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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 2 days 5 hours ago

The Capitals: Einigungen, Kooperationen, Änderungen

Wed, 11/11/2020 - 09:37
Heute u.a. mit dabei: Die EU einigt sich auf ihren langfristigen Haushalt, beim Thema Impfstoff fehlt eine feste Einigung noch. Außerdem: Paris, Berlin und Wien fordern eine "europäische Antwort" auf den Terror, und in Ungarn könnte erneut die Verfassung geändert werden.
Categories: Europäische Union

Proteste in Polen: „Die Abtreibungsfrage ist nur der Auslöser“

Wed, 11/11/2020 - 08:43
Die Entscheidung, das Abtreibungsrecht weiter zu verschärfen, war nur der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, so Klementyna Suchanow: Die Proteste gegen die erzkonservative Regierung haben aber mehrere Gründe.
Categories: Europäische Union

Ostdeutsche Landwirtschaft: 30 Jahre nach der Einheit

Wed, 11/11/2020 - 08:00
Die negativen Auswirkungen der Wiedervereinigung bekamen die Landwirte in Ostdeutschland besonders zu spüren. Manche Probleme halten bis heute an, andere sind in der Zwischenzeit hinzugekommen.
Categories: Europäische Union

Einigung bei billionenschwerem Mehrjahreshaushalt der EU

Tue, 11/10/2020 - 16:09
Das Europaparlament und die EU-Staaten haben sich auf den billionenschweren Haushalt der Union für die kommenden sieben Jahre geeinigt.
Categories: Europäische Union

Amazon missbraucht seine dominante Marktposition

Tue, 11/10/2020 - 16:05
Amazon hat mit seiner Verwendung von nicht-öffentlichen Händlerdaten wohl gegen die Kartellregeln der EU verstoßen. Das Vorgehen habe die Dominanz der Plattform auf dem eCommerce-Markt zementiert und Drittanbieter benachteiligt, erklärte Margrethe Vestager.
Categories: Europäische Union

Staaten lenken ein: Verkauf von Überwachungssoftware an autoritäre Regime wird eingeschränkt

Tue, 11/10/2020 - 11:30
Der Europäische Rat und das EU-Parlament haben neue Exportbestimmungen unterzeichnet, die den Verkauf von Überwachungsgütern an Regime einschränken sollen, die die Menschenrechte unterdrücken.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Gläubige, Streikende, Überforderte

Tue, 11/10/2020 - 09:46
Heute u.a. mit dabei: In Estland tritt ein Verschwörungsgläubiger aus der Regierung zurück, in Frankreich droht das Lehrpersonal mit "Gesundheitsstreiks", und in Griechenland sind bereits zwei Drittel der Intensivstationsbetten belegt.
Categories: Europäische Union

Britisches Oberhaus lehnt Johnsons umstrittenes Binnenmarktgesetz ab

Tue, 11/10/2020 - 08:11
Premierminister Boris Johnson hat im britischen Oberhaus eine Schlappe gegen sein umstrittenes Binnenmarktgesetz einstecken müssen.
Categories: Europäische Union

Gipfel-Beratungen zur EU-Perspektive des westlichen Balkans

Tue, 11/10/2020 - 08:07
Vertreter der EU sowie Staats- und Regierungschefs von Mitgliedstaaten und Beitrittsländern beraten am Dienstag in einem Video-Gipfel über eine weitere Integration des westlichen Balkans.
Categories: Europäische Union

Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer zu 90 Prozent wirksam

Tue, 11/10/2020 - 08:02
Die erste Zwischenanalyse einer Phase-3-Studie zeigt eine hohe Wirksamkeit und keine schwerwiegenden Nebenwirkungen bei dem Impfstoff-Kandidaten. Eine Impfstoff-Zulassung soll bereits kommende Woche beantragt werden.
Categories: Europäische Union

EU-Staaten wollen mitlesen: Kommt der Messenger-Generalschlüssel?

Mon, 11/09/2020 - 15:39
Die EU-Mitgliedstaaten wollen mehr Kompetenzen, um in verschlüsselte Messenger-Chats schauen zu können. Das besagt ein Ratsbeschluss-Entwurf, der EURACTIV Deutschland vorliegt.
Categories: Europäische Union

Von der Leyen will Grüne beruhigen: Das wird schon, mit der Agrarpolitik

Mon, 11/09/2020 - 12:18
Insgesamt dürften die anstehenden Verhandlungen zwischen EU-Staaten und Parlament zu einer GAP-Reform führen, die das Programm sinnvoll und zielführend gestaltet. Das betont jedenfalls EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Brief an die Grünen.
Categories: Europäische Union

Türkischer Konfrontationskurs im östlichen Mittelmeer: Bestreben um regionale Führung

Mon, 11/09/2020 - 11:30
Im Machtkampf um die Kontrolle und Ausbeutung der entdeckten Erdgasfelder im östlichen Mittelmeer in den Gewässern von Zypern, Israel und Ägypten geht es der Türkei um mehr als der Zugriff auf die Erdgasfelder. Ein Kommentar.
Categories: Europäische Union

MEP Larrouturou: Im Hungerstreik für Gesundheit, Klima und Arbeit

Mon, 11/09/2020 - 10:48
Ein französischer Europaabgeordneter tritt heute seinen 13. Tag eines Hungerstreiks an. Ziel ist es, durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer mehr EU-Geld für Gesundheit, Klima und Beschäftigung zu generieren. EURACTIV Frankreich berichtet.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Glückwunsch, Randale, Widerstand

Mon, 11/09/2020 - 09:42
Heute u.a. mit dabei: Einige EU-Führer warten noch mit ihren Glückwünschen für Joe Biden, in Leipzig randalieren "Anti-Corona-Protestierende", und Ungarn sowie Polen kämpfen weiter gegen die Verknüpfung von rechtsstaatlichen Standards mit EU-Geldern.
Categories: Europäische Union

Altmaier sieht nach US-Präsidentschaftswahl Chance auf „geordnete Bahnen“ in Handelspolitik

Mon, 11/09/2020 - 08:48
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hofft mit US-Präsident Joe Biden auf "geordnete Bahnen" in der Handelspolitik. Es könne nicht im Interesse Europas sein, dass es zwischen den USA und China zu einem Handelskonflikt komme.
Categories: Europäische Union

Exporte wachsen fünften Monat in Folge – Importe fallen minimal

Mon, 11/09/2020 - 08:37
Die deutschen Exporteure haben sich vor Ausbruch der zweiten Pandemie-Welle weiter von der Corona-Krise erholt. Ihre Ausfuhren stiegen im September bereits den fünften Monat in Folge, und zwar um 2,3 Prozent zum Vormonat.
Categories: Europäische Union

Für diese Staaten kommt das Aus von Trump ungelegen

Mon, 11/09/2020 - 08:29
Die Begeisterung über Bidens Erfolg ist nicht überall so groß wie in Deutschland. Für China, Großbritannien, Russland und Nordkorea steht viel auf dem Spiel.
Categories: Europäische Union

Biden und Europa: Freude über einen unbequemen Partner

Mon, 11/09/2020 - 08:18
Nach dem Sieg von Joe Biden bei den US-Präsidentschaftswahlen überwiegt in vielen Hauptstädten in der EU die Erleichterung. Doch in einigen Fragen könnten die Europäer mit Biden mehr streiten als mit Donald Trump.
Categories: Europäische Union

Biden gewinnt US-Präsidentschaftswahl

Sat, 11/07/2020 - 18:33
Am Freitag (6. November) überholte der Demokrat Joe Biden den republikanischen Präsidenten Donald Trump bei den Abstimmungen in den sogenannten Swing States, die für den Sieg im Rennen um das Weiße Haus erforderlich sind.
Categories: Europäische Union

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