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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 21 hours 54 min ago

Reproduktionszahl des Coronavirus in Deutschland erneut über eins

Mon, 05/11/2020 - 07:44
Die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland hat sich möglicherweise den zweiten Tag in Folge beschleunigt.
Categories: Europäische Union

Das Bundesverfassungsgerichtsurteil zum EZB-Anleihenkaufprogramm: eine Analyse

Mon, 05/11/2020 - 06:40
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellt weder die Unabhängigkeit der EZB grundsätzlich in Frage, noch wirft es der EZB unerlaubte monetäre Staatsfinanzierung vor. Das Bundesverfassungsgericht fordert von der Europäischen Zentralbank jedoch ein, ihre Entscheidungen besser zu erklären, meint Markus Ferber, MdEP.
Categories: Europäische Union

Corona: Wie Geflüchtete das deutsche Gesundheitssystem stärken

Mon, 05/11/2020 - 06:15
In Deutschland herrscht seit Jahren Ärztemangel. Noch im vergangenen Jahr warnte die Bundesärztekammer vor „erheblichen Engpässen in der medizinischen Versorgung“. In der Corona-Krise zeigt sich, wie Deutschland von der Zuwanderung der letzten Jahre profitiert.
Categories: Europäische Union

Glasfaserförderung: Deutsch-deutscher Zwist in Brüssel

Mon, 05/11/2020 - 06:00
In Brüssel findet derzeit ein Tauziehen um den deutschen Glasfaserausbau statt. Die Kommission erhielt zwei Briefe aus Deutschland. Die Unionsfraktion bat um baldige Freigabe, der Festnetz-Branchenverband BREKO hielt dagegen. EURACTIV liegen beide Schreiben vor.
Categories: Europäische Union

Italiens Premier Conte: Keine „minimalistische“ Herangehensweise an Europa mehr

Sat, 05/09/2020 - 06:00
Im Interview spricht Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte über die Reaktionen der EU-Institutionen auf die Coronavirus-Krise, die Rolle der EZB und des ESM sowie die Zukunft der Union.
Categories: Europäische Union

EU-Handelschef: Großbritannien will Schuld für harten Brexit auf COVID-19 schieben

Fri, 05/08/2020 - 12:12
Das Vereinigte Königreich bereitet sich darauf vor, die Handelsgespräche mit der EU abzubrechen und die Schuld für die festgefahrene Situation auf die Coronavirus-Pandemie zu schieben, meint der zuständige EU-Handelskommissar Phil Hogan.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Pubs in Not, Finanzielle Kopfschmerzen, Neue Normalität

Fri, 05/08/2020 - 11:04
Heute mit dabei: Coronavirus könnte zur Schließung von fast der Hälfte der britischen Pubs führen, wirtschaftliche Auswirkungen der Krise bereiten den Griechen Sorge, und in Spaniens Krankenhäusern kommt es zu einer “neuen Normalität”. 
Categories: Europäische Union

Polen: Punktsieg für die Opposition

Fri, 05/08/2020 - 08:39
Die rechtspopulistische Regierung in Polen muss die Präsidentschaftswahl verschieben – nur ein Kniff verhindert eine Verfassungskrise.
Categories: Europäische Union

Afrikas vergessene Opfer im Zweiten Weltkrieg

Fri, 05/08/2020 - 08:17
Mehr als eine Million afrikanische Soldaten mussten im Zweiten Weltkrieg kämpfen - und wurden kaum dafür entschädigt. In Europa, Asien und auf den Pazifischen Inseln ließen Afrikaner ihr Leben für die Kolonialherren.
Categories: Europäische Union

Solarbranche: Tieftrübe Aussichten

Fri, 05/08/2020 - 06:30
Die deutsche Solarbranche steckt in einer tiefen Krise und droht, im Sommer zu implodieren. Lösungen gibt es längst, aber interne Machtkämpfe und Debatten um Abstandsregeln blockieren sie.
Categories: Europäische Union

Bürgermeister aus 37 Städten verabschieden gemeinsame Leitlinien zum Wiederaufbau

Fri, 05/08/2020 - 06:10
Bürgermeister aus weltweit 37 Städten haben Donnerstag (7. Mai) einen gemeinsamen Handlungsrahmen vorgelegt, mit dem sie die Krankheit COVID-19 bekämpfen wollen. Ein "business as usual" dürfe es auf keinen Fall geben.
Categories: Europäische Union

32 ¼ Staatsanwälte für EU-Chefermittlerin Kövesi

Fri, 05/08/2020 - 06:00
Damit die Europäische Staatsanwaltschaft (EuStA) ein echter “Game Changer” sein kann, muss sie mit ausreichenden finanziellen und personellen Mitteln ausgestattet sein, betonte Laura Codruța Kövesi in ihrem ersten Exklusivinterview.
Categories: Europäische Union

Wird COVID-19 zum Triumph des Fahrrads?

Fri, 05/08/2020 - 06:00
Ausgangssperren haben den Verkehr in vielen Städten in den vergangenen Wochen lahmgelegt. Diese nutzen die Gelegenheit, die Revolution des Fahrrads voranzutreiben und Autos aus ihren Innenstädten zu verbannen. Ein Vergleich zwischen Paris, Brüssel und Berlin.
Categories: Europäische Union

Das umgedrehte B und die Erinnerung

Thu, 05/07/2020 - 14:48
Die Coronavirus-Pandemie hat auch Auswirkungen auf das Weltkriegsgedenken: Viele Veranstaltungen morgen und am Samstag fallen aus oder finden in anderer Form statt. Dies gibt aber Anlass, über das Erinnern und das Lernen aus der Geschichte nachzudenken.
Categories: Europäische Union

Mehr Fluchtmigration aus der Türkei

Thu, 05/07/2020 - 13:01
Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 hat die Anzahl der von türkischen Staatsbürgern in Deutschland gestellten Asylanträge deutlich zugenommen. 2019 lag die Türkei hinter Syrien und dem Irak auf Platz drei der häufigsten Herkunftsländer.
Categories: Europäische Union

EU-Finanzministerien äußern sich nicht zu EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Thu, 05/07/2020 - 12:39
Die Eurogruppe wird morgen über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum umstrittenen Anleihekaufprogramm der EZB diskutieren, aber nach Angaben von EU-Quellen nicht offiziell Stellung beziehen. 
Categories: Europäische Union

Streit statt Frieden: Operation Irini ist ein schwieriger Ansatz für Libyen und die Seenotrettung

Thu, 05/07/2020 - 11:48
Heute entscheidet der Bundestag über eine deutsche Beteiligung an der neuen Mittelmeeroperation Irini. Doch die Grundprämissen des Einsatzes sind falsch und der Situation in Libyen damit nicht geholfen, meint Tobias Pietz.
Categories: Europäische Union

Ungarn setzt EU-Datenschutzregelungen teilweise aus

Thu, 05/07/2020 - 11:23
Die ungarische Regierung hat angekündigt, man wolle bestimmte in den EU Datenschutzgesetzen festgelegte Maßnahmen aussetzen, bis der Ausnahmezustand aufgehoben ist.
Categories: Europäische Union

Neue EU-Lebensmittelpolitik wird (wahrscheinlich) in zwei Wochen vorgestellt

Thu, 05/07/2020 - 11:04
Nach zweimaliger Verzögerung wird die Europäische Kommission - laut ihrer wöchentlichen "indikativen" Agenda - am 20. Mai ihre lang erwartete Lebensmittelpolitik, die "Farm-to-Fork-Strategie" (F2F) vorstellen.
Categories: Europäische Union

„Unmissverständliche Unterstützung“? Die Ergebnisse des Westbalkan-Gipfels

Thu, 05/07/2020 - 10:21
Die EU hat gegenüber den Westbalkanstaaten ihre "unmissverständliche Unterstützung" für deren "europäische Perspektive" bekräftigt. Konkrete Zusagen zum EU-Beitritt wurden jedoch nicht gemacht.
Categories: Europäische Union

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