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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 3 days 11 hours ago

The Capitals: Gesetz, Gedenken, Gemeinschaftswährung

Wed, 01/13/2021 - 09:21
Heute u.a. mit dabei: Angedachtes Anti-Bann-Gesetz in Polen, Debatte um Söders Impfpflicht-Forderung, (ausbleibende) Bemühungen um den Eurozonen-Beitritt in Rumänien und Bulgarien, sowie Gedenken an den Blutsonntag von Vilnius.
Categories: Europäische Union

Was tun gegen die zu geringe Impfbereitschaft?

Wed, 01/13/2021 - 08:54
Eine Dosis Unsicherheit: Impfen ist der Weg aus der Pandemie – aber viele zögern. Die Zurückhaltung von Ärzten und Pflegern verwundert. Wie können die Zweifel beseitigt werden?
Categories: Europäische Union

US-Außenminister Pompeo sagt Europareise ab

Wed, 01/13/2021 - 08:44
Mike Pompeo hat seine letzte Auslandsreise abgesagt. Wie sein Büro mitteilte, will Pompeo einen "reibungslosen Übergang" zur künftigen Regierung des Demokraten Joe Biden unterstützen. Aus diesem Grund sei ein für Mittwoch geplanter Besuch bei der Nato in Brüssel abgesagt worden.
Categories: Europäische Union

EuGH: Einsatz bestimmter Cookies bei Facebook zulässig?

Wed, 01/13/2021 - 08:28
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Mittwochmorgen (13. Januar) mit der Zuständigkeit von nationalen Datenschutzbehörden im Fall von Facebook.
Categories: Europäische Union

Ein Gesellschaftsvertrag für zukunftsfähige Landwirtschaft

Wed, 01/13/2021 - 06:05
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) lädt am heutigen Mittwoch (13. Januar) zum virtuellen Agrarkongress. Es geht um eine zukunftsfähige Landwirtschaft und die Vereinbarung zwischen Lebensmittelproduktion, Umwelt und Klima. Im Zentrum steht jedoch ein Gesellschaftsvertrag.
Categories: Europäische Union

Agroforstwirtschaft: Ein großer Schritt für Landwirtschaft und Klimaschutz

Wed, 01/13/2021 - 06:01
Der Bundestag berät und entscheidet heute darüber, ob Agroforstwirtschaft künftig als Landnutzungsform anerkannt wird und damit im Rahmen der GAP in Deutschland förderfähig wäre. Geht der Antrag der Regierungsparteien erwartungsgemäß durch, könnte die Landwirtschaft in Zukunft klimaschonender gestaltet werden.
Categories: Europäische Union

Brexit: EU-Regionen fordern Mitspracherecht

Tue, 01/12/2021 - 14:07
In der Frage nach den zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien fordern europäische LokalpolitikerInnen einen besseren Platz am Verhandlungstisch.
Categories: Europäische Union

Neues Beobachtungstool zeigt die klimapolitischen Fortschritte in Frankreich

Tue, 01/12/2021 - 14:00
Die NGO Climate Action Network France hat am Montag ihre Beobachtungsstelle für regionale Klima- und Energieziele gestartet.
Categories: Europäische Union

Nach Trumps Twitter-Bann: EU-Kommission kritisiert Alleingänge der Tech-Riesen

Tue, 01/12/2021 - 13:07
Die Europäische Kommission hat betont, es sei "nicht länger hinnehmbar", dass große Social-Media-Plattformen wichtige Entscheidungen über die Löschung von Online-Inhalten im Alleingang treffen.
Categories: Europäische Union

Drei Wege, um die Heizkosten der europäischen Industrie zu senken [Promoted content]

Tue, 01/12/2021 - 12:46
Industrielle Wärme verbraucht Unmengen an Energie und stößt große Mengen an CO2 aus. Wie können wir diese Auswirkungen auf den Planeten reduzieren?
Categories: Europäische Union

Türkischer Außenminister glaubt: EU hat Beitrittsverhandlungen „überpolitisiert“

Tue, 01/12/2021 - 11:20
Die EU habe die Beitrittsverhandlungen zwischen Ankara und Brüssel "übermäßig politisiert", kritisiert der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu im schriftlichen Kurzinterview mit EURACTIVs Medienpartner EFE. Er fordert von der Union einen "positiveren" Ansatz.
Categories: Europäische Union

The Capitals: NATO, Twitter, Moderna

Tue, 01/12/2021 - 09:50
Heute u.a. mit dabei: In Schweden steigt die öffentliche Zustimmung für eine mögliche NATO-Mitgliedschaft, Kanzlerin Merkel nennt Donald Trumps Twitter-Verbannung "problematisch", und der Moderna-Impfstoff wird ausgeliefert.
Categories: Europäische Union

EU-Kommission warnt vor politischem Druck auf Medien in Slowenien

Tue, 01/12/2021 - 08:26
Die slowenische Regierung hatte im Dezember bekanntgegeben, die Finanzierung der Nachrichtenagentur STA einzustellen. Sie begründete dies damit, dass das Unternehmen seine Buchhaltung nicht offengelegt habe.
Categories: Europäische Union

Athen und Ankara wollen Gespräche zu Gas-Streit Ende Januar wiederaufnehmen

Tue, 01/12/2021 - 08:21
Die Bemühungen um Wiederaufnahme der türkisch-griechischen Gespräche waren zuvor seit Monaten auf der Stelle getreten. Im Dezember hatte die EU ihre Sanktionen gegen die Türkei wegen des Gas-Streits verschärft.
Categories: Europäische Union

Wie in Sachsen und Thüringen die Corona-Lage eskaliert

Tue, 01/12/2021 - 08:16
In Sachsen und Thüringen spitzt sich die Corona-Lage zu, in die Kliniken kommen immer mehr junge Covid-Patienten. Die Ministerpräsidenten räumen Fehler ein.
Categories: Europäische Union

Was bringt ein Impeachment gegen Trump?

Tue, 01/12/2021 - 08:06
Warum streben US-Demokraten kurz vor Ende der Amtszeit von Präsident Trump noch ein Amtsenthebungsverfahren an? Bereits am Mittwoch könnte sich das Repräsentantenhaus mit dem Vorstoß befassen. Die DW befragt Experten.
Categories: Europäische Union

Keine EU-Regionalgelder bei Nicht-Einhaltung der Grundrechtecharta?

Mon, 01/11/2021 - 14:47
Mit Blick auf die EU-Grundrechtecharta könnten EU-Gelder für Projekte, die gegen demokratische Grundsätze verstoßen oder beispielsweise LGBTIQ-Personen diskriminieren, einbehalten werden, so ein EU-Beamter.
Categories: Europäische Union

Nach Grenz-Woche eins: Spediteure ziehen erste Brexit-Bilanz

Mon, 01/11/2021 - 12:04
Diverse Spediteure haben bereits erste Kostenrechnungen in Bezug auf die neuen Grenzregelungen angestellt. Die erste Woche des Lebens mit einem Großbritannien außerhalb des EU-Binnenmarktes war geprägt von Verspätungen und Unterbrechungen der Lieferketten.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Sicherheit, Schnee, Mutationen

Mon, 01/11/2021 - 10:25
Heute u.a. mit dabei: Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen am Bundestag, Schneechaos in Spanien, sowie die Angst vor und der Kampf gegen Coronavirus-Mutationen.
Categories: Europäische Union

Söder warnt vor Radikalisierung der „Querdenker“-Szene

Mon, 01/11/2021 - 08:34
"Auch wenn die Umfragewerte der AfD sinken, besteht die Gefahr, dass sich aus ihrem Umfeld heraus in Deutschland ein Corona-Mob oder eine Art Corona-RAF bilden könnte", so der bayerische Ministerpräsident.
Categories: Europäische Union

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