Europäische Union

DRAFT REPORT on the 2023 and 2024 Commission reports on North Macedonia
Committee on Foreign Affairs
Thomas Waitz

Source : © European Union, 2025 - EP

Einige der größten EU-Staaten versuchen vermehrt, ihre nationalen Stromkapazitäten zentral zu steuern. Der erneute Ausbau solcher Kapazitätsmärkte könnte verheerende Auswirkungen haben, warnen Forscher und interne Dokumente der EU-Kommission.

Der am Mittwoch veröffentlichte EU-Aktionsplan für die Automobilindustrie sendete wichtige Signale an die Branche und stellt die EU-Batterieindustrie in den Mittelpunkt seiner Strategien zur CO2-Reduzierung von Verkehr und Industrie.

Die Pläne der EU, die heimische Gewinnung kritischer Rohstoffe in Europa auszuweiten, würden nach Ansicht von Experten zu einer erhöhten Umweltverschmutzung führen. Um dem entgegenzuwirken, müsse die Menge, die recycelt und wiederverwendet wird, erhöht werden.

Quelle : © Europäische Union, 2025 - EP

In Europa bewegt sich etwas. Auf dem EU-Sondergipfel zur Zukunft der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik am Donnerstag stellten sich die EU-Staaten im Wesentlichen hinter die Pläne der Europäischen Kommission.

STELLUNGNAHME zu den Leitlinien für den Haushaltsplan 2026 – Einzelplan III
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Michael Gahler

Quelle : © Europäische Union, 2025 - EP

Ein Sprecher der italienischen Regierung wies Berichte über laufende Verhandlungen mit Satellitenunternehmen als „unbegründet“ zurück. Damit widersprach er direkt einer Erklärung des französischen Satellitenunternehmens Eutelsat vom selben Tag.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben auf ihrem Sondergipfel am Donnerstag einen bahnbrechenden Plan für Verteidigungsausgaben in Höhe von 150 Milliarden Euro gebilligt. Währenddessen weigerte sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, eine Unterstützungserklärung für die Ukraine zu unterzeichnen.

Spokespersons for Parliament and for the political groups will hold a briefing on the 10 ‑ 13 March plenary session on Friday at 11.00, in Parliament’s Anna Politkovskaya press room.

Source : © European Union, 2025 - EP

BERICHT über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2024
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Isabel Wiseler-Lima

Quelle : © Europäische Union, 2025 - EP

Norwegische Regierungs- und Geheimdienstbeamte sorgen sich um die Zukunft der engen Geheimdienstpartnerschaft mit den USA. Es wird befürchtet, dass die Trump-Administration mehr auf Putin hören könnte als auf westliche Verbündeten, heißt es aus Geheimdienstkreisen laut lokalen Medien.

Der US-Kongressabgeordnete Jim Jordan ist der Mann der Stunde, wenn es um die Anti-EU-Stimmung im Tech-Sektor geht. In Windeseile hat er mit einer Reihe an Vorladungen Schlagzeilen gemacht, während er zugleich die europäischen Tech-Regulierungen verunglimpft. 

Es gäbe eine dringende Notwendigkeit, „die Demokratie und eine bestimmte Vorstellung von Wahrheit“ zu verteidigen, so der französische Präsident Emmanuel Macron in seiner Rede an die Nation und Europa.

Die EU-Kommission rückt vom Versprechen ab, einen sauberen Übergang der Automobilindustrie schaffen und gleichzeitig die Wirtschaft ankurbeln zu wollen. Der neue Automobilindustrie-Aktionsplan verwässert bestehenden CO2-Standards für Autos.

Sollte Elon Musk den Starlink-Zugang der Ukraine sperren, würde das eine internationale Krise zwischen Polen und den Vereinigten Staaten auslösen, sagte der polnische Digitalminister Krzysztof Gawkowski während eines Treffens der EU-Digitalminister in Warschau zu Anfang der Woche. 

Trump dürfte zumindest einen Beitrag geleistet haben.

Dauer des Videos : 30'

Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2025 - EP

Dauer des Videos : 30'

Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2025 - EP

Trumps Machtspiel mit der Ukraine hat die Europäer in der Verteidigung von Präsident Wolodymyr Selenskyj und ihrer eigenen Sicherheit zusammengeschweißt. Ungarn könnte dieses neu erwachte Gefühl des Aufbruchs trüben.