Swiss News

Échanges musclés au Conseil national sur la souveraineté. Le peuple devrait bientôt trancher sur la primauté du droit suisse

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer hat den stärksten Willen im Tennis-Land? Vielleicht ja Belinda Bencic. Die Schweizerin spielt ab 11 Uhr ihre zweite Runde bei den French Open.

Märchen sind zum Träumen da. «Ich möchte die Schweizer Fahne hochhalten!», sagt Belinda Bencic entschlossen. Und deshalb träumen wir mit ihr von einem Erfolg der letzten Schweizer Hoffnungsträgerin in Roland Garros. 

Natürlich, der Turniersieg ist meilenweit entfernt. Und auch etwas unrealistisch. Die 21-jährige Ostschweizerin kommt nach Hand-OP und Fussentzündung von einer längeren Verletzungspause zurück, ist weder körperlich, noch mental auf Grand-Slam-Niveau. Dazu weilt sie ohne Coach in Paris, wo auf Sand gespielt wird – Belindas unliebsten Belag, auf dem sie drei Jahre nicht stand.

Was sie in der ersten Runde gegen Deborah Chiesa (It) gezeigt hat, war denn auch keine spielerische Meisterleistung. «Das Level war schlecht», brachte es Bencic selbst auf den Punkt. Aber es war ein grosser moralischer Sieg – nach knapp drei Stunden und fünf abgewehrten Matchbällen – den nur wenige schaffen. Nur die mit dem Champion-Gen. «Dickschädel wie Belinda», sagt SRF-Experte Heinz Günthardt, der seine Fed-Cup-Spielerin schon lange kennt.

Seit den Jahren, als sich das süsse Antlitz der «Sweet-16» aus Switzerland schon einmal im Siegerpokal der French Open spiegelte. 2013 gewann Belinda das Juniorinnen-Turnier und krönte sich damit zur Weltnummer 1 in der Kategorie der Teenager.

Ist sie mal drin, kann sie es also auch auf Sand. Und deshalb muss sie sich heute (ca. 11 Uhr) auch vor der nächsten Gegnerin nicht verstecken. Sie kennt Magdalena Rybarikova gut – 1:1 stehts im Vergleich. Zwar ist die Slowakin die Weltnummer 18, aber ebenfalls keine Spezialistin auf roter Asche. Ob sie auch einen so bärenstarken Willen wie Belinda hat?

Verfolgen Sie die Partie zwischen Bencic und Rybarikova live ab ca. 11 Uhr auf BLICK im Ticker und Stream.

Der Baukonzern Implenia hat einen Auftrag im Wert von 70 Millionen Franken eingeholt. In Vernier GE sollen 270 Mietwohnungen entstehen.

Der Baukonzern Implenia hat in Vernier GE einen Grossauftrag an Land gezogen. Als Totalunternehmerin baut die Gesellschaft im neuen «Quartier de l'Étang» rund 270 Mietwohnungen, wie es in einer Mitteilung vom Donnerstag heisst.

Auftraggeberin ist die Bugena AG. Das Auftragsvolumen liege bei knapp 70 Millionen Franken. Insgesamt entstehen auf dem ehemaligen Industrieareal mehr als 1000 Wohnungen, das Projekt umfasst sieben Baufelder.

Neben den Wohnbauten führt Implenia auch Arbeiten im Spezialtiefbau und im klassischen Tiefbau etwa für das Versorgungsnetz aus. Der neue Stadtteil entsteht in der Nähe des Genfer Flughafens Cointrin. (sda)

Der Zürcher Grünen-Stadtrat Daniel Leupi nahm gestern Stellung zu den Vorwürfen in Bezug auf seine Wohnung, die er für 5000 Franken vermietet. Der hohe Mietzins sei Folge von massiven Kostenüberschreitungen beim Umbau.

Nachdem der SonntagsBlick publik gemacht hatte, dass der Zürcher Stadtrat Daniel Leupi (52) mehr als 5000 Franken Miete für eine 5½-Zimmer-Wohnung in Wollishofen vermieten will, muss sich der grüne Finanzvorsteher Doppelmoral vorwerfen lassen (BLICK berichtete). Denn als Politiker weibelt Leupi für bezahlbaren Wohnraum, eines der Kernthemen der Stadtzürcher Partei.

Aus zwei Wohnungen drei gemacht

Gestern Abend erklärte sich Leupi in der Sitzung des Zürcher Gemeinderats erstmals öffentlich. «Ja, der Mietzins ist hoch, das kann sich nicht jedermann leisten», sagte er laut «Tages-Anzeiger». Doch es ginge nicht darum, ordentlich Kasse zu machen – die hohe Miete lasse sich erklären: Seine Frau und er hätten das Haus 2002 gekauft. «Ich habe dafür Mittel aus meiner Pensionskasse herausgelöst.»

Bei der Totalsanierung und dem Umbau – er habe aus zwei Wohnungen drei gemacht – sei es zu «massiven Kostenüberschreitungen» und daher zu einer «hohen Hypothekarverschuldung» gekommen. «Wenn ich mir etwas vorwerfen lassen muss, dann den Umstand, dass es zur massiven Kostenüberschreitung kam und dass ich das nicht mit einem eigenen Millionenerbe ausbügeln konnte», fügte er ironisch an.

Den Vorwurf der Doppelmoral wies Leupi energisch zurück: Er habe sich immer für Vielfalt, auch in Sachen Wohnraum in Zürich, eingesetzt und nie private Hauseigentümer an den Pranger gestellt.

Grüne gegen «Abzocker-Mieten»

Anders sein Stadtzürcher Parteichef. Am 18. Februar, mitten im Zürcher Wahlkampf, twitterte Grünen-Präsident Felix Moser (49): «SVP und GLP stört es nicht, wenn die Immo-Haie machen dürfen, was sie wollen. Und eine Familienwohnung für 3400 bis 3600 Fr. sei ja ganz okay. Wer zahlbare Wohnungen will und gegen Abzocker-Mieten ist, wählt darum Grüne.»

Leupi stellte gestern klar, dass er sich auch weiterhin für günstigen Wohnraum in der Stadt einsetzen werde. Weitere Angaben zu seiner Wohnung werde er nicht machen. «Das wars, was Sie von mir zu diesem Thema erfahren.» (sf)

Los Angeles – Hollywood-Schauspieler Jeff Goldblum («Jurassic Park») will sein erstes Album als Jazz-Musiker veröffentlichen. Der US-Amerikaner hat einen Plattenvertrag bei Decca Records unterschrieben, teilte die Plattenfirma am Mittwoch (Ortszeit) mit.

Einem Bericht des Branchenblatts «Variety» zufolge soll Decca Records auf Goldblums musikalisches Talent aufmerksam geworden sein, als er in einer Fernsehsendung den Jazz-Sänger Gregory Porter auf dem Klavier begleitete. Der 65-Jährige spielt schon seit seiner Kindheit Piano und tritt regelmässig mit seiner Band The Mildred Snitzer Orchestra auf.

Wann das Album erscheinen soll, blieb zunächst unklar. Ab dem 6. Juni ist der Schauspieler vorerst in der Fortsetzung der Dinosaurier-Reihe («Jurassic World: Fallen Kingdom») in den Deutschschweizer Kinos zu sehen. (SDA)

Am 9. Juni kommt es zum grossen Kampf zwischen Tyson Fury und dem Schweizer Underdog Sefer Seferi. Jetzt sagt der Brite, warum er Seferi als Gegner ausgewählt hat.

Gross war das Aufstöhnen im Vereinigten Königreich, als bekannt wurde, gegen wen Klitschko-Bezwinger Tyson Fury (29) sein Comeback geben würde. Sefer Seferi (39), aus Burgdorf, Schweizer mit albanischen Wurzeln, bis auf einen Kampf im Schwergewicht immer als Cruisergewichtler unterwegs.

«Sefer wer?», fragten die britischen Box-Fans. Ein einfacher Sieg, ein Witz von einem Fight werde es, wird allenthalben vermutet.

«Ein Verwandter eines Barbaren»

Alles Quatsch, sagt der Mann, der es eigentlich wissen muss. «Diese Albaner-Typen sind sehr, sehr hart», sagt Fury der «Sun» über Seferi. «Darum habe ich ihn ausgewählt. Er ist ein entfernter Verwandter eines Barbaren, der ein mazedonischer König war.»

Er brauche jemanden, der hart im Nehmen sei. «Ich brauche die Runden, weil ich lange weg war. Ich kann keinen K.o. nach 10 Sekunden gebrauchen, sondern jemanden, der einstecken kann und der mich auch mal unter Druck setzen kann.»

Dafür sei Seferi, der gegen Schwergewichtler Manuel Charr 10 Runden durchhielt, genau der richtige Mann. «Er ist gut genug.»

Pjöngjang/Moskau – Der russische Aussenminister Sergej Lawrow hat bei seinem Besuch in Pjöngjang zu Behutsamkeit in den Verhandlungen über das nordkoreanische Atomproblem geraten. Man müsse der Versuchung widerstehen, «bis morgen alles und sofort» zu verlangen, sagte er.

Die gegenwärtige Annäherung zwischen Nord- und Südkorea sowie zwischen Nordkorea und den USA sei vielschichtig, betonte Lawrow am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Ri Yong Ho. Lawrow wurde auch von Machthaber Kim Jong Un empfangen, wie die Agenturen Tass und Interfax aus Pjöngjang meldeten.

An verschiedenen Orten der Welt laufen derzeit Gespräche, um ein mögliches Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kim vorzubereiten. Im Gespräch ist der 12. Juni in Singapur.

Der russische Aussenminister plädierte für einen schrittweisen Abbau der Sanktionen im Gegenzug für eine Aufgabe der nordkoreanischen Atomwaffen. «Das ist nicht auf einmal zu schaffen», sagte Lawrow. Dagegen stellen die USA Nordkorea Wirtschaftshilfen erst nach völliger nuklearer Abrüstung in Aussicht.

Lawrow wurde auch gefragt, ob er in Nordkorea über den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran gesprochen habe. Die Frage zielte auf die fehlende Vertragstreue der USA ab.

Es sei nicht seine Sache, Pjöngjang in dieser Sache zu raten, antwortete Lawrow: «Ich bin überzeugt, dass die nordkoreanische Seite die Geschichte der vergangenen Jahre kennt und alle diese Faktoren einbezieht.»

Die Staatsrechnung 2017 sorgt für ungewöhnlich viel Gesprächsstoff. Am Donnerstag sind die darin enthaltenen Rückstellungen und Fehlbuchungen im Nationalrat diskutiert worden. Schliesslich genehmigte der Rat die Rechnung - verlangte jedoch nachträgliche Korrekturen.

Der Bund wies 2017 einen Überschuss von 2,8 Milliarden Franken aus. Eigentlich betrüge der Überschuss 4,8 Milliarden Franken. Mit einem Teil der Überschüsse wurden aber Rückstellungen bei der Verrechnungssteuer in der Finanzrechnung gebildet. Für diese Praxis erntete Finanzminister Ueli Maurer in den vergangenen Monaten Kritik.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) bezweifelte sogar, dass die Rückstellungen legal waren. Aus ihrer Sicht ist dieses Vorgehen nicht durch das Finanzhaushaltsgesetz gedeckt. Einzelne SP-Votanten im Nationalrat schlossen sich dieser Position an und setzten mit ihrer Enthaltung ein Zeichen gegen die «absurde Bundesfinanzpolitik», wie es Margret Kiener Nellen (SP/BE) ausdrückte.

Der Bundesrat und das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) dagegen sehen im Gesetz eine genügende Grundlage für diese Verbuchung, wie Finanzminister Ueli Maurer betonte. Unterstützt wurde seine Position von den meisten Fraktionen.

Anlass zu Diskussionen gab in der grossen Kammer auch die Kritik der Finanzkontrolle wegen Fehlbuchungen und Bewertungsfehlern bei den Nationalstrassen und den Rüstungsbauten. Laut dem Finanzdepartement ist dem Bund dadurch kein finanzieller Schaden entstanden. Die verantwortlichen Verwaltungseinheiten würden die Fehler korrigieren.

Als Folge fügte der Nationalrat dem Bundesbeschluss über die Staatsrechnung einen Artikel zu nachträglichen Korrekturen hinzu. Damit soll der Bundesrat beauftragt werden, die Buchungsfehler beim Vorliegen der definitiven Zahlen nachträglich in der Staatsrechnung zu korrigieren und der Bundesversammlung spätestens mit der Botschaft zur Rechnung 2018 zur Genehmigung vorzulegen.

Mit diesem Zusatz genehmigte der Nationalrat die Staatsrechnung 2017 mit 179 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen.

Das deutliche Ergebnis passte nicht so recht zur Stimmung während der Nationalratsdebatte. Die Parteien nutzten diese für generelle Kritik an der Finanzpolitik des Bundes. Die Linke kritisierte harsch, dass Maurers Budget sich erneut als viel zu pessimistisch erwiesen habe.

Happige Sparprogramme auf der einen und Milliarden-Überschüsse auf der anderen Seite passten nicht zusammen, lautete der Tenor. Die Sozialdemokraten verlangten, dass nun der Abbau gestoppt und sinnvoll investiert werde.

Peter Keller (SVP/NW) kritisierte derweil den aus seiner Sicht «zu mächtigen, zu gefrässigen Staat - den nimmersatten Kuckuck». Franz Grüter (SVP/LU) warnte zugleich vor grossen Ausgabenposten, die den Bundeshaushalt in den nächsten Jahren belasten würden.

Finanzminister Maurer gab zu bedenken, dass der Bund auch nach mehreren Überschüssen noch immer rund 100 Milliarden Franken Schulden habe. Er könne deshalb nicht vollkommen beruhigt sein.

Die grossen Abweichungen im Vergleich zum Budget begründete Maurer insbesondere mit Fehlkalkulationen bei der Verrechnungssteuer. «Wie es der Name sagt, ist das die Steuer, bei der wir uns am meisten verrechnen.»

Insgesamt sei der vorliegende Rechnungsabschluss auch der ausgesprochen guten Budgetdisziplin der Verwaltung zu verdanken, sagte Maurer.

Über die Staatsrechnung 2017 befindet voraussichtlich am kommenden Montag die kleine Kammer. Deren Finanzkommission beantragt ihrem Rat nach intensiver Debatte, die Vorlage anzunehmen. Den Artikel zu nachträglichen Korrekturen unterstützt sie ebenfalls.

Das Thema Bundesfinanzen bleibt auch danach auf der parlamentarischen Agenda. Beispielsweise wird die Motion des Zuger CVP-Ständerats Peter Hegglin umgesetzt. Er verlangte eine Rechnungslegung, welche der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage entspricht. Das Finanzdepartement will nun zu dieser Motion voraussichtlich bis Ende 2018 einen Bericht erstellen. (SDA)

L'association PEA estime qu'une affiche et un spot de la campagne «Grilétariens» sont sexistes. Elle est soutenue par une association féministe.

Der Besitz von gefährlichen Laserpointern dürfte in der Schweiz schon bald verboten werden. In der am Donnerstag abgeschlossenen Vernehmlassung sind die entsprechenden Bestimmungen weitgehend unbestritten gewesen. Sie dienen vor allem auch dem Schutz der Piloten.

Es ist vorgesehen, dass der Bundesrat die Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall (NISSG) in der ersten Hälfte des nächsten Jahres verabschiedet, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auf Anfrage mitteilte. Möglicherweise wird es noch Übergangsfristen geben.

Die Verordnung sieht vor, dass nur noch Laserpointer der Klasse 1 in Innenräumen verwendet werden dürfen. Alle anderen Klassen oder jene Geräte, die nicht ausdrücklich als der Klasse 1 zugehörend gekennzeichnet sind, werden ebenfalls verboten.

Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr möglich

Nicht nur der Verkauf, sondern auch die Ein- und Durchfuhr sowie der Besitz von Laserpointern werden verboten. Wer vorsätzlich einen verbotenen Laserpointer einführt, besitzt oder verwendet, wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe bestraft.

Vor allem in der Luftfahrt, aber auch im öffentlichen und privaten Verkehr ist es immer wieder zu Blendattacken mit Laserpointern gekommen. Dies zeigen auch aktuelle Zahlen des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL). So sind dem Amt beispielsweise im vergangenen Jahr 103 Fälle von geblendeten Piloten gemeldet worden. 2016 sind es 87 Fälle gewesen und 2015 sogar 123 Fälle.

In diesem Jahr sind es bisher lediglich 21 Fälle gewesen. Allerdings geht das BAZL von einer grossen Dunkelziffer aus. Wer die Besatzung eines Luftfahrzeugs mit einem Lasergerät blendet, macht sich der Störung des öffentlichen Verkehrs und allenfalls der Körperverletzung strafbar. Beobachtungen von Blendversuchen an Besatzungen sollten direkt den zuständigen Kantonspolizeien gemeldet werden.

Jede Blendung eines Piloten durch eine plötzlich auftretende starke Lichtquelle kann laut BAZL fatale Folgen haben. Durch die Bündelung der Lichtstärke reicht beispielsweise bereits ein etwas stärkerer handelsüblicher Laserpointer für Lichtbildpräsentationen aus, um die Sicht eines Piloten massiv zu beeinträchtigen.

Im Abstand von rund 350 Metern mit einem derartigen Laser angestrahlt, vermag der Pilot eine vor ihm liegende Piste praktisch nicht mehr zu erkennen. Er befindet sich also plötzlich in einer Art «Blindflug».

Laut einer Bevölkerungsbefragung vor fünf Jahren sind seit dem Aufkommen der Laserpointer hochgerechnet elf Prozent der Schweizer Bevölkerung schon einmal durch Laserpointer geblendet worden. Dabei waren unter 25-Jährige mit gut 20 Prozent besonders betroffen.

Über zehn Prozent der Geblendeten haben im Moment des Vorfalls ein Fahrzeug gesteuert. Und mehr als ein Fünftel der Geblendeten hat Wahrnehmungsstörungen durch Nachbildeffekte erlitten. Hochgerechnet haben sich über 40'000 Menschen wegen eines Laserpointer-Unfalls ärztlich behandeln lassen. Schadensausmass und Therapieverlauf der Behandlungen sind nicht erhoben.

Die Auswirkungen können aber gravierend sein. Im schlimmsten Fall drohen lebenslang bleibende Schäden: Verletzungen von Augen durch Laserpointer sind in gut 70 medizinischen Publikationen dokumentiert, wie das BAG weiter bekannt gab.

Strahlungsanteile im sichtbaren und nahen infraroten Bereich, die auf die Netzhaut auftreffen, werden durch die Hornhaut und die Augenlinse verstärkt, welche die Strahlung auf die Netzhaut fokussieren. Dadurch treten auf der Netzhaut Strahlungsenergien auf, die bis 100'000 Mal grösser sind als die Strahlungsenergie des ursprünglichen Laserstrahls.

Die Bandbreite der Konsequenzen reichen von verschwommenen Sehen bis hin einer dauerhaften Sehbehinderung wie den Verlust des zentralen Sehvermögens. Oft verletzten sich Kinder, die unbeabsichtigt und im Unwissen über die Gefährlichkeit mit Laserpointern spielen und sich dabei selber verletzten oder Freunde schädigen.

Sämtliche Laserpointer können Menschen blenden und dabei Irritationen, Nachbilder oder einen kurzzeitigen Sehverlust auslösen. Neben der Luftfahrt und dem öffentlichen und privaten Verkehr sind auch Sicherheitsdienste und Polizei sowie Sportlerinnen und Sportler betroffen.

So muss sich beispielsweise die Polizei bei Demonstrationen speziell gegen Laserstrahlen schützen. Zahlreiche Polizeikorps und auch Helikopterpiloten sind inzwischen mit Laserschutzbrillen ausgerüstet worden.

Veranstalter internationaler Sportveranstaltungen fürchten heute grosse Reputationsschäden und Schadenersatzforderungen, sollten auf Grund von Laserpointerattacken Athletinnen und Athleten verletzt oder deren Leistungen und Resultate verfälscht werden. (SDA)

Tokio – Japans Walfänger haben bei ihrer jüngsten Expedition 122 trächtige Zwergwale und Dutzende Jungtiere getötet. Die Naturschutzorganisation Humane Society International bezeichnet dies als «schockierende Statistik und traurige Anklage der Grausamkeit von Japans Walfang».

Sie zeigten erneut die «grausame und unnötige Art der Walfangaktionen», zumal sich gezeigt habe, dass «nichttödliche Studien für wissenschaftliche Zwecke ausreichen», sagte Alexia Wellbelove von der Organisation am Donnerstag.

Die umstrittene viermonatige Expedition in der Antarktis war im März zu Ende gegangen. Dabei wurden 333 Zwergwale getötet, wie die japanischen Behörden bereits im vergangenen Monat der Internationalen Walfangkommission mitgeteilt hatten.

Die japanische Fischfangbehörde erklärte, bei der Expedition sei nicht gezielt Jagd auf schwangere Zwergwale gemacht worden. «Wir fangen Wale ganz nach dem Zufallsprinzip», sagte Yuki Morita von der Behörde.

Japan begründet Wahlfall mit Forschung

Die hohe Zahl trächtiger Wale sei «bemerkenswert». «Dies zeigt, dass es viele geschlechtsreife Weibchen gibt und lässt vermuten, dass wir mit einem Anstieg der Bestände rechnen können», sagte er.

Japan macht zwar wissenschaftliche Gründe für den Walfang geltend, das Fleisch getöteter Wale wird aber anschliessend zum Verzehr verwendet. Nach einer Klage Australiens beim Internationalen Gerichtshof (ICJ) in Den Haag hatte das Uno-Gericht im März 2014 geurteilt, dass die Wissenschaft nur ein Vorwand für die Jagd aus kommerziellen Gründen sei.

Der kommerzielle Walfang ist seit dem Jahr 1986 international verboten. Japan nutzt aber eine Lücke in der Vereinbarung, wonach Wale zu Forschungszwecken getötet werden dürfen. (SDA)

Die Preise für Originalpräparate sind sechs Prozent tiefer, zeigt der neue Vergleich. Generika kosten dagegen immer noch mehr als doppelt so viel.

Generika sind in der Schweiz immer noch doppelt so teuer wie im Ausland. Auch patentgeschützte Medikamente kosten hierzulande 9 Prozent mehr als in neun Vergleichsländern, wie Santésuisse und Interpharma am Donnerstag an einer gemeinsamen Medienkonferenz mitteilten.

Untersucht wurden dabei die rund 250 umsatzstärksten patentgeschützten Originalpräparate der Spezialitätenliste auf der Basis eines Wechselkurses von 1,09 Franken je Euro. Beim letzten Preisvergleich im September 2016 waren die patentgeschützten Medikamente bei einem Wechselkurs von 1,07 Franken je Euro noch 14 Prozent teurer gewesen.

Der Preisunterschied hat sich damit etwas verkleinert. Gründe dafür sind Wechselkursschwankungen und insbesondere die Preisüberprüfungsrunde vom vergangenen Jahr, mit der die Preise von über 400 Arzneimitteln gesenkt worden sind.

Generika immer noch teurer 

Kaum verändert hat sich der Preisunterschied zum europäischen Ausland hingegen bei den Generika. Er beträgt nach wie vor 52 Prozent, nach 53 Prozent beim letzten Vergleich im September 2016.

Originalpräparate, deren Patent abgelaufen ist, waren laut der neusten Untersuchung 17 Prozent teurer als im Durchschnitt der Vergleichsländer. Beim letzten Vergleich waren sie im Ausland um einen Fünftel günstiger erhältlich gewesen.

Interpharma, der Interessenverband der forschenden Pharmafirmen, und der Krankenversicherungsverband Santésuisse haben den Preisvergleich bereits zum neunten Mal durchgeführt. (zas/sda)

BERN - Es sollen keine Baugrundstücke mehr eingezont werden. So wollen die Jungen Grünen mit einer Volksinitiative die Bodenverschwendung durch Zersiedelung stoppen. Aber nach dem Ständerat dürfte auch der Nationalrat dem Begehren eine Absage erteilen. Die Initianten setzen ihr Hoffnungen deshalb ins Stimmvolk.

Nach den gestrigen hitzigen Mammut-Debatten zur SVP-Selbstbestimmungs-Initiative und zur Übernahme der EU-Waffenrichtlinie dürften die Emotionen heute kaum mehr derart hochkochen: Der Nationalrat diskutiert heute die Zersiedelungsinitiative der Jungen Grünen. Ihre Chance im Parlament? Minim.

In der Frühlingssession hatte bereits der Ständerat die Initiative zur Ablehnung empfohlen – und das in aller Deutlichkeit: mit 34 zu 2 Stimmen. Nicht einmal die SP-Ständeräte unterstützten das grüne Anliegen. Sie enthielten sich mehrheitlich. Bundesrat und das Stöckli waren sich einig: Die Initiative spreche zwar berechtigte Anliegen bei der Raumplanung an, verlange aber zu starre Richtlinien.

Ziel: Einzonung und Zersiedelung stoppen

Die Initiative «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung» verlangt im Kern vier Dinge:

• Bauzonen dürfen nicht ausgeweitet werden (Einzonungsstop)
• Bauen ausserhalb der Bauzonen darf nicht ausgeweitet werden
• Beseitigung administrativer Hürden für die Förderung nachhaltiger Quartiere
• Zersiedelung stoppen, indem dichter und höher gebaut wird

Überbauung in der Grösse des Walensees

Primär geht es also darum, die Bauzonenfläche nicht auszuweiten. Die Initiative sieht vor, dass für jede Fläche, die neu eingezont wird, eine entsprechend grosse Fläche wegfällt, also ausgezont wird. Ein Blick in die Statistik 2017 zeigt aber: Die Bauzonenfläche hat sich in den letzten Jahren kaum verändert. 5 Prozent der Fläche der Schweiz sind nach wie vor Bauzonen, also primär fürs Wohnen und Arbeiten gedacht.

In diesen Zonen lebt und arbeitet rund 95 Prozent der Schweizer Bevölkerung. Die Überbauung hat gegenüber 2012 lediglich um gut 2500 Hektaren zugenommen, was der Grösse des Walensees entspricht. Aber auch die Baudichte hat zugenommen: Gegenüber 2012 ist die durchschnittliche Baufläche pro Einwohner von 309 Quadratmetern auf 291 gesunken.

Junge Grüne halten an ihrer Initiative fest

Luzian Franzini (22), Co-Präsident der Jungen Grünen, lässt sich von diesen Zahlen nicht blenden: «Noch immer wird täglich eine Fläche von acht Fussballfeldern überbaut. Gleichzeitig sind die Reserven zu gross und müssten laut Gesetz eigentlich abgebaut werden.» Dies geschehe allerdings kaum, wie die Umsetzung in den Kantonen zeige.

Er weist den Vorwurf zurück, die Initianten seien stur. Mit der Initiative bestünde genügend Flexibilität. «Wo fälschlicherweise zu grosse Flächen eingezont wurden, muss man diese auszonen, damit sie dort zur Verfügung stehen, wo sie notwendig sind. Solche Tauschmechanismen sind keine Hexerei», erklärt der 22-Jährige.

«Die Initiative wird keinesfalls zurückgezogen»

Bezüglich des Bauens ausserhalb der dafür vorgesehenen Zonen ziehen Bundesrat und das Stöckli den Begrenzungen Lockerungen vor. Für Franzini ist deshalb klar: Die Initiative wird keinesfalls zurückgezogen. «Uns bleibt nur der Gang vors Volk, weil mit diesem rechtsbürgerlichen Parlament eine massvolle Raumplanung nicht möglich ist.»

Sarah Edmondson gehörte der Sex-Sekte NXIVM an. Ihr wurden die Initialen von Sektenführerin Allison Mack und Kult-Gründer Keith Raniere eingebrannt. Sie erzählt, wie das Brand-Ritual ablief.

Wegen Sexhandel, Komplott und Zwangsarbeit müssen sich «Smallville»-Star Allison Mack (35) und Sekten-Gründer Keith Raniere (57) im Juni vor Gericht verantworten. Ehemalige Mitglieder der Sex-Sekte NXIVM berichten von schlimmen Zuständen: Unter anderem wurden Anhängerinnen die Initialen von Raniere und Sektenführerin Allison Mack in die Schamgegend eingebrannt. Sarah Edmondson (40) war eine der ersten Ex-Mitglieder, die über den irren Kult auspackten. In der US-Sendung «A&E» schildert sie nun grausige Details des Missbrauchs.

Sarah Edmondson rekrutierte selbst 2000 neue Mitglieder

«Das Brandritual fand in Allison Macks Haus statt», erklärt die Schauspielerin, die nach eigenen Angaben selbst 2000 neue Mitglieder rekrutierte. Das Zeichen wurde einigen ausgewählten Frauen eingebrannt, die der Untergruppe «DOS» der Sex-Sekte angehörten.

Wie ehemalige Mitglieder berichten, seien dabei alle Frauen nackt gewesen und mussten einander während des Rituals festhalten. Erst als das ominöse Zeichen in ihre Haut gebrannt war, merkte Sarah Edmondson, dass es sich um die Initialen ihrer ehemaligen Peiniger handelt. «Ich sah das A.M. zuerst, bevor ich das K.R. entdeckte», erinnert sie sich.

Wie «brennendes Streichholz in Schamgegend»

Die Schmerzen seien schlimm gewesen. «Stellen Sie sich vor, wie jemand ein brennendes Streichholz an Ihre Schamgegend hält und damit eine Linie zeichnet», erklärt Edmondson gegenüber «Vice». Sie hatte Glück: Edmondson gehörte nicht zu den Frauen, die Keith Raniere als Sexsklavinnen dienen mussten.

Sie sagt: «Ich dachte, dass das Brand-Ritual der schlimmste Missbrauch sei. Doch das ist nichts gegen die emotionale Misshandlung, die seit Jahrzehnten vor sich geht.» Und weiter: «Erst als ich ausstieg, erfuhr ich, dass Keith Sex dazu benutzt, um Menschen zu kontrollieren. Ich hörte von Frauen, die lebenslange Schwüre unterzeichneten, nur mit Keith Sex zu haben.» (kad)

ZÜRICH - Innert Kürze zieht ein Hagelzug weiter, zurück bleiben grosse Schäden. Wie Sie bei verbeulten Autos und zerstörten Gärten zu Ihrem Geld kommen.

Die Bilder aus Baden AG und der umliegenden Gegend sind spektakulär. Gestern Abend ist ein Unwetter über die Region gezogen. Feuerwehren haben ganzen Einsatz geleistet. Trotzdem dürften die Schäden in die Millionen gehen. Wer zahlt für den Unwetterschaden an Auto, Haus und Garten?

Mein Auto ist verbeult, zahlt nun die Versicherung?

Hagelschäden sind ein Fall für die Teilkaskoversicherung. Diese kommt für Schäden im Zusammenhang mit sogenannten Elementarereignissen auf. Dazu zählen Sturmwinde, Schneerutsche, Steinschlag oder eben Hagelzüge. Ebenfalls versichert sind Glasbruch-, Feuer- oder Tierschäden.

Die Teilkaskoversicherung ist freiwillig. Wer diese Versicherung nicht gewählt hat, der muss die Reparaturkosten selbst bezahlen. Je nach Versicherer ist ein Selbstbehalt zu zahlen.

Muss ich den Schaden noch heute melden?

Ist der Hagelschaden einmal da, muss der Schaden möglichst schnell der Versicherung gemeldet werden. Ansonsten verfällt der Anspruch. Die Versicherung hat das Recht, die Beulen vor der Reparatur zu begutachten. Daraufhin gibt die Versicherung entsprechende Anweisungen und schickt die Betroffenen direkt in die Garage oder zieht einen Gutachter herbei. Bei grossflächigen Hagelschäden richten einzelne Autoversicherer Servicecenters ein, wo die beschädigten Fahrzeuge von Experten begutachtet werden.

Mein Auto ist schon alt, soll ich es trotzdem reparieren lassen?

Laut Autoimporteur Amag lohnt sich eine Reparatur praktisch immer. Eine Ausnahme ist der wirtschaftliche Totalschaden. Falls das Auto geleast ist, wird ein nicht instand gesetzter Schaden bei der Rückgabe verrechnet. Anstelle der Reparatur können sich Geschädigte auch die Schadenssumme auszahlen lassen. Allerdings zahlt die Versicherung bei einem nächsten Schaden nicht mehr den vollen Betrag. 

Mein Garten ist verwüstet, muss ich die Reparatur selbst berappen?

Hagel kann auch rund ums Haus beträchtliche Schäden verursachen – am Gartensitzplatz, der Einfahrt oder auch an Biotopen. Solche Fälle kann die «Umgebungsversicherung» decken. Das ist ein Zusatz zur Haushalt- und Gebäudepolice.

Um Schäden zu vermeiden, empfiehlt die Versicherung Mobiliar zudem vorbeugende Massnahmen. Dazu zählt: Storen und Rollläden hochziehen und Fenster und Türen schliessen. Zudem sollten sich die Menschen in Schutz bringen. (jfr) 

Der Ständerat will für Rüstungsgüter, Armeematerial und Immobilien des Verteidigungsdepartements knapp 2 Milliarden Franken ausgeben. Er hat am Donnerstag der Rüstungsbotschaft 2018 zugestimmt. Einwände hat er gegen den Kauf von Schutzwesten.

Der Bundesrat beantragt, die ganze Truppe mit sogenanntem ballistischem Körperschutz auszurüsten. Die leichte Ausführung ist für Gefechtseinsätze geeignet. Sie schützt gegen Splitter und Pistolenmunition, nicht aber gegen Gewehrbeschuss. Mehr Schutz bietet eine schwerere Version mit Kragen und Unterleibsschutz. Diese ist zum Beispiel für Bewachungseinsätze geeignet. Keramikplatten, die in beide Modelle eingeschoben werden können, bieten Schutz vor Gewehrbeschuss.

Die Schutzausrüstung für 100'000 Armeeangehörige kostet 199 Millionen Franken. Die persönliche Schutzausrüstung sei wichtig, sagte Kommissionssprecher Josef Dittli (FDP/UR). Es gebe aber Zweifel, ob es beide Ausführungen für die ganze Truppe brauche. Laut Dittli ist es zum Beispiel denkbar, die schwere Schutzausrüstung nur für einen Teil der Armeeangehörigen zu beschaffen.

Trotz Terrorgefahr wird Budget gekürzt

Angesichts der Terrorbedrohung hätten die Armeeangehörigen Anspruch auf vollständigen Schutz, sagte Verteidigungsminister Guy Parmelin. 35'000 schwere Schutzausrüstungen seien wegen des neuen Mobilisierungskonzepts nötig, 15'000 würden in der Ausbildung benötigt. Die übrigen 50'000 blieben in einen Pool, zum Beispiel für Wiederholungskurse. «Die ganze Ausrüstung wird eingesetzt», sagte Parmelin. Die Kürzung bedeute weniger Schutz für die Truppe. Der Ständerat halbierte den Kredit trotzdem, mit 30 zu 10 Stimmen.

Mit den übrigen Teilen des Rüstungsprogramms ist der Ständerat einverstanden. Dieses hat nach der Kürzung ein Volumen von 748 Millionen Franken. Für die neue modulare Bekleidung und Ausrüstung der Truppe, zu der auch die Schutzwesten gehören, sind noch 277,4 Millionen Franken vorgesehen. 130 Millionen Franken fliessen in das Luftraumüberwachungssystem Florako.

Für 73 Millionen Franken wird die Flugfunk-Bodeninfrastruktur ersetzt. Der Werteerhalt des Transporthelikopters Cougar kostet 168 Millionen Franken. Ersetzt werden muss unter anderem das Selbstschutzsystem. Für Nachbeschaffungen hat der Bundesrat 100 Millionen Franken beantragt. Ziel ist es, die Ausrüstung der Verbände zu verbessern.

Die Rüstungsbotschaft enthält auch einen Rahmenkredit für Armeematerial im Umfang von 742 Millionen Franken. Für die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung sind 150 Millionen Franken vorgesehen. Der Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf beträgt 420 Millionen Franken. Für Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung werden 172 Millionen Franken ausgegeben.

Das Immobilienprogramm umfasst 463 Millionen Franken. Davon entfallen 53 Millionen Franken auf Bauten und Anlagen der Flugfunk-Bodeninfrastruktur, 39 Millionen Franken auf die Sanierung und die Härtung einer klassifizierten Militäranlage und 27 Millionen Franken auf den Umbau einer Halle auf dem Flugplatz Payerne.

Erweiterung des Waffenplatzes in Drogen

Investiert wird auch in die Ausbildungsinfrastruktur: Den Kredit für Erweiterung und Umbau des Waffenplatzes Drognens hat der Ständerat um 2,5 Millionen Franken auf 37,5 Millionen Franken gekürzt. Er beurteilte die Reserve für das Bauvorhaben zu hoch.

Auf dem Waffenplatz Wangen a. A. werden 89 Millionen Franken investiert, in den Ausbau der Ausbildungsinfrastruktur in Simplon 30 Millionen Franken. 185 Millionen Franken sind für Studien und Projektierungen, Ausbauten und Liegenschaftskäufe vorgesehen.

Erstmals enthält die Armeebotschaft auch einen Beschluss über die Ausserdienststellung grosser Waffensysteme. Ausgemustert werden 27 der noch vorhandenen 53 Tiger-Kampfflugzeuge, die Festungsartillerie, Panzerhaubitzen, Raupentransporter und Panzerjäger.

Die Vorlage geht nun an den Nationalrat. (SDA)

Starke Regenfälle und Hegel sorgten am Mittwochabend für Chaos. Auch am Donnerstag soll es so weitergehen. Am späten Nachmittag ist besonders im westlichen Mittelland und Zürich mit heftigen Gewitter zu rechnen.

Nach den heftigen Regenfällen am Mittwochabend gibt es am Donnerstagvormittag eine kurze Verschnaufpause. Denn pünktlich zum Feierabend verdunkeln sich wieder die Wolken. «Die Chancen stehen sehr hoch, dass es wieder zu heftigen Gewittern mit Regen und Hagel kommt», sagt Nicola Möckli von MeteoNews zu BLICK.

 

Dass es wieder das Zürcher Unterland und Baden trifft, sei laut Möckli wieder sehr wahrscheinlich. «Die Gewitter können sich vom westlichen Mittelland bis zum Bodensee ausbreiten», sagt Möckli.

 

Erst am Freitag wird sich das Wetter etwas beruhigen. «Es besteht zwar Potenzial für Gewitter und Schauer, aber deutlich geringer», sagt Möckli.

Am Wochenende stabilisiert sich dann die Lage. Lokale Schauer sind besonders in den Bergen weiterhin möglich, im Flachland bleibt es aber trocken. Und auch die Temperaturen steigen. «Am Freitag wird es mit 22 Grad etwas kühler, aber am Samstag und Sonntag sind 24-27 Grad zu erwarten», so Möckli. (man) 

ZÜRICH - Bargeld ist und bleibt das beliebteste Zahlungsmittel in der Schweiz. Im Durchschnitt tragen jede und jeder 133 Franken im Portemonnaie mit sich herum. Zusätzlich stecken in der Brieftasche auch zwei verschiedene bargeldlose Zahlungsmittel.

Was kommt zum Vorschau, wenn Schweizer ihre Portemonnaies aufmachen? Das hat die Schweizerische Nationalbank (SNB) untersucht. Immer noch beliebt ist offenbar Bargeld. Neuartige Formen wie Bezahl-Apps sind im Vergleich zu Cash und Karten noch wenig verbreitet, wie die SNB-Umfrage zeigt.

Bargeld und auch Bezahl-Apps werden dabei namentlich für die Zahlung von kleinen und mittleren Beträgen eingesetzt. Für Beträge ab 50 Franken nutzen die Leute dagegen vermehrt Debitkarten wie Maestro/EC-Karte oder Postcard und für Beträge ab 200 Franken Kreditkarten.

41 Franken pro Zahlung im Durchschnitt

Die Debitkarte ist in der Schweiz denn auch das mit Abstand meistgenutzte bargeldlose Zahlungsmittel. Von den erfassten Transaktionen werden 22 Prozent damit abgewickelt. Der entsprechende Anteil bei Kreditkarten beträgt 5 Prozent.

In der Schweiz wohnhafte Personen ab 15 Jahren nehmen pro Tag durchschnittlich 1,6 Zahlungen vor. Dabei beläuft sich der Durchschnittsbetrag auf 41 Franken. Von den erfassten Zahlungen werden 70 Prozent bar abgewickelt. Bezogen auf die Beträge werden 45 Prozent der Ausgaben mit Bargeld bezahlt.

Beobachtungen über sieben Tage

Die Bevölkerung in der Schweiz weist insgesamt ein ähnliches Zahlungsverhalten auf wie die Bevölkerung der Eurozone im Durchschnitt, hält die SNB weiter fest.

Im Rahmen der im Herbst 2017 durchgeführten Umfrage gaben rund 2000 Personen mit Wohnsitz in der Schweiz in einem Interview Auskunft über ihr Zahlungsverhalten im Allgemeinen und über die Bargeldnutzung im Besonderen. In einem Tagebuch erfassten sie ihre Zahlungen an sieben aufeinanderfolgenden Tagen. Insgesamt hielten sie in den Tagebüchern über 22'500 Transaktionen fest. (SDA)

Ein Vater eines Nati-Stars schwärmt von seiner neuen Schwiegertochter. Ragip Behrami (58) spricht mit BLICK erstmals über Ski-Queen Lara Gut, die neue Lebenspartnerin seines Sohnes Valon (33).

Mittwoch, 10.30 Uhr, im Stadio Cornaredo von Lugano. In der Curva Nord steht im Schatten der Bäume ein grauhaariger, sportlich aussehender Mittfünfziger. Er verfolgt neben ein paar Rollstuhlfahrern das öffentliche Training der Nati.

Der Zuschauer ist kein Unbekannter: Die Nati-Stars Granit Xhaka, Blerim Dzemaili und Ricardo Rodriguez winken ihm zu. Ragip Behrami ist erst um drei Uhr morgens im Tessin ­angekommen, er hat sich am Abend zuvor im Zürcher Letzigrund-Stadion das Freundschafts-Länderspiel zwischen Kosovo und Albanien angeschaut.

Valon Behramis Vater, der 1990 mit seiner jungen Familie vor dem Krieg im Kosovo in die Schweiz flüchten musste, ist guter Laune. «Beim Spiel in Zürich war alles ganz friedlich.»

Behrami freut sich auf die WM in Russland. Bereits die vierte, die sein Sohn nach 2006, 2010 und 2014 für die Schweiz bestreitet. «Wir haben je sechs Tickets für alle drei Gruppenspiele.» Wer kommt von der Familie neben Gattin Halime mit nach Russland? Papa Behrami: «Unsere Tochter Valentina und Lara.»

 

Lara? Ja, er meint Lara Gut (27). Die Tessiner Ski-Königin, die seit diesem Jahr die neue Lebenspartnerin seines Sohnes ist. Wie erlebt der Vater seine neue Schwiegertochter? Beh­rami zu BLICK: «Lara kam nicht als Campionessa oder Sports-Kanone zu uns nach Hause. Sie kam vor allem als Frau. Mit ihrer Sanftheit und ihrem Lächeln macht sie meinen Sohn glücklich. Bei allem Respekt vor Elena, der Mutter unserer Grosskinder, aber Lara und Valon verstehen sich auch als Spitzensportler. Lara versteht, was es bedeutet, wenn Valon übermüdet nach Hause kommt.»

Kinder leben in Italien

Vor fünf Monaten gibt der 77-fache Internationale Behrami die Trennung von seiner ­Lebenspartnerin Elena Bonzani bekannt. Die beiden bildeten zwölf Jahre lang ohne Trauschein ein Paar. Die Töchter Sofia (9) und Isabel (2) leben seit der Trennung bei der Mutter im Friaul, wo Behrami bei Udinese Calcio unter Vertrag steht. Papa Behrami: «Den Kindern gehts gut. Und wenn Isabel anruft und sagt: ‹Nonno, komm zu mir!›, dann setze ich mich sofort ins Auto und fahre nach Udine.»

Mitte März überrascht die Gesamt-Weltcupsiegerin der Saison 2015/16 die Schweiz mit ihrem Liebes-­Outing. Die Abfahrts- und Super-G-Spezialistin schreibt auf Face­book: «Mit Valon habe ich die Kraft erfahren, wie es ist, zu zweit zu sein und eine Person neben sich zu haben, die dich an der Hand nimmt und nie alleine lässt. Valon ist das Schönste, was mir je passieren konnte.»

Auf Behramis linkem Schuh ist seit kurzem die Liebesbotschaft «Lara NOI» (Lara wir) draufgestickt, auf seinem rechten Treter die Namen seiner beiden Töchter. Seit letztem Wochenende gibts auch ein erstes Bild der beiden sportlichen Turteltäubchen.

 

Eng umschlungen sitzen sie am Swimmingpool des ­Hotels Six Senses Zighy Bay im Sultanat Oman. Die paar Tage Liebesferien gönnte sich Behrami zwischen dem Saisonschluss in der Serie A und dem Start des WM-Camps in Lugano.

 

Steigen im Frühjahr die Temperaturen, steigt auch die Zahl verkaufter Autos in der Schweiz. Diesen «Frühlingseffekt» kann Datenspezialist auto-i-dat Jahr für Jahr beobachten. Doch etwas trübt die eigentlich gute Stimmung der Autohändler: Die immer weiter zurückgehenden Verkäufe von Dieselfahrzeugen.

Diesel immer weniger gefragt

Im Februar hat auto-i-dat mit 31,4 Prozent den tiefsten Diesel-Marktanteil der verkauften Neuwagen seit 2015 registriert. Im April lag der Anteil gemäss Importeursvereinigung Auto-Schweiz gar nur noch bei 28,2 Prozent! Und auch die Restwert-Entwicklung liegt aktuell tiefer als beim Ausbruch des Diesel-Skandals im September 2015.

Kein Umsteigen auf Stromer

Ebenfalls keine Frühlingsgefühle dürften die Hersteller von Elektrofahrzeugen spüren: «Von einem Boom kann nicht die Rede sein», kommentiert Datenspezialist René Mitteregger die Marktentwicklung. Mit einem aktuellen Marktanteil von 1,48 Prozent bei den Neufahrzeugen handle es sich nach wie vor um Nischenprodukte.