Europäische Union

Die Staats- und RegierungschefInnen der EU treffen sich heute (virtuell) zum vierten Mal innerhalb von sieben Wochen, um zu beraten, wie ein Wiederaufbaufonds zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Krise eingerichtet werden kann. 

Laut des ifo-Instituts wollen 18 Prozent der Firmen Mitarbeiter entlassen oder befristete Verträge nicht verlängern, so das Ergebnis der ifo- April-Umfrage.

Beim heute anstehenden EU-Gipfel wird es Vize-Kanzler Olaf Scholz zufolge vor allem um die Höhe des geplanten Wiederaufbaufonds nach der Corona-Krise gehen. Gemeinsame Anleihen lehnt er weiterhin ab.

Der Kreis Heinsberg musste als einer der ersten Landkreise in Deutschland einer Ausbreitung des Coronavirus entgegenwirken. Nun kann das Vorgehen des Kreises zum Vorbild für andere werden.

In einem Brief an Wettbewerbs-Kommissatin Marghrete Vestager fordert die österreichische Regierung unter Anderem, dass Beihilfen nicht mehr gemeldet werden müssen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich recht deutlich positioniert und insbesondere Deutschland kritisiert. Das hat auch mit der französischen Innenpolitik zu tun, schreibt Claire Stam.

The Council adopted new rules to help the most deprived EU citizens during the COVID-19 outbreak.

The Council adopted new rules to support EU fishermen and aquaculture farmers during the COVID-19 outbreak.

Der Rat hat Schlussfolgerungen zu Mosambik angenommen, in denen er seine Solidarität und Unterstützung für das Land bekräftigt.

Die EU ergreift außergewöhnliche Maßnahmen zur Bereitstellung von Kohäsionsmitteln, die dabei helfen sollen, die Pandemie zu bewältigen.

"Die Zukunft Europas steht auf dem Spiel"

Die spanische Regierung ist wiederholt wegen ihres Umgangs mit der COVID-19-Krise kritisiert worden. Am Dienstag kündigte die Regierung an, dass Kinder unter 14 Jahren künftig Erwachsene bei wichtigen Besorgungen begleiten dürfen. Die Regelung hatte eine Flut von Kritik ausgelöst. 

Kulturbranche befürchtet massive Verluste und Arbeitslosigkeit

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME mit Empfehlungen an die Kommission zu dem Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Urmas Paet

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Schweden ist das dritte EU-Land, das Kohle aus seiner Stromproduktion gestrichen hat. Das letzte Kohlekraftwerk wurde in der vergangenen Woche - zwei Jahre früher als geplant - endgültig geschlossen.

Präsident Michel hat die vierte Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der EU über die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie und ihrer negativen Auswirkungen einberufen.

Online press conference following the video conference of foreign affairs ministers, 22 April 2020

Press conference following a video conference of ministers for European affairs, 22 April 2020.

Media advisory - Press briefing ahead of the video conference of the members of the European Council of 23 April 2020.

Mit Balkan-Kultur gegen die Krise: eine heilende Kraft