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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 5 days 16 hours ago

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung: Zwei Jahre nach Aachen

Fri, 01/22/2021 - 08:00
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung trifft sich am heutigen Freitag zu ihrer fünften ordentlichen Sitzung.
Categories: Europäische Union

Von Chirac bis Macron: Die vier deutsch-französischen Duos der Ära Merkel

Fri, 01/22/2021 - 08:00
Während ihrer 16-jährigen Amtszeit hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit vier verschiedenen französischen Staatspräsidenten zusammengearbeitet. Ein Blick zurück auf diese vier "Führungspaare" im Mittelpunkt der deutsch-französischen Beziehungen.
Categories: Europäische Union

Offshore-Windenergie als europäische Ressource

Fri, 01/22/2021 - 06:05
Das Ziel der Europäischen Kommission, 300 Gigawatt durch Offshore-Windkraft zu produzieren, übersteigt den Bedarf der Küstenstaaten. Daher müssen alle EU-Länder zusammenarbeiten, um dieses Ziel zu erreichen und das volle Potenzial der Offshore-Windenergie auszuschöpfen, schreiben Zsuzsanna Pató und Andreas Jahn.
Categories: Europäische Union

Österreichs Antisemitismus-Strategie: „Beste Antwort ist jüdisches Leben“

Thu, 01/21/2021 - 15:53
Österreich präsentierte seine Antisemitismus-Strategie. Sie ist ambitioniert - aber umsetzbar, sagt ein Experte. Auf europäischer Ebene will man stärker kooperieren, etwa sollen Daten zu Vorfällen vergleichbar werden.
Categories: Europäische Union

Privatsphäre: Dürfen Dating-Apps und Videocalls überwacht werden?

Thu, 01/21/2021 - 14:21
Dating-Apps und Videokonferenz-Tools könnten in den Anwendungsbereich neuer EU-Regelungen zur Überwachung der Online-Kommunikation fallen. Ziel sei es vor allem, die Verbreitung von Inhalten mit sexuellem Missbrauch von Kindern zu unterbinden, zeigen interne Dokumente, die EURACTIV.com vorliegen.
Categories: Europäische Union

Europäische Investitionsbank: „Gas ist vorbei“

Thu, 01/21/2021 - 10:49
Europa muss anerkennen, dass seine Zukunft nicht mehr in den fossilen Brennstoffen liegt, betonte EIB-Präsident Werner Hoyer gestern.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Lebensmittelnationalismus, Schuldenschnitt, Umweltschutz

Thu, 01/21/2021 - 09:35
Heute u.a. mit dabei: Tschechische Supermärkte sollen mehr tschechische Produkte verkaufen, ein griechischer Arbeitgeberverband fordert Schuldenschnitte und Umverteilung an Unternehmen, und in Frankreich könnte Umweltschutz in die Verfassung aufgenommen werden.
Categories: Europäische Union

Renew Europe schmeißt litauischen MEP nach homophoben Äußerungen raus

Thu, 01/21/2021 - 09:26
Die liberale EU-Parlamentsfraktion Renew Europe hat am Mittwoch dafür gestimmt, einen litauischen Abgeordneten wegen homophober Äußerungen auszuschließen.
Categories: Europäische Union

Kanzleramtsminister Braun fordert energische Corona-Maßnahmen von Nachbarstaaten

Thu, 01/21/2021 - 09:17
In der Debatte um Grenzschließungen in der EU angesichts der Gefahr durch neue Coronavirus-Mutationen hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) entschlossene Eindämmungsmaßnahmen von allen Mitgliedstaaten gefordert.
Categories: Europäische Union

EU-Gipfel tagt zu Strategie gegen mutierte Corona-Erreger

Thu, 01/21/2021 - 08:40
Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstagabend in einer Video-Konferenz über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie.
Categories: Europäische Union

Tschechien First

Thu, 01/21/2021 - 08:37
Die Tschechische Republik ist auf gutem Weg, ein protektionistisches Lebensmittelgesetz einzuführen - trotz Warnungen, dass dies gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs in der EU verstoßen könnte.
Categories: Europäische Union

„Migrationshintergrund“ ade?

Thu, 01/21/2021 - 08:25
Deutschland ist Einwanderungsland. Das ist Fakt. Doch wie geht das Land damit um? Darüber wird seit Jahren gestritten. Ein Expertenbericht macht nun Vorschläge, wie die Einwanderungsgesellschaft aussehen soll.
Categories: Europäische Union

Ein neuer Präsident an der Spitze der USA – aber auch eine neue Zeit?

Thu, 01/21/2021 - 07:34
Trump hat den Rassismus seiner Anhängern gepflegt und gefüttert. Das macht es Biden nicht leicht, die USA zu vereinen. Doch es besteht Hoffnung. Ein Essay.
Categories: Europäische Union

Der Green Deal macht sich in der Pflanzenschutzindustrie bemerkbar

Thu, 01/21/2021 - 07:05
Der verstärkte Fokus auf Nachhaltigkeit im Agrar- und Lebensmittelsektor hat dazu geführt, dass sich der führende EU-Pflanzenschutzverband umbenannt und sein Arbeitsgebiet erweitert hat. Man wolle nun einen ganzheitlicheren Ansatz beim Pflanzenschutz verfolgen.
Categories: Europäische Union

Bulgarien und die „goldenen Pässe“: Kaum Vorteile und drohende Verfahren

Wed, 01/20/2021 - 16:50
Bulgarien vergibt weiterhin sogenannte "goldene Pässe" an wohlhabende Nicht-EU-Ausländer im Gegenzug für Investitionen. Es stellt sich jedoch heraus, dass solche Investitionen in den meisten Fällen gar nicht zustande kommen: Das Land gewinnt somit wenig.
Categories: Europäische Union

Besser als gedacht: Präsident Bidens politische Ausgangslage

Wed, 01/20/2021 - 14:16
Die Erstürmung des US-Kapitols hat die Dynamik im Kongress verändert: Die Republikaner stehen unter Zugzwang. Das könnte Joe Biden neue Handlungsspielräume eröffnen. Besonders innenpolitisch hat er mehr Optionen als noch am Wahltag vermutet.
Categories: Europäische Union

Wegen Abfuhr von Bürgerinitiative: Kritik deutscher Minderheiten an EU

Wed, 01/20/2021 - 13:41
Über 1,1 Millionen Menschen forderten von der Kommission, mehr für den Schutz von Minderheiten zu tun. Doch Brüssel reagiert passiv: Man tue bereits genug. Deutsche Minderheitenverbände sind empört. Jetzt versucht man, Druck über die Staaten aufzubauen.
Categories: Europäische Union

Nach vier Jahren Trump: Neuanfang in Washington

Wed, 01/20/2021 - 13:35
Heute (20. Januar) wird Joe Biden als 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Nach vier turbulenten Jahren unter der Administration von Donald Trump weht ein Wind der Veränderung durch Washington.
Categories: Europäische Union

EU-China-Deal: „Grundlegende Rechte zählen offenbar sehr wenig“

Wed, 01/20/2021 - 12:13
Im Interview mit EURACTIV Frankreich spricht der sozialdemokratische EU-Parlamentsabgeordnete Raphaël Glucksmann über den Ende Dezember geschlossenen EU-Deal mit China sowie seine Probleme damit.
Categories: Europäische Union

Frankreich: Umweltschutz als Verfassungsgrundsatz?

Wed, 01/20/2021 - 11:10
Die französische Regierung stellt heute offiziell ihren Plan vor, die Verfassung zu überarbeiten und den Umweltschutz darin explizit zu verankern. Die tatsächliche Umsetzung und Durchführung eines entsprechenden Referendums scheint allerdings in weiter Ferne.
Categories: Europäische Union

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