Europäische Union

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Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Willkommen in Belgien, Land ohne Regierung

Willkommen in Belgien, Land ohne Regierung

In the framework of the EP-Western Balkans Speakers Summit held under the patronage of President Sassoli on Tuesday 28 January, Members of the AFET Working Group on Western Balkans will meet Parliamentary leaders of the six countries to exchange ideas on strengthening parliamentary dimension of enlargement. The rapporteurs, delegation Chairs and other MEPs will discuss options for increasing the credibility of the enlargement process and better assisting the partners in fundamental reforms.
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Press_24-01-2020
Source : © European Union, 2020 - EP

Heute vor 75 Jahren wurde das deutsche Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas schreibt zu diesem Anlass: "Erinnerung ist nicht genug."

Vor zwei Wochen hat das Bundeskabinett eine neue Bioökonomiestrategie verabschiedet. Kritiker bemängeln: Das Dokument gehe kaum auf eine Reform der Landwirtschaft ein, sondern setze vor allem auch Technologie und Optimierung.

Vor der Abstimmung über das Austrittsabkommen im Plenum baten wir den Brexit-Koordinator des Parlaments, Guy Verhofstadt (Renew Europe, Belgien), zum Interview.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Kisten packen, Brexit kommt

Kisten packen, Brexit kommt

Im Interview zeigt sich Eurogruppen-Präsident Mario Centeno  trotz der ins Stocken geratenen Gespräche zur Eurozonen-Reform optimistisch. Es gebe  außerdem "gute Gründe", im Rahmen einer größer angelegten Reform der EU-Fiskalregeln auf "grüne" Investitionen zu setzen.

Wirtschaftsführer haben die britische Regierung aufgefordert, die geplanten Migrationsregelungen nach dem Brexit zu lockern - insbesondere hinsichtlich des angedachten Mindesteinkommens, das Migranten vorweisen müssen, um im Land leben und arbeiten zu können.

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Petras Auštrevičius

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Mit João Vale de Almeida wird einer der erfahrensten Beamten der EU-Außenpolitik die Beziehungen zwischen London und Brüssel sowie die Umsetzung des Austrittsabkommens nach dem 31. Januar beaufsichtigen.

Quelle : © Europäische Union, 2019 - EP

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus zur Erleichterung der Visaerteilung
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Petras Auštrevičius

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Heute u.a. mit dabei: Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und im Burgenland, Sigmar Gabriels Job bei der Deutschen Bank, und rund 550 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr. 

Die Grundrente bleibt ein heißes Thema für die Große Koalition. Um Druck aus der Debatte herauszunehmen, erwägen die Unionsparteien CDU und CSU jetzt, den Einführungstermin zu verschieben.

Die rechtsradikale Lega, geführt vom ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini, musste bei Regionalwahlen eine schwere Niederlage einstecken.

In Deutschland wird eine Reduktion der Abgeordneten im Bundestag diskutiert. Das hätte verschiedene Auswirkungen für die deutschen Parlamentsparteien.

Am heutigen Tag vor 75 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Daran erinnert der weltweite Holocaust-Gedenktag, der die grausamen Vorgänge im Lager im kollektiven Gedächtnis der Menschheit halten soll.