Blick.ch

Die SBB haben sich mit den Personalverbänden auf einen neuen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) geeinigt. Dieser beinhaltet eine interessante Neuerung: Für Krankheitstage gibts neu einen Lohnabzug – dieser wird aber kompensiert.

Im heute Mittwochmittag verschickten Communiqué zum GAV, welcher ab Mai 2019 gilt, steht ein interessanter Satz drin. «Zur Senkung der Gesamtsystemkosten der Bahn beteiligen sich die Mitarbeitenden neu zu 40 Prozent an den krankheitsbedingten Fehltagkosten via monatlichen Lohnabzug», steht da im Wortlaut. «Bisher hatte die SBB die Kosten vollständig getragen. Die Einführung erfolgt über drei Jahre ab 2019. Für bisherige Mitarbeitende kompensiert die SBB die Beteiligung mit einer entsprechenden Erhöhung des Grundlohns.»

BLICK erreicht SBB-Sprecher Christian Ginsig am Telefon. Setzt die SBB Anreize, um krank zur Arbeit zu erscheinen? «Nein», sagt dieser. «Es wird sich letztlich um einen fixen monatlichen Lohnabzug von insgesamt 1,2 Prozent handeln – egal ob man krank ist oder nicht.» Für bestehende SBB-Mitarbeiter würde dafür der Lohn erhöht, unter dem Strich merkten diese also nichts auf dem Konto. «Für neue Mitarbeiter gelten diese Bedingungen einfach für den ausgehandelten Lohn.»

Korrektur: In einer ersten Version dieses Artikels stand unter anderem, dass einzelne Mitarbeiter für die Kosten, die den SBB durch ihre Krankheit entstehen, aufkommen müssen – also individuelle Lohnabzüge im Krankheitsfall erhielten. Dies war eine Fehlinterpretation der Medienmitteilung.

+++Update folgt...

Paris – Der staatliche französische Bahnbetreiber SNCF will mit grossen Partnern aus der Industrie autonome Züge auf die Schiene bringen. Bis 2023 sollen Prototypen für Regional- und Frachtzüge entwickelt werden, die ohne Lokführer fahren können.

«Das ist ganz klar die Zukunft des Zugs», sagte SNCF-Chef Guillaume Pepy am Mittwoch in Paris. Die selbstfahrenden Züge sollen dann von 2025 an im normalen Verkehr eingesetzt werden. Das Bahnunternehmen, der französische Staat und die Industrie investieren 57 Millionen Euro in die Entwicklung der Prototypen.

Selbstfahrende Züge sollen die Kapazität des Bahnverkehrs erhöhen, da dank geringerem Abstand bis zu 30 Prozent mehr Züge auf der gleichen Strecke fahren könnten. Ausserdem versprechen die Beteiligten des Projekts eine bessere Pünktlichkeit.

Nach Darstellung Pepys geht es vor allem darum, vorhandene Technologie-Bausteine zu kombinieren - also etwa auf Erfahrungen aus der Entwicklung selbstfahrender Autos und automatischer U-Bahnen aufzubauen. Es sollen keine völlig neuen Züge entwickelt werden, was viel teurer wäre. Basis für den autonomen Regionalzug ist etwa ein vorhandenes Modell des Herstellers Bombardier, das dann mit Technik anderer Unternehmen aufgerüstet werden soll.

Am Konsortium für den autonomen Frachtzug ist unter anderem der französische Zughersteller Alstom beteiligt, der im kommenden Jahr mit der Bahnsparte des deutschen Siemens-Konzerns fusionieren soll. Am regionalen Passagierzug ohne Lokführer arbeitet neben Bombardier auch der deutsche Automobilzulieferer Bosch mit. Hinzu kommen weitere Partner etwa aus dem Bereich der künstlichen Intelligenz.

Für TGV-Hochgeschwindigkeitszüge plant die SNCF zunächst nur, Beschleunigungs- und Bremsvorgänge zu automatisieren. Der Lokführer bliebe dabei aber etwa für das Erkennen von Hindernissen zuständig.

Weltweit gibt es schon eine Reihe führerlose Bahnen, meist sind das aber geschlossene Systeme wie U-Bahnen und Flughafen-Pendelzüge. Eine autonome Eisenbahn ist komplexer. Die Züge müssen mit Sensoren und Computersystemen ausgestattet werden, die Hindernisse erkennen und darauf reagieren. «Wir werden den Zug intelligent machen», sagte Carole Desnost, Innovationschefin der SNCF.

Berlin/Wolfsburg – Vom Dieselskandal betroffene VW-Besitzer in Deutschland können sich ab November einer Konsumentenklage anschliessen. Damit sichern sie sich möglicherweise einen Anspruch auf Schadenersatz.

Rund drei Jahre nach Bekanntwerden des Skandals um manipulierte Dieselmotoren kündigten der Bundesverband der Verbraucherzentralen und der ADAC am Mittwoch in Berlin eine Musterfeststellungsklage an.

Deren Ziel sei es, gerichtlich festzustellen, dass der Autobauer «mit Software-Manipulationen Käufer vorsätzlich sittenwidrig geschädigt» habe. Konsumenten könnten dann von einem Vergleich mit VW profitieren oder ihren Anspruch auf Schadenersatz leichter durchsetzen.

Beteiligen können sich demnach kostenlos alle, die ab dem November 2008 einen Diesel der Marken Volkswagen, Audi, Skoda oder Seat mit Motoren des Typs EA 189 gekauft haben, für die es einen Rückruf gab. Eine Vormerkung ist online auf der Homepage «www.musterfeststellungsklagen.de» möglich, ab November ist dann der Eintrag in ein Klageregister erforderlich.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) will die Klage am 1. November am Oberlandesgericht Braunschweig einreichen - dann tritt das Gesetz in Kraft, das die neue «Einer-für-alle-Klage» ermöglicht. Der ADAC klagt nicht selbst, unterstützt den vzbv aber.

Im September 2015 hatte Volkswagen Manipulationen an Dieselmotoren einräumen müssen. US-Umweltbehörden hatten festgestellt und öffentlich gemacht, dass nur bei Tests die Abgasreinigung voll aktiviert war, während der Ausstoss auf der Strasse viel höher lag.

Tausende VW-Fahrer haben bereits auf eigene Faust geklagt. Die Musterfeststellungsklage sei nun auch «für diejenigen interessant, die keine Rechtsschutzversicherung haben oder denen die bisherigen Möglichkeiten zu kompliziert waren», sagte vzbv-Vorstand Klaus Müller. Wer sich von November bis zum 31. Dezember anschliesse, könne auch sicher sein, dass sein möglicher Anspruch nicht verjähre.

Vom Pflichtrückruf bei Volkswagen sind 2,5 Millionen Autos betroffen. 99 Prozent der betroffenen Dieselfahrer hätten bisher noch nicht geklagt, sagte Müller. Die Anwälte, die die Verbraucherschützer vor Gericht vertreten werden, rechnen mit «mindestens mehreren Tausend» Interessenten.

Auch wer seinen VW-Diesel inzwischen verkauft hat oder verschrotten liess, sei nicht von der Klage ausgeschlossen. Mit einem Urteil des Braunschweiger Oberlandesgerichts rechnen die Verbände für das Jahr 2020. Danach könnte der Fall am Bundesgerichtshof landen.

Von Fahrverboten sind zwar auch andere Dieselfahrer betroffen - ihnen droht ebenfalls ein grosser Wertverlust, wenn sie ihren Wagen verkaufen wollen. In der Musterfeststellungsklage geht es aber nur um den Pflichtrückruf von Volkswagen, denn nur hier droht eine Verjährung von Ansprüchen zum Jahresende.

Volkswagen sieht wenig Aussichten für die Klagen. «Das Instrument der Musterfeststellungsklage ändert nichts an unserer Position: Es gibt keine Rechtsgrundlage für kundenseitige Klagen im Zusammenhang mit der Diesel-Thematik in Deutschland», teilte der Autobauer mit. Schon heute blieben die Klagen von Kunden vor Landgerichten überwiegend erfolglos. Es gebe zudem zwölf Urteile von Oberlandesgerichten, die im Sinne von Volkswagen beziehungsweise im Sinne der Händler ausgefallen seien.

Volkswagen zufolge sind in Deutschland rund 23 800 Verfahren im Diesel-Skandal anhängig. Etwa 6100 Urteile seien bisher ergangen. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) begrüsste die Ankündigung der Verbände: «Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen nicht die Dummen sein, wenn sich Unternehmen nicht rechtstreu verhalten.»

Strassburg – Das Europäische Parlament (EU-Parlament) bringt ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Rechtsstaatsverstössen auf den Weg. Die Abgeordneten in Strassburg stimmten dem Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Zwei-Drittelmehrheit zu.

Nun muss sich der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs mit dem Thema befassen und die Einleitung offiziell beschliessen.

Die ungarische Regierung höhlt einem Bericht zufolge den Rechtsstaat aus und drangsaliert Nichtregierungsorganisationen. Gegen Polen läuft bereits ein Verfahren gleicher Art. (SDA)

Die Schweizer Springreiter kämpfen in Tryon im US-Bundesstaat North Carolina um die WM-Medaillen. Mit einem Platz unter den besten sechs Nationen im Teamfinal wäre sogar das Olympia-Ticket für Tokio 2020 schon gesichert.

Die Schweizer Springreiter sind wahrlich nicht verwöhnt, wenn es um WM-Medaillen geht. 24 Jahre ist es her, seit in Den Haag (Ho) die Equipe mit Thomas Fuchs, Markus Fuchs, Stefan Lauber und Lesley McNaught Bronze gewann.

An den Weltreiterspielen in Tryon im US-Bundesstaat North Carolina soll das Warten ein Ende haben. Die Schweiz ist mit einer starken Equipe am Start, mit der ein Vorstoss an die Spitze drinliegt: Steve Guerdat mit Bianca, Martin Fuchs mit Clooney, Janika Sprunger mit Bacardi, Werner Muff mit Daimler sowie Ersatzreiter Arthur Gustavo da Silva mit Inonstop.

Eine Teammedaille kann es werden – aber ein Platz unter den besten sechs Nationen soll es sein. Gelingt dies unserem Quartett, sichert es sich damit ein Olympia-Ticket für Tokio 2020! Alle Springreiter verfügen zudem über die Qualitäten, auch im Einzel aufs Podest zu springen.

Fast schon Medaillen-Garanten sind die Voltigierer. Die Gruppe Lütisburg holte 2014 in Caen (Fr) Silber. Zu den Edelmetall-Anwärterinnen im Einzel zählt Nadja Büttiker (24).

Concours Complet, 13. bis 16. September
Drei Prüfungen: Dressur, Cross Country, Springen.

Dressur, 12. bis 16.  September
Zweiteiliger Team-GP, GP-Special, GP-Kür.

Endurance, 12. September
12.30 Uhr (Schweizer Zeit), Rennen.

Fahren, 21. bis 23.  September
Zweiteilige Dressur, Marathon, Hindernisfahren.

Springen, 19. bis 23.  September
Jagdspringen, Teamfinal mit zwei Umgängen, Quali-Prüfung Einzel, Einzel-Final.

Voltige, 18. bis 22. September 
Pflicht, Kür Einzel, Kür Team, Kür Pas-de-Deux, Technik, Kür-Finals.

ZÜRICH - In Deutschland dauert es je nach Unglück lange, bis verschollene Personen offiziell als tot gelten. Bei Schiffsunglücken dauert die Frist mindestens sechs Monate. Die Schweiz prüft dagegen den Einzelfall.

Am Sonntag wurde Popstar Daniel Küblböck (33) zuletzt lebend gesehen. Kurz vor 6 Uhr morgens ging der Deutsche von Bord des Kreuzfahrtschiffes Aidaluna. Augenzeugen sahen, wie er sich rund 200 Kilometer vor der Küste der neufundländischen Stadt St. John's ins 10 Grad kalte Wasser stürzte.

Sofort alarmierte der Kapitän die Küstenwache. Ein Helikopter, ein Suchflugzeug und sogar ein weiteres Kreuzfahrtschiff durchkämmten den Atlantik vor Kanada – ohne Erfolg. Nach gut einem Tag wurde die Suche eingestellt. Die Aidaluna ist wieder auf Kurs. Sie befindet sich aktuell auf hoher See zwischen Halifax (Kanada) und Portland (USA).

Die Rettungskräfte wissen: Die Chancen, dass Küblböck im kalten Wasser mehrere Stunden überlebt, sind äusserst gering. Doch die Hoffnung stirbt zuletzt: Schiffe im Unglücksgebiet sind angehalten, weiter Ausschau zu halten.

Allerdings gilt der Popstar, seit er zuletzt gesehen wurde, als verschollen und nicht als verstorben. Dieser Status bleibt, bis er lebend oder tot geborgen wird. Nach deutschem Recht darf er frühestens nach zehn Jahren für tot erklärt werden. Jedoch gibt es eine Ausnahme, wenn Küblböcks Fall rechtlich als Schiffsunglück gewertet wird. In diesem Fall darf er nach Verschollenheitsgesetz nach sechs Monaten offiziell für tot erklärt werden.

In der Schweiz werden ähnliche Fälle anders geregelt. Hier gilt eine verschwundene Person vorerst als vermisst. Ihr Tod kann später aber ohne Frist gerichtlich bestätigt werden. Zweckmässig ist ein entsprechendes Begehren jedoch nur, wenn Nachforschungen getroffen wurden. Mögliche Beispiele für einen Mann-über-Bord-Fall sind: Zeugenaussagen, Bildaufzeichnungen, Buchungs- und Reiseunterlagen, Passagierlisten oder Hinweise auf ein Motiv des Verschwindens.

In Schwyz erklärte das Bezirksgericht im September 2016 einen 67-jährigen Mann für tot, der vier Monate zuvor bei einem Unwetter vom Fluss Muota mitgerissen wurde und spurlos verschwand. Seine Familie verlangte die gerichtliche Feststellung des Todes.

Bleiben jedoch vernünftige Zweifel am Tod einer verschwundenen Person, kann es nach Schweizer Recht zur Verschollen-Erklärung kommen. Hier gelten jedoch Fristen. Diese beträgt ein Jahr, wenn die Person unter hoher Todesgefahr verschwand – etwa einem Tsunami. Dagegen dauert die Frist fünf Jahre bei einer langen nachrichtenlosen Abwesenheit.

Bei einer Verschollen-Erklärung können die Angehörigen erst einen Erbschein beantragen, wenn sie eine Sicherheit für den Fall leisten, dass die verschwundene Person zurückkehrt. 

Objekte, Filme, Fotos, Musik und Kunstwerke vermitteln die Atmosphäre von 1968: Im Landesmuseum Zürich lädt die Ausstellung «Imagine 68» zum Eintauchen in einzelne Momente des «roten Jahrzehnts».

Die 68er haben wie keine andere Generation des 20. Jahrhunderts für einen gesellschaftlichen Umbruch in allen Lebensbereichen gesorgt: Deren Revolte war jung, international, spontan, theoretisch, befreiend, kämpferisch - und auch problematisch.

Als Nachkommen dieser 68er-Generation zeigen Stefan Zweifel und Juri Steiner ihre Perspektive dieser prägenden Zeit - die beiden Gastkuratoren versuchen, sich der Atmosphäre von damals zu stellen.

«Imagine 68» strebe dabei weder ein politisches Schaugericht noch ein enzyklopädisches Ausfransen in alle damaligen lokalen Positionen und Figuren an, hält das Landesmuseum in einer Mitteilung vom Mittwoch fest. «Vielmehr wird eine spontane Lust am Vertiefen einzelner Momente gefördert.»

Ausgestellt sind kulturhistorische Objekte, Fotografien, Tonaufnahmen und Filme aus Museen und privaten internationalen Sammlungen sowie aus den Beständen des Schweizer Nationalmuseums. Kunstwerke von Andy Warhol, Sigmar Polke, Jean Tinguely und Niki de Saint Phalle lassen die Besucher in den Geist von 1968 eintauchen.

Den theoretischen Rahmen der Ausstellung bildet Guy Debords radikale Kulturkritik: «Die Gesellschaft des Spektakels» bereitete den Mai 1968 in Paris intellektuell, künstlerisch und weltanschaulich vor. Mit provokativem Aktionsmus wollten Debord und seine Gruppe betonierte gesellschaftliche Strukturen aufbrechen und Poesie ins Alltagsleben bringen.

Der Widerstand durchlief weltweit verschiedene Stadien: In der Schweiz blieb es weitgehend bei der Revolte rund um den Globuskrawall in Zürich. In den USA weitete er sich zur Rebellion ganzer Bevölkerungsgruppen und breiten Ablehnung des Vietnamkriegs aus. In Deutschland mündete sie in Terror.

«Imagine 68» ist die dritte Ausstellung der Gastkuratoren Zweifel und Steiner im Landesmuseum Zürich. Sie zeichneten bereits für «1900-1914. Expedition ins Glück» im Jahr 2014 und für «Dada Universal» im Jahr 2016 verantwortlich. Die Ausstellung ist vom 14. September 2018 bis 20. Januar 2019 zugänglich.

In der Formel 1 ist das Fahrer-Karussell in Bewegung geraten. Gut möglich, dass sogar Mick Schumacher (19), Sohn von Legende Michael, drauf springt.

In der Königsklasse des Motorsports sind die grossen Fahrer-Rochaden für die kommende Saison 2019 im Gange. Am Dienstag wird der Knaller-Wechsel von Ferrari-Star Kimi Räikkönen (38) zum Sauber-Team bekannt, im Gegenzug wird Charles Leclerc neu für Ferrari ins Cockpit steigen. Daniel Ricciardo seinerseits wird statt für Red Bull neu für den Renault-Rennstall fahren.

Und nun macht auch ein legendärer Name in der Gerüchteküche die Runde. Nach Medienberichten ist Mick Schumacher (19) ein ernsthafter Kandidat für einen Job beim Toro-Rosso-Team sein! Denn beim Red-Bull-Nachwuchsteam sind 2019 wohl beide Plätze zu vergeben.

Mick, Sohn von F1-Rekord-Weltmeister Michael Schumacher (49, 7 Titel), fährt zurzeit in der Formel-3-EM um die Krone und hat Chancen auf den Titel. Zudem ist er Vizemeister der deutschen und italienischen Formel 4 (2016).

Nach seinem F3-Sieg am Nürburgring am Wochenende sagte Mick: «Dass es so gut läuft, macht mich sehr glücklich.» Ex-Ferrari-Star Gerhard Berger lobt ihn in der «Auto Bild Motorsport»: «Mick zeigt auf einmal die Schumacher-Gene: Rennen gewinnen. Er entwickelt sich und zeigt Ecken und Kanten.» Nächste Saison vielleicht schon in der Formel 1. (rib)

BERN - BE - Seesterne, Seegurken, Seeigel, Seelilien und Schlangensterne auf einer einzigen Gesteinsplatte: In einem Steinbruch im Aargauer Jura haben Berner Paläontologen seltene Funde gemacht. Nun wird der Fund in Bern ausgestellt.

Das Naturhistorische Museum spricht in einer Mitteilung vom «Planggenstock der Paläontologie» in Anlehnung an den grossen Kristallfund von 1994 im Glarnerland. In der Sonderausstellung «Fünf Sterne» zeigt das Museum nun die in den Gesteinen des mittleren Juras gut erhaltenen Stachelhäuter.

Unversehrte Skelettfunde von Stachelhäutern in diesen Gesteinsschichten seien extrem selten, schreibt das Museum in der Mitteilung zur Eröffnung. Die bislang bekanntesten Funde stammen aus den 1960-er Jahre auch aus dem Kanton Aargau. Doch diese seien wesentlich weniger vollständig und gut erhalten.

Dass die in Bern zu sehenden Fossilien so gut erhalten sind, verdanken die Paläontologen einem vorzeitlichen «Jahrhundertsturm», wie es am Mittwoch bei einer Präsentation des Funds für die Medien hiess. Dieser riss die lebenden Stachelhäuter von ihrem angestammten Platz los und deponierte sie in einem Strömungsschatten, wo sie sofort von Sand überdeckt wurden.

Diese 2,5 Meter grosse, versteinerte «Beach-Party» wird ergänzt mit weiteren, erstmals zu sehenden Fossilien aus einer jurassischen Sammlung, die das Museum geschenkt erhielt.

Stachelhäuter sind eine uralte Tiergruppe. Seit mehr als 500 Millionen Jahren bevölkern sie unterschiedliche Lebensräume der Meere. Heute gibt es mehr als 6000 Arten.

Die kleine, aber feine Sonderausstellung wird durch eine weitere Dimension belebt: Mit 3D-Brillen lässt sich der Fundort hautnah erleben. Die Ausstellung dauert bis im September 2019.

Luca Maroni, der Name könnte auch einem Krimi entsprungen sein – ein Privatdetektiv oder sogar Mafiaboss! Tatsächlich ist Maroni aber ein Weinkritiker, der vor allem in Italien zu den Renommiertesten gehört und sein ganz eigenes Bewertungssystem führt. Wir haben für Sie einige seiner Favoriten in unserem Blick-Deal.

Weit über 200'000 Weine haben sich schon an Luca Maronis Gaumen geschmiegt. Er ist einer der berühmtesten Weinjournalisten und Kritiker Italiens. Sein Punktesystem beruht ähnlich zu anderen auf maximal 100 Punkten, wobei er vor allem nach den Kriterien Konsistenz, Ausgewogenheit und Integrität bewertet. Weine mit über 70 Punkten sind also seiner Meinung nach gut, ab 80 Punkte sehr gut und alles über 90 findet Maroni hervorragend. Folgende Italiener haben es ganz oben auf die Liste der Favoriten Maronis geschafft!

Gestern kam aus, dass vier Geschäftsmänner mit dem Projekt «Swiss Skies» die Platzhirschin Swiss vom Flughafen Basel aus auf der Langstrecke konkurrenzieren möchten. Jetzt hat sie neue Details kommuniziert.

Die Schweizer Aviatik-Fans warten gespannt darauf, dass die Männer hinter dem Projekt «Swiss Skies», welche die Swiss konkurrenzieren soll, neue Details bekanntgeben. Am Montag war durchgesickert, dass man mit mehreren Dutzend Flugzeugen vom Typ A321neo von Basel-Mulhouse aus ein Langstreckennetz betreiben will (BLICK berichtete). Der Fokus solle dabei auf Routen nach Nordamerika liegen.

Auf morgen Donnerstag ist ein Investoren-Event in der Basler Innenstadt angekündigt. Hintergrund: Die vier Köpfe hinter «Swiss Skies», von denen mit dem Schweiz-Brasilianer Alvaro Nogueira de Oliveira und dem Deutschen Armin Bovensiepen erst zwei bekannt sind, brauchen nach eigenen Angaben rund 100 Millionen Dollar, um wie geplant Mitte 2019 abheben zu können. Doch selbst wenn sie das Geld zusammenkratzen können, ist der Takeoff noch lange nicht gesichert – zum Beispiel müssen sie erst noch an die anvisierten Flugzeuge kommen.

Heute Mittwochmittag folgten dann in einem Medien-Communiqué die nächsten Details zum Projekt: Innerhalb von fünf Jahren wolle man einen Umsatz von 1,5 Milliarden Dollar erreichen. Oliveira verspricht im Communiqué, dass man im Raum Basel direkt und indirekt 5000 neue Arbeitsplätze schaffen werde. Selber wolle man 1900 Mitarbeiter beschäftigen und 45 Ziele auf 5 Kontinenten anfliegen. ««Wir wollen zu einem echten Disruptor für die Luftfahrtindustrie werden. Es gibt im europäischen Privatreiseverkehr eine Nachfrage nach solchen Niedrigpreismodellen», so Oliveira.

Ausserdem kündigt er an, nicht nur ein Drittel billiger als die Konkurrenz zu sein, sondern auch die «Reisezeiten für Passagiere um bis zu 30 Prozent zu verkürzen.» Wie das gehen soll? Im Communiqué tönt das so: «Hochwertige, sekundäre Einzugsgebiete in Europa direkt mit mehreren internationalen Zielen verbinden.» Zum Beispiel also Basel mit Cincinnati im US-Bundesstaat Ohio, dem einzigen bisher bekannten Ziel von «Swiss Skies».

All das sind enorm hoch gesteckte Ziele – bei bisher ziemlich wenig Informationen, wie man das genau schaffen will! Das Communiqué hat hier nicht viel mehr Klarheit schaffen können. Es ist für die potentiellen Investoren zu hoffen, dass sie an der Tagung morgen mehr dazu erfahren.

DAVOS GR - In Davos hat ein Flyer im Zusammenhang mit der Abstimmung über die WEF-Sicherheitskosten Wirbel ausgelöst. Die Gemeinde sah sich gezwungen, die Bevölkerung zu informieren, dass es sich bei einem verschickten Einzahlungsschein um Propaganda handelt.

Die Gemeinde Davos wendet sich auf ihrer Homepage an die Bevölkerung in Sachen Sicherheitskosten für das jährlich stattfindende Word Economic Forum (WEF): Irreführende Rechnungen in Form eines Einzahlungsscheins seien an die Haushalte verschickt worden, heisst es. Die angebliche Rechnung mit dem Logo von Davos und dem Titel «WEF Sicherheitskostenabrechnung 2019» suggeriert den Einwohnern, sie müssten aufgrund der «voraussichtlichen Kostenschätzung» 188.95 Franken zahlen.Die Gemeinde Davos betont, dass es sich um keine Rechnung der kommunalen Behörden handle und sie auch nicht bezahlt werden müsse. Der Davoser Kleine Landrat, die Kommunal-Regierung, schrieb zudem, er sei der Meinung, dass irrtümlich geleistete Zahlungen beim Empfänger zurückgefordert werden könnten.

Hinter der Aktion steht der 46-jährige Davoser Rolf Marugg, der zwölf Jahre für die Grünen im Gemeindeparlament sass, dem Grossen Landrat. Von Keystone-SDA auf seine Aktion mit dem Einzahlungsschein angesprochen, sagte er am Mittwoch: «Wir wollen die Leute zu einem Nein bewegen.» Das bedeutet, dass Davoserinnen und Davoser den erhöhten Anteil der Gemeinde an den WEF Sicherheitskosten an der Abstimmung am übernächsten Wochenende ablehnen sollen.

Seine Argumente: Das WEF soll nicht noch grösser werden, nachdem letztes Jahr der Verkehr vorübergehend völlig zum Erliegen gekommen war. Die Erhöhung des Beitrags an die Sicherheitskosten lasse aber keine Richtungsänderung, sondern eine weitere Vergrösserung des Anlasses vermuten. Das WEF bringe nicht nur Wertschöpfung, sondern wirke auch als Innovationsbremse und sei ein Klumpenrisiko.

Der Propaganda-Einzahlungsschein kann tatsächlich für Einzahlungen verwendet werden. Marugg dazu: Propaganda koste, freiwillige Zuwendungen würden zur Deckung der Unkosten verwendet.

Davoserinnen und Davos stimmen am 23. September in einem kommunalen Urnengang über den Beitrag der Gemeinde an die Sicherheitskosten für das Weltwirtschaftsforum ab. Das Kostendach wurde um eine auf total neun Millionen Franken angehoben. Der Verteilschlüssel für die Kostenübernahme bleibt die nächsten drei Jahre unverändert.

Demnach übernimmt der Bund drei Achtel der Sicherheitskosten, der Kanton Graubünden und das WEF zahlen je zwei Achtel und die Gemeinde Davos eines. Die Gemeinde muss somit 1,125 Millionen Franken oder 125'000 Franken mehr pro WEF-Treffen zahlen als bisher.

Im Davoser Parlament ging der Antrag für die Erhöhung Anfang Juli schlank durch die Abstimmung. Der Grosse Landrat empfiehlt der Bevölkerung die Annahme des Gemeindebeitrages mit 15 Stimmen gegen eine.

Angenommen wird, dass die Stimmberechtigten den höheren Gemeindebeitrag genehmigen werden. Allein der Grad der Zustimmung spiegelt die Stimmung in der Bevölkerung gegenüber dem jährlichen Jahrestreffen der Mächtigen aus Politik und Wirtschaft. (SDA)

Berlin – Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat im deutschen Bundestag AfD-Fraktionschef Alexander Gauland vorgeworfen, er bediene sich in seinen Reden der tradierten «Mittel des Faschismus». Schulz reagierte damit am Mittwoch im Bundestag auf eine Rede Gaulands.

Der Fraktionschef der Rechtsaussenpartei Alternative für Deutschland (AfD) hatte zuvor in der Generalaussprache im Bundestag Straftaten von Asylbewerbern und Flüchtlingen aufgezählt und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Flüchtlingspolitik für die Polarisierung im Land verantwortlich gemacht.

Daraufhin bat der SPD-Kanzlerkandidat von 2017 um das Wort. Die Reduktion auf ein einziges Themas sei ein bekanntes Stilmittel: «Die Migranten sind an allem Schuld. Eine ähnliche Diktion hat es in diesem Hause schon einmal gegeben», kritisierte Schulz mit Blick auf die Zeit des Nationalsozialismus.

Es folgte lauter Beifall vieler Abgeordneter, schliesslich erhoben sich zunächst Abgeordnete der Linken, dann auch von Grünen und SPD und applaudierten Schulz.

Mit Blick auf Gaulands frühere Aussage, die zwölf Jahre des Nationalsozialismus seien im Verlauf der langen deutschen Geschichte nur ein «Vogelschiss», sagte Schulz: «Herr Gauland, die Menge von Vogelschiss ist ein Misthaufen. Und auf den gehören Sie in der deutschen Geschichte.»

Nach der Intervention von Schulz erteilte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Gauland das Wort. «Das ist nicht das Niveau, auf dem ich mich mit Ihnen auseinandersetze», sagte der AfD-Fraktionschef. «Das hat mit Faschismus überhaupt nichts zu tun, und das wissen Sie», sagte er weiter.

In seiner Rede hatte Gauland Merkel zuvor «Sturheit und Rechthaberei» vorgeworfen. «Verbarrikadieren Sie sich im Bundeskanzleramt nur weiter von der Wirklichkeit», sagte er. «Wer gefährdet den inneren Frieden in diesem Land? Wir nicht.»

Schulz war Anfang des Jahres nach innerparteilichem Druck als SPD-Chef zurückgetreten. Auf ihn folgte Andrea Nahles. Unter ihrer Führung liegt die SPD in Umfragen nur noch bei 16 bis 18 Prozent und muss eine dramatische Niederlage bei der Landtagswahl am 14. Oktober in Bayern fürchten, wo sie hinter CSU, Grünen und AfD nur noch auf Platz vier landen könnte.

Der AHV-Steuerdeal hat eine grosse Hürde genommen. Der Nationalrat sprach sich am Mittwochmorgen grundsätzlich dafür aus, die Unternehmenssteuerreform mit einer AHV-Finanzspritze zu verbinden. Die Vorlage wird nicht aufgeteilt.

Die Grüne Regula Rytz (BE) hatte eine Trennung verlangt. Sie kritisierte, dass «Steuergeschenke für die Reichen» mit einem sozialen Ausgleich erkauft würden. Dabei handle es sich nicht um eine Gegenfinanzierung, weil nicht die Verursacher der Steuerverluste, sondern auch Bund und Arbeitnehmer zur Kasse gebeten würden.

Zudem sei die Verknüpfung intransparent, eine unverfälschte Meinungsbildung sei unmöglich, sagte Rytz. Wer für die AHV-Finanzierung sei, aber gegen Steuergeschenke, könne das an der Urne nicht zum Ausdruck bringen. Die Grünen-Chefin beantragte daher, die beiden Elemente in verschiedenen Vorlagen unterzubringen, deren politisches Schicksal aber zu verknüpfen: Die eine sollte nicht ohne andere in Kraft gesetzt werden können.

SVP, GLP und BDP unterstützten die Teilung. Ihnen ging es aber nicht in erster Linie um die Reinheit der Willensbildung. Sie sahen vielmehr eine Gelegenheit, die AHV-Finanzierung aus dem Paket zu kippen. Die Fraktionen haben grundsätzliche Vorbehalte.

Thomas Weibel (GLP/ZH) sprach von einer «Scheinsanierung» der AHV und einem «Angriff auf den Generationenvertrag». Es sei Erpressung, ein doppeltes Ja einzufordern. BDP-Chef Daniel Landolt (GL) lehnte jede «sachfremde Verknüpfung» ab. Er zeigte sich überzeugt, dass eine reine Steuervorlage an der Urne bessere Chancen hätte.

Es brauche eine rasche Reform der Unternehmenssteuern, sagte Magdalena Martullo (SVP/GR). Auch eine nachhaltige Sanierung der AHV sei nötig. Das sei mit der Steuervorlage nicht der Fall, diese ziehe dem Mittelstand bloss das Geld aus der Tasche.

Der Nationalrat lehnte Rytz' Antrag auf Teilung mit 101 zu 93 Stimmen ab. Damit wurde auch der Antrag von GLP-Chef Jürg Grossen (BE) hinfällig, die AHV-Elemente aus der Vorlage zu kippen.

Die SVP wehrte sich nicht nur gegen die Verknüpfung von Steuervorlage und AHV. Sie griff einzelne Elemente des Pakets auch inhaltlich an. Thomas Matter (SVP/ZH) wehrte sich gegen die Erhöhung der Lohnbeiträge um 0,3 Prozent. Damit wird gut die Hälfte des AHV-Zuschlags finanziert. Eine Erhöhung könne nur akzeptiert werden, wenn die AHV auch strukturell saniert werde, sagte Matter.

Mit diesem Ziel machte Toni Brunner (SVP/SG) den Vorschlag, mit der Steuervorlage gleich auch noch das Frauenrentenalter auf 65 Jahre anzuheben. Dafür gibt es im Nationalrat eigentlich eine Mehrheit. FDP und CVP denken jedoch nicht daran, die Steuervorlage 17 mit der Erhöhung des Frauenrentenalters zu belasten.

Ebenso gescheitert ist der Versuch von Thomas Aeschi (SVP/ZG), die Kampfzone auszuweiten. Er beantragte, die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit zu kürzen, die Leistungen für Sans-Papiers und Asylsuchende einzuschränken oder die Kohäsionsmilliarde zurückzubehalten. Ausserhalb der eigenen Fraktion fand er für diese Anliegen keine Unterstützung.

SP, CVP und FDP hielten den AHV-Steuerdeal auf Kurs. Die Vorlage reduziere den Druck für eine unsoziale Reform der AHV, sagte SP-Sprecher Corrado Pardini (BE). Christian Lüscher (FDP/GE) erinnerte daran, dass es sich um ein Paket handelt, das von der Wirtschaft und den Kantonen unterstützt werde. Die FDP stimmte daher gegen die Minderheitsanträge.

Gleiches tat die CVP-Fraktion. Ihr Sprecher Markus Ritter (TG) beschwor den Kompromiss und warnte davor, an dem «dünnen Ast zu sägen, auf dem wir sitzen». Auch Bundesrat Ueli Maurer sprach sich für die Lösung aus, die die Wirtschaftskommission des Ständerats entworfen hatte.

Nun berät der Nationalrat die einzelnen Elemente der Unternehmenssteuerreform. Die Kantone sollen mehr Geld aus der Bundeskasse erhalten, um die Steuern für Unternehmen senken zu können. Diese sollen zudem von Patentbox, Forschungsabzügen und speziellen Bedingungen für die Auflösung stiller Reserven profitieren.

Die Besteuerung von Dividenden wird vereinheitlicht und tendenziell erhöht. Das Kapitaleinlageprinzip, das Unternehmen erlaubt, Milliarden steuerfrei an Aktionäre auszuzahlen, soll eingeschränkt werden. Der Nationalrat hat auch den Nachmittag für die Steuervorlage 17 reserviert. Die Räte wollen diese noch in der laufenden Session unter Dach und Fach bringen. Am nächsten Montag ist schon wieder der Ständerat am Zug.

Marcus Rashford schiesst am Mittwoch die Nati ab. Und nächste Woche kommt er nach Bern.

Er ist 20 Jahre alt und eines der grössten Sturm-Talente der Welt: Marcus Rashford. Er ist es, der die Nati-Niederlage in England mit seinem Sieg-Tor besiegelt. Und er trifft dabei immer gegen uns Schweizer: Am 22. September letzten Jahres traf er schon gegen Basel (3:0) in der Champions League.

YB ist also gewarnt, wenn er nächste Woche mit Manchester United ins Stade de Suisse kommt. Und schliesslich ist die Schweiz für ManUtd nicht das beste Pflaster. Im zweiten Spiel in Basel gewann der FCB mit 1:0. Und 2011 schossen Marco Streller und Alex Frei beim 2:1-Sieg die stolzen Engländer aus dem Wettbewerb - der FC Basel stand im Achtelfinal.

Drama um Daniel Küblböck: Nun meldet sich die Familie des vermissten «DSDS»-Stars in einem emotionalen Statement zu Wort. Sie bedanken sich bei den Fans und Suchmannschaften für die Anteilnahme und ehren den verschollenen Sänger.

Tragödie auf hoher See: Noch immer fehlt von Daniel Küblböck (33) jede Spur. Der «DSDS»-Star sprang am frühen Sonntagmorgen vom Deck des Kreuzfahrtschiffes Aidaluna ins Meer. Die kanadische Küstenwache hat die Suche nach dem Sänger am Montag eingestellt. Ein Entscheid, den die Familie schweren Herzens akzeptiert, wie der Vater des Sängers, Günther Küblböck, gestern Abend auf der offiziellen Website des Schauspielers mitteilt: «Wir haben Verständnis, dass die Suche nun eingestellt wurde. Wir möchten uns ausdrücklich bei allen an der Suche Beteiligten für den intensiven Einsatz bedanken.»

Bis zuletzt hatte der Vater seine Hoffnung nicht aufgegeben. Am Montag sagte er zu «Bild»: «Ich klammere mich jetzt nur an die Hoffnung, dass irgendwie doch noch alles gut wird.» Nun folgte die grosse Ernüchterung: «Das grosse Wunder, auf das wir so sehr gehofft haben, wird sich wohl leider nicht mehr bewahrheiten», schreibt Günther Küblböck in seinem gestrigen Statement. «Wir trauern sehr um einen liebevollen Menschen, der einen grossen Platz in unseren Herzen hinterlässt.»

Vor allem Daniels Art zu lachen werde er in Erinnerung behalten, «und dass er ein von Grund auf positiver Mensch war». In der Mitteilung bedankt sich der Vater zudem «für die unglaubliche Anteilnahme». Er und die restliche Familie seien gerührt von all den netten Worten vieler Wegbegleiter von Daniel.

Wie Auszüge aus seiner im Jahr 2003 erschienenen Biografie «Ich lebe meine Töne» zeigen, hatte Daniel Küblböck ein sehr schwieriges Verhältnis zu seiner Familie. «Nicht nur meine Mutter, auch mein Bruder hat mich geschlagen. Ich wuchs in einer intoleranten Familie mit einem Neonazi auf – es prallten zwei Welten aufeinander», schrieb der Sänger in seinem Buch. Und erhebt schwere Vorwürfe gegen seine Mutter Bianca Küblböck. Diese hätte ihn im Rausch gar verprügelt. «Ich springe auf mein Bett. Ich will ihr ausweichen, aber wohin? Sie legt die Finger um meinen Hals. Beginnt mich zu schütteln und zu würgen. Mama schreit: Du bist nicht mein Kind! Du sollst nicht mein Kind sein», schilderte Küblböck eine solche Gewaltszene.

Mutter Bianca wies nach Erscheinen der Biografie ihres Sohnes gegenüber «Bild» alle Vorwürfe strikt zurück: «Sicher gab es mal schwierige Zeiten bei uns. Jeder hat mal zu viel getrunken. Aber Daniels Vorwürfe sind völlig übertrieben. Ich bin eine liebende Mutter und war immer für meine Kinder da.» Trotzdem wollte sie kurz darauf den Kontakt zu Daniel abbrechen. (brc)

BELGRAD - Ein defekter Pneu einer Boeing hat wohl dazu geführt, dass Serbiens Flughafen in Belgrad vorübergehend geschlossen werden musste.

Serbiens grösster Flughafen in der Hauptstadt Belgrad ist wegen einer liegengebliebenen Maschine vorübergehend geschlossen worden. Bei der Landung einer Boeing 737-800 der Egypt Air seien am frühen Mittwochmorgen mehrere Reifen beschädigt worden, sagte der Direktor des Nikola Tesla Flughafens, Sasa Vlaisavljevic, am Mittwoch. Von den Insassen wurde niemand verletzt.

Das elf Jahre alte Flugzeug hatte zum Zeitpunkt des Vorfalls den Angaben zufolge keine Passagiere an Bord. Die Ursache für den Defekt war zunächst nicht bekannt.

Der Flughafenbetreiber teilte mit, die Maschine sei mittlerweile von der Rollbahn entfernt. Der Flugbetrieb sollte am späten Vormittag wieder aufgenommen werden.

Alle einfliegenden Maschinen waren seit dem Zwischenfall um 4 Uhr Ortszeit auf Flughäfen in der Region wie Zagreb oder Budapest umgeleitet worden, andere hatten ihren Start Richtung Belgrad verschoben. Flüge von Belgrad etwa nach Düsseldorf, Stuttgart oder Moskau fielen aus. Von Egypt Air lag zunächst keine Stellungnahme vor. 

Die Maschine war den Angaben zufolge für einen Charterflug gemietet und flog deshalb leer nach Belgrad. Auf der Webseite des staatlichen serbischen Senders RTS war ein Foto eines beschädigten Reifens zu sehen. (SDA)

ZÜRICH - Im Wasserschloss Schweiz wird immer mehr Mineralwasser importiert. Grund: günstige Angebote aus dem umliegenden Ausland. Das stösst lokalen Produzenten sauer auf.

Fünf Prozent der gesamten Süsswasservorräte Europas lagern in der Schweiz. Das blaue Gold sprudelt landesweit aus über 20 Mineralwasserquellen. Das ist gewaltig und eigentlich mehr als genug, um den hiesigen Bedarf an Tafelwasser zu decken. Doch Schweizer Konsumenten hängen immer mehr am ausländischen Tropf.

Laut dem Verband Schweizerischer Mineralquellen und Soft-Drink-Produzenten (SMS) werden 42 Prozent des hiesigen Konsums durch Importe gedeckt – 1995 waren es noch 18 Prozent. Das sind bei einem jährlichen Gesamtkonsum pro Kopf von 115 Liter über 48 Liter. Inzwischen stammt fast jede zweite Flasche Mineralwasser, die in der Schweiz getrunken wird, aus dem Ausland.

Über 90 Prozent der importierten Mineralwasser werden in Italien und Frankreich abgefüllt. Insgesamt wurden vergangenes Jahr gut 415 Millionen Liter Mineralwasser mit einem Wert von über 85 Millionen Franken aus mehr als 40 Ländern importiert. Gleichzeitig stagniert die Schweizer Produktion. Das ist paradox, hat aber einen handfesten Grund. Es geht um Geld.

Der grosse Durst auf ausländische Ware hat mit starken Marken und den tiefen Preisen zu tun. Detailhändler, die Mineralwasser aus der EU importieren, profitieren vom günstigen Franken-Euro-Kurs und zahlen keine Zölle. Der Verkaufspreis bleibt hingegen gleich – während die Marge steigt. Bei vielen Importflaschen dürften die Händler mehr verdienen als bei Flaschenwasser aus der Schweiz. Den Konsumenten gefällts, den Produzenten stösst es sauer auf.

Für Alois Gmür (63), Präsident Verband Schweizerischer Getränkegrossisten und CVP-Nationalrat, ist klar: «Transport- und Lohnkosten für die Multis sind derart tief, dass sie ihre Ware auf dem hiesigen Markt spottbillig verkaufen können.» Gmür spricht von einem Rappengeschäft, in dem mit harten Bandagen gekämpft wird. Das setze die lokalen Produzenten unter Druck.

Bei Discountern, wie beispielsweise Denner, sind die Preisdifferenzen zum Schweizer Wasser enorm. Hier kostet das günstigste italienische Wasser nur halb so viel wie das günstigste Schweizer Wasser. Man befinde sich einem Verdrängungsmarkt, sagt Damaris Buchenhorner (32), Verwaltungsratspräsidentin bei der Mineralquelle Eptingen. «Das führt unweigerlich zu tiefen Preisen.»

Allerdings sieht die Branche auch Chancen: Produzenten wie Eptinger, Passugger oder Goba grenzen sich im Markt klar von den Billig-Produkten ab. «Gerade im Bezug auf Regionalität, die zunehmend wieder mehr Beachtung findet», sagt Buchenhorner.

Das sieht auch Passugger-Chef Urs Schmid (53) so: «Die Hauptgründe für unser Wachstum liegt einerseits in der Qualität unserer Traditionsmarken – zudem beschränken wir uns hauptsächlich auf die deutschsprachige Schweiz.» Von der Region für die Region – die regionalen Produzenten hoffen mit ihrer Swissness-Strategie bei den Konsumenten zu punkten und das Rappengeschäft zu gewinnen.

Wegen einer Fahrleitungsstörung im Gotthard-Basistunnel müssen Bahnpassagiere auf dieser Nord-Süd-Achse mit bis zu 60 Minuten längeren Reisezeiten rechnen. Die Personenzüge werden über die alte Bergstrecke via Göschenen und Airolo umgeleitet.

Wie die SBB am Mittwoch auf Anfrage mitteilten, kam es um 7.30 Uhr zu einer Fahrleitungsstörung. Zwei Güterzüge blieben deswegen im Gotthard-Basistunnel stecken. Sie wurden vom Lösch- und Rettungszug der SBB abgeschleppt.

Die defekte Fahrleitung müsse repariert werden, teilten die SBB am späten Vormittag mit. Wie lange dies daure, sei unklar.

Die SBB betonten zudem, dass Störungen im Basistunnel selten seien. In den ersten 18 Betriebsmonaten hätten 99 Prozent der Personenzüge regulär durch den Tunnel fahren können.

Der Basistunnel zwischen Erstfeld UR und Bodio TI war 2016 eröffnet worden. Er ist mit 57 Kilometern der längste Bahntunnel der Welt.

Die Gemeinde Deitingen SO und ihre Einwohner sind nicht berechtigt, gegen das geplante Bundesasylzentrum im benachbarten Flumenthal SO Beschwerde einzulegen. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

In einem am Mittwoch publizierten Entscheid führen die Lausanner Richter aus, dass weder die Gemeinde Deitingen noch die neun Beschwerde führenden Einwohner aufgezeigt hätten, inwiefern sie durch das geplante Zentrum für insgesamt 250 Personen mehr beeinträchtigt seien als andere umliegende Gemeinden oder Bewohner.

Dies ist jedoch die Bedingung dafür, dass sie überhaupt eine Beschwerde einreichen können. Bereits das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn hatte eine solche spezifische Beziehungsnähe verneint. Auf die Beschwerde gegen die Baubewilligung für das Bundesasylzentrum ist das kantonale Gericht es deshalb gar nicht eingegangen.

Das Bundesgericht musste sich deshalb nur mit der Frage der Beschwerdelegitimation auseinandersetzen und nicht mit der Baubewilligung. Wie aus dem Urteil hervor geht, wohnt der nächste Einsprecher gut 580 Meter vom geplanten Zentrum entfernt.

Das Argument Lärm und andere Immissionen machen die Beschwerdeführer gar nicht erst geltend, weil die Emissionen der Autobahn A1 dominieren. Nicht gelten lassen die Bundesrichter den Hinweis, dass die Zentrumsbewohner über den Bahnhof Deitingen an- und wegreisen würden.

Die Richter führen in ihren Erwägungen aus, die Beschwerdeführer hätten bloss allgemein geltend gemacht, dass durch die Erschliessung über Deitingen «Probleme vorprogrammiert» beziehungsweise «Störungen der öffentlichen Ordnung zu erwarten» seien.

Auch hätten sie nicht aufgezeigt, weshalb zu erwarten sei, dass sich in der Nähe ihrer Liegenschaften häufig Asylsuchende für längere Zeit aufhalten würden. (Urteil 1C_107/2018 vom 30.08.2018)