Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 2 days 22 hours ago
Wed, 06/16/2021 - 09:41
Am Dienstag (15. Juni) wurde der europaweit erste Quantencomputer im baden-württembergischen Ehningen eingeweiht. Die Erwartungen sind hoch; die Technologie soll die Grundlage für die nächste industrielle Revolution liefern.
Wed, 06/16/2021 - 08:58
Heute u.a. mit dabei: Verwendung des Astrazeneca-Impfstoffs, Josep Borrells Russlandbericht, und Einigung im Airbus-Boeing-Streit.
Wed, 06/16/2021 - 08:27
Die neue Strategie der EU für ihre Beziehungen zu Russland werde darauf basieren, "zurückzudrängen, einzuschränken, aber gleichzeitig mit Moskau in Kontakt zu treten", so der Spitzendiplomat des Blocks, Josep Borrell.
Wed, 06/16/2021 - 08:16
In Belgien haben Abgeordnete des Parlaments das Vorgehen Chinas gegen die muslimische Minderheit der Uiguren angeprangert und vor einem "ernsten Risiko des Völkermords" gewarnt.
Wed, 06/16/2021 - 07:57
Der Kampf gegen Korruption und Kriminalität, die Transparenz bei öffentlichen Ausschreibungen, die Flexibilität des Arbeitsgesetzes und die Effizienz der öffentlichen Verwaltung müssten in Serbien als schlecht bewertet werden.
Wed, 06/16/2021 - 07:41
Die Vertreter Serbiens und des Kosovo sind nach ihren Gesprächen in Brüssel über eine politische Annäherung ohne Fortschritte auseinandergegangen. Beide Seiten hätten jedoch einem weiteren Treffen "vor Ende Juli" zugestimmt.
Wed, 06/16/2021 - 07:26
Die EU und die USA haben beim erstem Brüssel-Besuch von US-Präsident Joe Biden den Konflikt um die Flugzeugbauer Airbus und Boeing entschärft. Beide Seiten verpflichteten sich am Dienstag, für fünf Jahre auf Strafzölle zu verzichten.
Wed, 06/16/2021 - 07:26
Der Oberste Gerichtshof der Slowakei hat den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Wiederaufnahme des Verfahrens gegen Marian Kočner und Alena Zsúszová angenommen. Die beiden waren angeklagt, den Mord am Journalisten Ján Kuciak arrangiert zu haben.
Wed, 06/16/2021 - 07:24
Die EU-Kommission hat einen Maßnahmenkatalog für den Kampf gegen mögliche künftige Pandemien vorgelegt. Demnach sollen unter anderem die Kapazitäten für die Produktion von Impfstoffen deutlich erweitert und das Ausrufen eines EU-weiten epidemischen Notstands möglich sein.
Tue, 06/15/2021 - 10:58
Im Vorfeld seines Treffens mit Russlands Präsident Wladimir Putin hat US-Präsident Joe Biden den NATO-Verbündeten versichert, er werde betonen, dass er keinen Konflikt mit Russland suche, aber dass die NATO reagieren werde, wenn Moskau seine "schädlichen Aktivitäten" fortsetze.
Tue, 06/15/2021 - 09:47
Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder sahen sich beim Gipfeltreffen am Montag (14. Juni) einem heiklen Balanceakt gegenüber: Einerseits wollte man Entschlossenheit gegenüber China demonstrieren, andererseits aber Formulierungen vermeiden, die die aufstrebende Weltmacht verärgern könnten.
Tue, 06/15/2021 - 08:47
Heute u.a. mit dabei: US-Präsident Biden zu EU-Gesprächen in Brüssel, erste Debatten um die Maskenpflicht, und die Hoffnung auf einen "ruhigen Sommer" im östlichen Mittelmeer.
Tue, 06/15/2021 - 08:11
Die slowakische Polizei ermittelt in fünf Fällen wegen illegaler Abfallimporte aus Italien und Polen in die Slowakei.
Tue, 06/15/2021 - 08:01
Kyriakos Mitsotakis und Recep Tayyip Erdoğan haben sich darauf verständigt, einen möglichst "ruhigen" Sommer anzustreben und die weiterhin bestehenden Spannungen zu deeskalieren.
Tue, 06/15/2021 - 07:50
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg hat sich am Montag mit seinem maltesischen Amtskollegen Evarist Bartolo in Valletta getroffen, um über die Migrationspolitik und die Situation in Libyen zu sprechen.
Tue, 06/15/2021 - 07:47
Regionalpolitik kann als wichtiger Hebel für die politische Rückgewinnung abgehängter Regionen wirken, sagte Europaabgeordneten Constanze Krehl (SPD) vom Regionalausschuss über die Kohäsionspolitik der EU gegenüber EURACTIV.de in einem Interview über deren Auswirkungen auf Sachsen und die AfD. Constanze Krehl sitzt...
Tue, 06/15/2021 - 07:40
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat eine europäische Mission zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer gefordert. Die Europäer hätten die Pflicht, "Leben zu retten", sagte Sassoli am Montag (14. Juni) bei einer Konferenz zu den Themen Asyl und Migration.
Tue, 06/15/2021 - 07:38
Nach dem Machtwechsel in Israel hat die neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Ministerpräsident Naftali Bennett erhielt am Montag eine Unterweisung durch den Nationalen Sicherheitsberater Meir Ben-Schabbat.
Mon, 06/14/2021 - 09:15
Kurz vor dem Nato-Gipfel am heutigen Montag fordert der CDU-Spitzenkandidat mehr Engagement Deutschlands und die Einhaltung des NATO-Ziele zu Militärausgaben. Zwei Prozent der Wirtschaftsleistung sollen in das Militärbudget fließen.
Mon, 06/14/2021 - 08:54
Heute u.a. mit dabei: Anstehendes NATO-Treffen in Brüssel, Baerbock offiziell Kanzlerkandidatin, und neues Anti-LGBTIQ*-Gesetz in Ungarn.
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