Europäische Union

Heute u.a. mit dabei: Portugiesische Fluggesellschaft TAP beantragt staatliche Hilfe, Irland vervierfacht seine finanziellen Beiträge an die Weltgesundheitsorganisation, und Spanien schlägt ein nationales Abkommen für den Wiederaufbau vor

Allen Eindämmungsmaßnahmen zum Trotz steigt die Zahl der Corona-Infizierten und -Toten weltweit weiter an. Die höchsten Todeszahlen verzeichnet nach wie vor Europa.

Die Corona-Krise wird teuer für Deutschland, und die neuen Schulden müssen abgebaut werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt klar, man könne das "nur mit einem fairen und gerechten Steuersystem schultern."

In Zeiten der Corona-Krise sind die Deutschen zufrieden wie lange nicht mehr mit der Bundesregierung. Die AfD versucht derweil, sich zu profilieren. Es sind harte Zeiten für die Opposition.

Falls Sie unter Teilnehmern der letzten Videokonferenz der EU-Spitzen nach dem Präsidenten des Europäischen Parlaments gesucht haben, sei es Ihnen versichert: Sie werden ihn nicht auf den Screens finden. Der Chef des einzig direkt legitimierten EU-Organs wurde schlichtweg nicht eingeladen.

The EP President will hold a press conference on Friday 17 April at 16:00, following the adoption by Plenary of new measures to address the health and economic crisis.

Source : © European Union, 2020 - EP

COVID-19-Kampf und Schutz der Privatsphäre darf kein Widerspruch sein

On 20 April, the Committee onf Foreign Affairs in association with the sub-committees on human rights (DROI) and security and defence (SEDE) will discuss with the Vice-President of the European Commission/ High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy Josep Borrell the implications of the COVID-19 pandemic for foreign affairs and geopolitical situation.
The discussion will follow the Joint Communication on the Global EU response to COVID-19 focusing on the EU role in combating the coronavirus crises on the international scene. It will address the measures and actions taken by the EU and its Member States in third countries, and particularly the countries in the EU's immediate neighbourhood. The discussion will also focus on the EU Action Plan on Human Rights and Democracy 2020- 2024 due to be adopted by the Foreign Affairs Council.
Webstreaming
Source : © European Union, 2020 - EP

Von der Leyen entschuldigt sich bei Italien

In einer Debatte mit Ursula von der Leyen und Charles Michel forderten die Abgeordneten ein stärker koordiniertes Vorgehen der EU zum Schutz der Bürger und zur Unterstützung der Wirtschaft.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Die Nachfrage nach Bahnreisen in Europa wird im kommenden Jahrzehnt deutlich steigen, so eine neue Analyse, die auf eine "neue Wertschätzung" der Öffentlichkeit für saubere Luft und Klimaschutz als Folge des Coronavirus-Ausbruchs hinweist. Hauptverlierer dürften die Airlines sein.

Die Covid-19-Pandemie hat das Parlament gezwungen, seine Arbeitsabläufe anzupassen. So kann es trotz Social-Distancing dringende EU-Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise verabschieden.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Präsident Sassoli sprach den Familien der Opfer von COVID-19 sein Beileid aus und dankte den Gesundheits-Fachkräften und engagierten Bürgern.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Der Rat hat heute ein EU-weites Klassifikationssystem („Taxonomie“) für ökologisch nachhaltige Tätigkeiten angenommen.

European Council President Charles Michel and European Commission President Ursula von der Leyen presented a roadmap towards lifting coronavirus containment measures.

The Council endorsed the multi-party interim appeal arbitration arrangement, with the aim of overcoming the current paralysis of the WTO’s Appellate Body and solving trade disputes.

Article published by the Financial Times on 14 April 2020.

Die Coronavirus-Krise hat viel Leid und Unsicherheit verursacht, aber ihre Nachwirkungen bieten die Chance, mit alten Gewohnheiten zu brechen und eine nachhaltige sowie wettbewerbsfähige Wirtschaft aufzubauen, schreiben Frans Timmermans und Bertrand Piccard.

President Sassoli offered condolences to the families of the victims of COVID-19 and thanked health workers and engaged citizens.

Source : © European Union, 2020 - EP

Die Europäische Kommission hat aufgrund der Coronavirus-Krise ihr Arbeitsprogramm für 2020 überarbeitet. Obwohl die Klimapolitik im Großen und Ganzen auf Kurs bleiben soll, werden sich einzelne Initiativen im Rahmen des Green Deal verzögern.