwungen hat. Gleich dreimal. Zuletzt im Mai in Madrid (Viertelfinal). Im Halbfinal trifft Thiem am Freitag auf den Sieger der Partie Cecchinato – Djokovic.
Bei den Frauen spielt sich Madison Keys (USA) als erste in die Halbfinals. Die US-Amerikanerin schlägt die Kasachin Yulia Putintseva mit 7:6 und 6:4.
Im zweiten Viertelfinal des Tages duellieren sich US-Open-Siegerin Sloane Stephens und Daria Kasatkina. Es ist eine klare Angelegenheit. Stephens gewinnt 6:3, 6:1 und macht damit den US-Halbfinal (gegen Keys) perfekt. (rib/mpe)
Bei einer lebensrettenden Herzmassage hilft es, im Kopf still ein Lied mitzusingen, um das richtige Tempo zu finden. Nebst Klassikern wie «La Macarena» und «Stayin' Alive» eignen sich dafür auch ein paar aktuelle Sommerhits.
Bei einem Herzstillstand muss es schnell gehen: Eine sofortige Herzmassage kann Leben retten! Wie's geht, lernt man im Nothelferkurs. Und dann gibts noch einen einfachen Trick, den richtigen Massage-Rhythmus hinzubekommen: In Gedanken – oder auch lauthals – ein Lied singen. Egal welches. «Hauptsache, das Stück hat einen Rhythmus zwischen 100 und 120 Schlägen pro Minute», sagt Ralf Sick von der deutschen Johanniter-Unfall-Hilfe. Um nach einem Herzstillstand den Kreislauf aufrechtzuerhalten, muss das Herz mindestens 100 Mal pro Minute komprimiert werden.
«Stayin' Alive» oder «Lambada»Spanische Mediziner empfehlen den Sommerhit von 1995 «La Macarena» von Los del Rio. In den USA setzt man passenderweise auf den Klassiker «Stayin' Alive» von den Bee Gees. Nebst weiteren Evergreens wie «Lambada» von Kaoma, «All Summer Long» von Kid Rock und «Baila» von Zucchero eignen sich auch diese aktuellen Sommerhits als Lebensretter: Alvaro Solers «La Cintura», «Nevermind» von Dennis Lloyd, «Melody» von Lost Frequencies & James Blunt sowie Camila Cabellos «Havana» und «For You» von Liam Payne & Rita Ora.