Diplomacy & Defense Think Tank News

New DIIS Working Paper on diaspora politics and economy in Eastern Ethiopia

In jedem vierten Post-Konflikt-Land wird eine neue Verfassung geschrieben. Welche Auswirkungen solche verfassungsgebenden Prozesse auf Frieden haben, ist jedoch bislang kaum untersucht. Eine neue Verfassung wird oft als ein wichtiger Bestandteil einer politischen Transformation in Post-Konflikt-Staaten gesehen. Dies liegt daran, dass durch einen erfolgreichen verfassungsgebenden Prozess ein neues und potenziell dauerhaftes Regelwerk entsteht, das den Zugang zur Macht festlegt. Aus diesem Grund erhalten verfassungsgebende Prozesse in Post-Konflikt-Ländern häufig Unterstützung von internationalen Akteuren. Bislang fehlt es jedoch an systematischen Analysen zum Effekt von Post-Konflikt-Verfassungsgebung auf Frieden. In dieser Analyse und Stellungnahme werden neue empirische Erkenntnisse vorgestellt, die zeigen, dass das Schreiben einer neuen Verfassung nach einem Konflikt einen wichtigen Beitrag zu Frieden leisten kann. Staaten, die einen Konflikt erlebt haben, verabschieden oft neue Verfassungen. Zum einen, um einen klaren Bruch mit dem bisherigen System zu signalisieren und zum anderen, um die Institutionen zu reformieren, die oft zumindest teilweise für den Ausbruch des Konflikts verantwortlich gemacht werden. Post-Konflikt-Verfassungsgebung kann in sehr unterschiedlichen Kontexten stattfinden – nach einem Bürgerkrieg, wie in Nepal oder Südafrika, oder nach niedrigschwelliger Gewalt, wie in Kirgisistan oder Kenia. Auch in den aktuellen Friedensgesprächen um Syrien spielt die Frage nach einer neuen Verfassung eine wichtige Rolle. Da es an wissenschaftlichen Erkenntnissen darüber mangelt, ob eine neue Verfassung zu Frieden beitragen kann, bleibt aber offen, ob diesbezügliche Bemühungen von internationalen Akteuren ausgebaut werden sollten. Die vorliegende Analyse und Stellungnahme zeigt auf, dass das Schreiben einer neuen Verfassung die Friedens­aussichten von Post-Konflikt-Staaten signifikant erhöht (für die vollständige Analyse siehe Fiedler, 2019). Sie fasst die Ergebnisse innovativer statistischer Untersuchungen zusammen, die im Rahmen des DIE-Projekts „Frieden nachhaltig fördern“ durchgeführt wurden. Basierend auf einer Analyse von 236 Post-Konflikt-Episoden zwischen 1946 und 2010 ergeben sich zwei zentrale Ergebnisse:

• Das Schreiben einer neuen Verfassung verringert das Risiko für Wiederausbruch von Konflikt. Die Analyse zeigt einen statistisch signifikanten und robusten Zusammenhang zwischen dem Schreiben einer neuen Verfassung und Frieden. Internationale Bemühungen, verfassungsgebende Prozesse in Post-Konflikt-Ländern zu unterstützen, sind daher wohl begründet. Das theoretische Argument für diesen Zusammenhang deutet darauf hin, dass es wichtig ist, dass verfassungsgebende Prozesse einen intensiven interelitären Dialog ermöglichen, der dabei hilft, Vertrauen wiederaufzubauen.
• Je länger der verfassungsgebende Prozess andauert, desto vorteilhafter ist es für Frieden. Dies ist wahrscheinlich darauf zurückzuführen, dass die vertrauensbildende Wirkung der Prozesse nur dann eintritt, wenn genügend Zeit für Verhandlungen und die Entwicklung eines breiten Kompromisses eingeräumt wird. Internationale Akteure drängen Post-Konflikt-Staaten jedoch häufig dazu, diese Prozesse sehr schnell, möglichst innerhalb weniger Monate, zu durchlaufen. Die Ergebnisse der vorliegenden Analyse stellen diesen Ansatz in Frage.

In jedem vierten Post-Konflikt-Land wird eine neue Verfassung geschrieben. Welche Auswirkungen solche verfassungsgebenden Prozesse auf Frieden haben, ist jedoch bislang kaum untersucht. Eine neue Verfassung wird oft als ein wichtiger Bestandteil einer politischen Transformation in Post-Konflikt-Staaten gesehen. Dies liegt daran, dass durch einen erfolgreichen verfassungsgebenden Prozess ein neues und potenziell dauerhaftes Regelwerk entsteht, das den Zugang zur Macht festlegt. Aus diesem Grund erhalten verfassungsgebende Prozesse in Post-Konflikt-Ländern häufig Unterstützung von internationalen Akteuren. Bislang fehlt es jedoch an systematischen Analysen zum Effekt von Post-Konflikt-Verfassungsgebung auf Frieden. In dieser Analyse und Stellungnahme werden neue empirische Erkenntnisse vorgestellt, die zeigen, dass das Schreiben einer neuen Verfassung nach einem Konflikt einen wichtigen Beitrag zu Frieden leisten kann. Staaten, die einen Konflikt erlebt haben, verabschieden oft neue Verfassungen. Zum einen, um einen klaren Bruch mit dem bisherigen System zu signalisieren und zum anderen, um die Institutionen zu reformieren, die oft zumindest teilweise für den Ausbruch des Konflikts verantwortlich gemacht werden. Post-Konflikt-Verfassungsgebung kann in sehr unterschiedlichen Kontexten stattfinden – nach einem Bürgerkrieg, wie in Nepal oder Südafrika, oder nach niedrigschwelliger Gewalt, wie in Kirgisistan oder Kenia. Auch in den aktuellen Friedensgesprächen um Syrien spielt die Frage nach einer neuen Verfassung eine wichtige Rolle. Da es an wissenschaftlichen Erkenntnissen darüber mangelt, ob eine neue Verfassung zu Frieden beitragen kann, bleibt aber offen, ob diesbezügliche Bemühungen von internationalen Akteuren ausgebaut werden sollten. Die vorliegende Analyse und Stellungnahme zeigt auf, dass das Schreiben einer neuen Verfassung die Friedens­aussichten von Post-Konflikt-Staaten signifikant erhöht (für die vollständige Analyse siehe Fiedler, 2019). Sie fasst die Ergebnisse innovativer statistischer Untersuchungen zusammen, die im Rahmen des DIE-Projekts „Frieden nachhaltig fördern“ durchgeführt wurden. Basierend auf einer Analyse von 236 Post-Konflikt-Episoden zwischen 1946 und 2010 ergeben sich zwei zentrale Ergebnisse:

• Das Schreiben einer neuen Verfassung verringert das Risiko für Wiederausbruch von Konflikt. Die Analyse zeigt einen statistisch signifikanten und robusten Zusammenhang zwischen dem Schreiben einer neuen Verfassung und Frieden. Internationale Bemühungen, verfassungsgebende Prozesse in Post-Konflikt-Ländern zu unterstützen, sind daher wohl begründet. Das theoretische Argument für diesen Zusammenhang deutet darauf hin, dass es wichtig ist, dass verfassungsgebende Prozesse einen intensiven interelitären Dialog ermöglichen, der dabei hilft, Vertrauen wiederaufzubauen.
• Je länger der verfassungsgebende Prozess andauert, desto vorteilhafter ist es für Frieden. Dies ist wahrscheinlich darauf zurückzuführen, dass die vertrauensbildende Wirkung der Prozesse nur dann eintritt, wenn genügend Zeit für Verhandlungen und die Entwicklung eines breiten Kompromisses eingeräumt wird. Internationale Akteure drängen Post-Konflikt-Staaten jedoch häufig dazu, diese Prozesse sehr schnell, möglichst innerhalb weniger Monate, zu durchlaufen. Die Ergebnisse der vorliegenden Analyse stellen diesen Ansatz in Frage.

In jedem vierten Post-Konflikt-Land wird eine neue Verfassung geschrieben. Welche Auswirkungen solche verfassungsgebenden Prozesse auf Frieden haben, ist jedoch bislang kaum untersucht. Eine neue Verfassung wird oft als ein wichtiger Bestandteil einer politischen Transformation in Post-Konflikt-Staaten gesehen. Dies liegt daran, dass durch einen erfolgreichen verfassungsgebenden Prozess ein neues und potenziell dauerhaftes Regelwerk entsteht, das den Zugang zur Macht festlegt. Aus diesem Grund erhalten verfassungsgebende Prozesse in Post-Konflikt-Ländern häufig Unterstützung von internationalen Akteuren. Bislang fehlt es jedoch an systematischen Analysen zum Effekt von Post-Konflikt-Verfassungsgebung auf Frieden. In dieser Analyse und Stellungnahme werden neue empirische Erkenntnisse vorgestellt, die zeigen, dass das Schreiben einer neuen Verfassung nach einem Konflikt einen wichtigen Beitrag zu Frieden leisten kann. Staaten, die einen Konflikt erlebt haben, verabschieden oft neue Verfassungen. Zum einen, um einen klaren Bruch mit dem bisherigen System zu signalisieren und zum anderen, um die Institutionen zu reformieren, die oft zumindest teilweise für den Ausbruch des Konflikts verantwortlich gemacht werden. Post-Konflikt-Verfassungsgebung kann in sehr unterschiedlichen Kontexten stattfinden – nach einem Bürgerkrieg, wie in Nepal oder Südafrika, oder nach niedrigschwelliger Gewalt, wie in Kirgisistan oder Kenia. Auch in den aktuellen Friedensgesprächen um Syrien spielt die Frage nach einer neuen Verfassung eine wichtige Rolle. Da es an wissenschaftlichen Erkenntnissen darüber mangelt, ob eine neue Verfassung zu Frieden beitragen kann, bleibt aber offen, ob diesbezügliche Bemühungen von internationalen Akteuren ausgebaut werden sollten. Die vorliegende Analyse und Stellungnahme zeigt auf, dass das Schreiben einer neuen Verfassung die Friedens­aussichten von Post-Konflikt-Staaten signifikant erhöht (für die vollständige Analyse siehe Fiedler, 2019). Sie fasst die Ergebnisse innovativer statistischer Untersuchungen zusammen, die im Rahmen des DIE-Projekts „Frieden nachhaltig fördern“ durchgeführt wurden. Basierend auf einer Analyse von 236 Post-Konflikt-Episoden zwischen 1946 und 2010 ergeben sich zwei zentrale Ergebnisse:

• Das Schreiben einer neuen Verfassung verringert das Risiko für Wiederausbruch von Konflikt. Die Analyse zeigt einen statistisch signifikanten und robusten Zusammenhang zwischen dem Schreiben einer neuen Verfassung und Frieden. Internationale Bemühungen, verfassungsgebende Prozesse in Post-Konflikt-Ländern zu unterstützen, sind daher wohl begründet. Das theoretische Argument für diesen Zusammenhang deutet darauf hin, dass es wichtig ist, dass verfassungsgebende Prozesse einen intensiven interelitären Dialog ermöglichen, der dabei hilft, Vertrauen wiederaufzubauen.
• Je länger der verfassungsgebende Prozess andauert, desto vorteilhafter ist es für Frieden. Dies ist wahrscheinlich darauf zurückzuführen, dass die vertrauensbildende Wirkung der Prozesse nur dann eintritt, wenn genügend Zeit für Verhandlungen und die Entwicklung eines breiten Kompromisses eingeräumt wird. Internationale Akteure drängen Post-Konflikt-Staaten jedoch häufig dazu, diese Prozesse sehr schnell, möglichst innerhalb weniger Monate, zu durchlaufen. Die Ergebnisse der vorliegenden Analyse stellen diesen Ansatz in Frage.

What is the role of Truth and Reconciliation Commissions in established democracies?

Den Ausbau der Windenergie in Deutschland kommentiert Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am DIW Berlin, anlässlich des heutigen Windgipfels wie folgt: 

Dass derzeit kaum noch Windenergie in Deutschland ausgebaut wird, liegt an den - politisch gewollten - massiv verschlechterten Rahmenbedingungen: Die derzeitigen Ausschreibungsmengen sind viel zu niedrig, die Ausschreibungsverfahren zu statisch, zu wenig auf Optimierung, Systemdienlichkeit und auf Innovationen ausgerichtet. Die Abstandsregelungen für Windanlagen in Bayern und NRW sind eine zusätzliche Hürde. Die erneuerbaren Energien müssen aber weiter wachsen, am besten lastnah und dort, wo es dem System am meisten nützt. Notwendig sind lastnahe und auf Flexibilität ausgerichtete Kapazitäten sowie Speicher. Die Mengen an ausgeschriebenen Kapazitäten müssen mindestens verdoppelt werden, da mit dem Kohleausstieg ein deutlich schnellerer Zubau von erneuerbaren Energien notwendig sein wird. Zudem sollten mehr Vorrangflächen ausgewiesen werden, die nah an existierende Infrastrukturen liegen und nicht in Konflikt mit dem Umweltschutz und Bürgerinteressen liegen. So ließen sich Klagen (und zeitlichen Verzögerungen) besser vermeiden. Kommunen und Bürger sollten sich stärker finanziell beteiligen können, dafür braucht es eine bundeseinheitliche Regelung. Wichtiger als das Netzausbaubeschleunigungsgesetz wäre ein Windenergieausbaubeschleunigungsgesetz. In diesem Zusammenhang sollte die Bürokratie abgebaut, die Verfahren verschlankt und erleichtert werden. Und man sollte Ausschreibungen auch für den Ausbau von Netzen einführen, wie es jüngst die Monopolkommission vorgeschlagen hat. Müssten sich auch die Netzbetreiber einem Wettbewerb um günstigste Lösungen stellen, würden die Kosten sicherlich sinken und wir könnten den Netzbedarf systemdienlich steuern und optimieren.

Zusammenfassung:

DIW Berlin berechnet Raumwärmebedarf auf Basis von Daten des Energiedienstleisters ista: Verbrauch an Heizenergie und Heizkosten stiegen im Jahr 2018 um durchschnittlich zwei Prozent – Erstmalige langfristige Untersuchung der energetischen Gebäudesanierungsrate zeigt:  Anstrengungen bei der energetischen Gebäudesanierung müssen politisch stärker gefördert werden

Die deutschen Privathaushalte haben im Jahr 2018 rund zwei Prozent mehr Heizenergie verbraucht als im Vorjahr und wegen stagnierender Energiekosten auch entsprechend mehr bezahlt. Dies ermittelte der „Wärmemonitor 2018“. Die Berechnungen hierzu erstellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) jährlich auf Grundlage von Daten des Energiedienstleisters ista Deutschland GmbH. Sie basieren auf den Heizkostenabrechnungen von 300.000 Mehrfamilienhäusern in Deutschland und erfolgten klima- und witterungsbereinigt.

Zusammenfassung:

Studie untersucht auf Basis von Patentdaten Umfang und Ausrichtung von FuE hiesiger Unternehmen im In- und Ausland – Mehr als jedes vierte Patent deutscher Unternehmen hat Ursprung in ausländischen Forschungslaboren – Unternehmen forschen im Ausland meistens aus einer Position technologischer Stärke in der Heimat – Forschungsstandort Deutschland wird insgesamt nicht geschwächt

Wenn Unternehmen aus Deutschland Forschung und Entwicklung (FuE) im Ausland betreiben, dann in erster Linie deshalb, um das hierzulande entwickelte Wissen zu ergänzen und zu erweitern. In drei Viertel der Fälle konzentrieren sich die Unternehmen bei ihren weltweiten FuE-Aktivitäten auf Bereiche, in denen sie auch in Deutschland besonders stark sind, etwa im Maschinenbau, der Chemiebranche sowie der Mess- und Steuertechnik. Das sind zentrale Ergebnisse einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), die von der Hans-Böckler-Stiftung gefördert wurde und deren Kurzfassung im DIW Wochenbericht erschienen ist. „Deutsche Unternehmen forschen und entwickeln im Ausland meistens aus einer Position der technologischen Stärke im Heimatland heraus“, sagt Studienleiterin Heike Belitz, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Abteilung Unternehmen und Märkte am DIW Berlin und gemeinsam mit Anna Lejpras und Maximilian Priem Autorin des Wochenberichts. „Die Leistungsfähigkeit der Forschung und Entwicklung am Heimatstandort bestimmt immer noch weitgehend die Innovationskraft der weltweit tätigen deutschen Unternehmen. Der Forschungsstandort Deutschland verliert durch die internationalen Aktivitäten insgesamt nicht an Bedeutung, Hinweise auf teilweise befürchtete Verlagerungen gibt es kaum“, so Belitz.

Photos

jQuery(document).ready(function(){jQuery("#isloaderfor-ulascr").fadeOut(2000, function () { jQuery(".pagwrap-ulascr").fadeIn(1000);});});

High-risk challenges are undermining the international rule-based order on multiple fronts. This view has been growing in acceptance for several years, and recent developments have reinforced the sense that the UN-based system of multilateral cooperation is “under siege.”

Yet, international cooperation has never been more necessary. What is at stake in the weakening of the international rule-based order, and what are the paths forward? Are we pulling together to address the challenges of our age? Or are we falling apart and moving away from the very idea of a global common good?

This was the topic of discussion at the 2019 IPI Salzburg Forum, held at the Schloss Leopoldskron in Salzburg, Austria on September 1-3.The two-day gathering, conducted under the Chatham House rule of non-attribution, brought together diplomats, journalists, academics, think-tank experts, and representatives of civil society.

The forum was co-sponsored by the Ministry of Foreign and European Affairs of the Slovak Republic and began with dinner remarks by the ministry’s state secretary, Frantiŝek Ružička, on September 1st.

The following day included three panel sessions and an interactive discussion to identify take-aways and action points.

The first session provided the opportunity for participants to map the crisis of multilateralism and begin outlining responses, setting the stage for the day’s discussions. What defines the crisis of multilateralism today? Is the international system of security cooperation destined to fragment further toward an era of heightened great power competition and conflict, or are we moving toward a new system? Is the system under siege, or under transformation?

Participants agreed that a number of global challenges and regional crises currently characterize the international system—including international trade, climate change, international terrorism, migration, and poverty and inequality—and discussed how they may be better managed through international cooperation. Regional crises were discussed in relation to how they affect Europe, including the crises in Yemen, Syria, and Libya, conflict between Iran and Saudi Arabia, and the perpetual problem of the Israel/Palestine conflict. The shifting geopolitical relations among China, Russia, and the US was also a topic of discussion.

While the challenges are great, one speaker made a call for cautious optimism. The scale and scope of the difficulties we face today do not supercede those of the past. The difference is that today we lack clear global leadership, but member states are beginning to come together in response. In addition, the younger generation is beginning to show leadership in the pursuit of concrete problem solving, as with climate change. The best time to institute change is at times of crisis.

Session two continued the discussion of challenges with a dedicated focus on the re-rise of nationalism. Nationalism and international cooperation are not by definition incompatible. But recent years have witnessed the return of a strident nationalism set in opposition to global cooperation. From the United States and Brazil to Hungary, Turkey, and India, politics based upon the affirmation of national identity and the exclusion of immigrants and minorities is on the rise.

Nationalism was behind some of the great state crimes of the 20th century in Europe and beyond, but historically it was also a driving force behind decolonization and democratization. What is the relationship between nationalism and populism? What is the role of nationalism in a globalizing world? Must nationalism lead to more closed societies and less international cooperation? What are the consequences of the recent return of nationalist discourse in Europe and globally? These were some of the questions discussed in session two.

The discussion began with a recognition of distinctions. For example, it was noted that nationalism and xenophobic populism are not the same thing. Nationalism played an important role in the development of the modern nation-state and democracy, animating the very idea of rule by the people. But it risks planting the seed for an exclusionary ethnic nationalism, which can have a negative impact on democracy. One participant noted that in many respects what we are talking about is a crisis of liberal democracy, which includes a value for pluralism, and the sense that liberalism has not delivered in the context of globalization.

Session 3 turned toward issues related to peace and security.

The failure of the international system to respond successfully to the worst contemporary conflicts has fueled the perceptions of a crisis of multilateralism. Ineffectiveness on Afghanistan, Syria, Yemen, Ukraine, South Sudan, and recently Venezuela have contributed to this sense. Currently, the UN Security Council in particular has proven to be too internally divided to make a significant impact on the most pressing peace and security issues.

Debates about current conflicts have raised new questions about the definition and conduct of just and unjust wars. When is it justified to start a war or to intervene in one? What actions are legally permissible in war, and what actions constitute war crimes? What is the proper role of multilateral institutions in deciding these questions? And how have attitudes toward International Humanitarian Law and the norms of war shifted in recent years? These were some of the questions addressed during session three.

Current trends reflect an increasing tendency of civil wars to become internationalized and an increasing vulnerability of civilians during conflict. Participants discussed how geopolitical divisions exacerbate these trends and how these trends affect our understanding of military interventions, civil wars, and how they are fought.

Participants discussed the laws of war, conflict prevention, the use of force to protect civilians, and the rising levels of criminal violence in some parts of the world.

Session 4 provided the opportunity for participants to engage in an interactive discussion to identify concrete opportunities for international cooperation. The crisis of multilateralism is real, but global challenges will not wait. The hard work of international cooperation must continue. Participants gathered in small roundtables to discuss a series of questions before reconvening as a group. 1) What issues present the best opportunities for positive multilateral engagement? 2) What mechanisms or processes offer the best chances of success of improving international cooperation? Do these need to be created, or do they already exist? 3) What kinds of actors hold the key? In addition to key member states, what is the role for regional organizations, civil society, the private sector, or other non-governmental actors?

Participants were also asked to identify their main takeaways from the day’s discussion, and what, if any, action points they would recommend. Key takeaways identified in the discussion included the need to discern which issues lend themselves to partial or functional coalitions for international cooperation and which require global, multilateral processes to move forward. At the end of the day, there was broad agreement that there is a need to broaden the circle to include more voices in multilateral processes, including civil society. In particular, the need to include women and youth was highlighted. There was also broad agreement that international cooperation cannot be only among the like-minded. There is a need to reach out to the “unlike-minded” as well.

One key action point in particular was discussed: there is a need to “bring it to the people.” The case for multilateralism must be made to the public, and the public must be engaged in questions of multilateralism.

The day ended on an optimistic note. While the challenges discussed over the course of the forum are daunting, it was generally agreed that that it is not all doom and gloom. Crises breed opportunities, and many actors are mobilizing to take advantage of them.

Speakers and panelists included: František Ružička, State Secretary, Ministry of Foreign and European Affairs of the Slovak Republic; Ferdinando Nelli Feroci, President, Istituto Affari Internazionali; Karin von Hippel, Director-General, The Royal United Services Institute (RUSI); Amre Moussa, Former Secretary-General of the Arab League; Turki Al Faisal, Chairman, King Faisal Center for Research and Islamic Studies; Steven Erlanger, New York Times Chief Diplomatic Correspondent for Europe; Reinhard Krumm, Head, The Friedrich-Ebert-Stiftung Regional Office for Cooperation and Peace in Europe; Snežana Samardžić-Marković, Director-General for Democracy, The Council of Europe; Christian Strohal, Senior Adviser to the Slovak OSCE Chairperson-in-Office; Dragan Aleksoski, International Organization for Migration Austria; Anthony Dworkin, Senior Policy Fellow, European Council on Foreign Relations; Kate Ferguson, Director, Protection Approaches; Jean-Luc Lemahieu, Director, Policy Analysis and Public Affairs, UN Office on Drugs and Crime.

Speaking for IPI were its president, Terje Rød-Larsen; Vice President Adam Lupel; and Senior Adviser Nasra Hassan.

New book chapter in a political sociology textbook

Will US Danish military engagements endure in the Middle East?

Alexander S. Kritikos, Forschungsdirektor am DIW Berlin, äußert sich zum Deutschlandbesuch des griechischen Premierministers Kyriakos Mitsotakis:

Der neue griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis, der am Mittwoch und Donnerstag Berlin besucht, hat schwierige Konsultationen vor sich. Bundeskanzlerin Angela Merkel dürfte sich noch zu gut an die Politik seines Parteikollegen Antonis Samaras erinnern, der bis Anfang 2015 das Amt des Premiers innehatte. Samaras hat damals viel Energie darauf verwendet, die mit den Gläubigern Griechenlands vereinbarten Reformen zu umgehen anstatt sie umzusetzen. Griechenlands derzeit größtes Problem sind mangelnde staatliche und private Investitionen. Gleichzeitig hat sich Mitsotakis‘ Vorgänger Alexis Tsipras mit den europäischen Gläubigern auf unrealistisch hohe Primärüberschüsse im griechischen Staatshaushalt geeinigt, die weder mehr staatliche Investitionen noch notwendige Steuersenkungen erlauben. Mitsotakis wird um Merkels Zustimmung zu niedrigeren Primärüberschüssen ringen. Dafür muss er überzeugend darlegen, wie er mehr wirtschaftliches Wachstum und höhere staatliche Steuereinnahmen erzeugen will. Neben Steuersenkungen und höheren staatlichen Investitionen müssen hierfür überfällige Strukturreformen durchgeführt werden. So könnte die griechische Staatsschuldenquote mittelfristig auf ein nachhaltiges Niveau gebracht werden, auch wenn kurzfristig keine Primärüberschüsse erzeugt werden. Das erscheint zielführender als der aktuelle Ansatz, die Staatsschulden über hohe Primärüberschüsse zu reduzieren – was in der gegenwärtigen desolaten Wirtschaftslage nicht aufgehen wird. Mitsotakis braucht also von Merkel und den anderen Europäer einen erheblichen Vertrauensvorschuss. Dazu muss er ihnen glaubhaft machen, dass er die so dringend notwendigen Strukturreformen endlich umsetzen wird.

Zusammenfassung:

Das Konjunkturbarometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sinkt weiter und liegt im August mit 89 Punkten so niedrig wie zuletzt Ende des Jahres 2012. Im laufenden dritten Quartal dürfte die Wirtschaftsleistung erneut sinken, um 0,2 Prozent. Damit befände sich die deutsche Wirtschaft im Sommer in einer technischen Rezession, nachdem das Bruttoinlandsprodukt bereits im zweiten Vierteljahr geschrumpft war. „Die Industrie steckt in der Krise und zieht langsam aber sicher auch die Dienstleister mit hinein“, sagt DIW-Konjunkturchef Claus Michelsen.

Zusammenfassung:

Immer mehr Väter beziehen Elterngeld, jedoch weiterhin deutlich weniger als Mütter – Zudem ist die Dauer ihrer Elternzeit weiterhin sehr viel kürzer als bei Müttern – Viele Väter fürchten mögliche negative Folgen im Beruf – Auch finanzielle Gründe sprechen für Väter gegen eine Elternzeit – Höhere Lohnersatzrate bei niedrigen Einkommen könnte Abhilfe schaffen

Immer mehr Väter in Deutschland pausieren vom Job und beziehen Elterngeld, allerdings sind sie nach wie vor deutlich in der Minderheit. Der Anteil der Männer, die Elternzeit nehmen, ist seit Einführung des Elterngeldes im Jahr 2007 von zuvor etwa drei Prozent auf 37 Prozent im Jahr 2016 – dem aktuellsten, für das entsprechende Daten vorliegen – gestiegen. Im Vergleich dazu nehmen mehr als neun von zehn Müttern Elternzeit, zudem in sehr viel höherem Umfang als die Väter. Auch die Einführung des Elterngeld Plus im Jahr 2015, das den Elterngeldbezug mit einer Teilzeiterwerbstätigkeit kombiniert, hat daran nicht grundlegend etwas geändert. Väter halten sich in Sachen Elternzeit vor allem aus finanziellen Gründen zurück, zudem befürchten viele negative berufliche Konsequenzen.

A new perspective

Til trods for enighed i FN om, at ingen lande må lades i stikken i opnåelsen af Verdensmålene, der blev vedtaget i 2015, er der meget, der tyder på, at det netop er ved at ske.