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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 4 hours 47 min ago

Bundesregierung will sechs Milliarden in KI investieren

Thu, 11/15/2018 - 07:06
Deutschland soll nach Vorstellungen der Bundesregierung mit Investitionen von sechs Milliarden Euro bis 2025 einer der weltweit führenden Standorte für Künstliche Intelligenz (KI) werden.
Categories: Europäische Union

Regierungskrise in Israel

Wed, 11/14/2018 - 13:51
Aus Protest gegen die Feuerpause im Gazastreifen hat Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman seinen Rücktritt erklärt und die Regierung damit in eine Krise gestürzt.
Categories: Europäische Union

EKR schickt Tschechen ins Spitzenkandidaten-Rennen

Wed, 11/14/2018 - 13:23
Der tschechische EU-Abgeordnete Jan Zahradil wird Spitzenkandidat der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer bei den anstehenden Wahlen im Mai 2019.
Categories: Europäische Union

Kein neuer Kalter Krieg: Strategische Verflechtung statt strategischer Autonomie

Wed, 11/14/2018 - 12:18
Mit ihrem Konzept der strategischen Autonomie riskiert die EU einen neuen Kalten Krieg. Unter den Bedingungen von Globalisierung und Digitalisierung sollte sie stattdessen auf strategische Verflechtung setzen, meint Annegret Bendiek.
Categories: Europäische Union

Wie die Batteriefertigung nach Deutschland kommen soll

Wed, 11/14/2018 - 11:28
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rechnet ab 2021 mit dem Start einer Batteriezellproduktion in Deutschland. Die Fakten im Überblick.
Categories: Europäische Union

Merkel legt Fokus der EU-Politik auf Verteidigung

Wed, 11/14/2018 - 10:39
Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte in Straßburg eine "echte europäische Armee" und einen gemeinsamen EU-Asylrechtsrahmen. Zur Währungspolitik schwieg sie.
Categories: Europäische Union

Digitales Vermummungsverbot soll Hass im Netz bekämpfen

Wed, 11/14/2018 - 09:55
Die österreichische Regierung will der "Schlacht der Worte", die sich vor allem bei Postings im Internet abspielt, verstärkt den Kampf ansagen.
Categories: Europäische Union

Augen auf London: Heute Abstimmungen über Brexit-Notfallplan

Wed, 11/14/2018 - 09:06
Die Brexit-Verhandlungsführer haben neue Entwürfe für ein Austrittsabkommen erarbeitet. Ob diese im britischen Parlament angenommen werden, ist aber ungewiss.
Categories: Europäische Union

Trump mit heftigen Attacken gegen Macron

Wed, 11/14/2018 - 08:27
Nach seiner Rückkehr aus Paris hat US-Präsident Trump zum Rundumschlag gegen Frankreichs Staatschef Macron ausgeholt. Ein besonderer Dorn im Auge sind ihm die Pläne für eine europäische Armee.
Categories: Europäische Union

Zwei Seelen wohnen in Österreichs Brust

Wed, 11/14/2018 - 08:04
Umfragen zeigen: "Sowohl als auch" ist die Devise Österreichs, was Nationalbewusstsein und die Europa-Identifikation betrifft.
Categories: Europäische Union

Vor Fristablauf: Rom bekräftigt Haushaltsentwurf

Wed, 11/14/2018 - 07:17
Der Budgetplan bleibe unverändert, kündigte Vize-Regierungschef Luigi Di Maio am Dienstagabend kurz vor Ablauf einer von der EU gesetzten Frist an.
Categories: Europäische Union

Hamon: Macron als Wegbereiter für die Extreme Rechte

Tue, 11/13/2018 - 15:42
Benoît Hamon warnt sowohl vor der radikalen Linken von Jean-Luc Mélenchon als auch vor dem neoliberalen "Dogmatismus" Emmanuel Macrons.
Categories: Europäische Union

Zugang zu Strom: Entwicklungsziel wird wohl verpasst

Tue, 11/13/2018 - 15:30
Die internationale Staatengemeinschaft stellt nicht genügend Mittel bereit, um allgemeinen Zugang zu Elektrizität bis 2030 zu sichern.
Categories: Europäische Union

Angela Merkel und die Zukunft der EU

Tue, 11/13/2018 - 12:48
Anders als der französische Präsident Emmanuel Macron hat die deutsche Bundeskanzlerin bisher keine große Bekenntnisrede vor dem EU-Parlament gehalten. Deutsche Abgeordnete hoffen, dass sich das heute in Strassburg ändern wird. Die Rubrik „Vice Versa“ gibt zu jeweils einem Thema Einblicke in die...
Categories: Europäische Union

Rechnungshof kommentiert Flüchtlingspakt: Nicht fehlerfrei, aber sinnvoll

Tue, 11/13/2018 - 12:31
Trotz einiger Unregelmäßigkeiten hält der EU-Rechnungshof den Flüchtlingspakt mit der Türkei für "sinnvoll".
Categories: Europäische Union

Merkel: „noch viel zu tun“ zur Gleichberechtigung

Tue, 11/13/2018 - 12:28
Zum Anlass das 100. Tages des Wahlrechts für Frauen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel deutliche Worte gefunden. Deutschland habe so viele Frauen im Parlament wie der Sudan.
Categories: Europäische Union

„Einen Konzern wie BlackRock hat es noch nie gegeben“

Tue, 11/13/2018 - 12:23
Friedrich Merz kandidiert für den CDU-Vorsitz - derzeit ist er allerdings noch Aufsichtsratchef  des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock. Würde das seine Politik beeinflussen?
Categories: Europäische Union

Paris und Berlin drängen auf Digitalsteuer

Tue, 11/13/2018 - 10:54
Die Finanzminister Olaf Scholz und Bruno Le Maire drängen auf die Einführung einer Digitalsteuer. Eine EU-Einigung soll bereits im Dezember erzielt werden.
Categories: Europäische Union

Studie: Nordkorea betreibt heimlich mindestens 13 atomare Stützpunkte

Tue, 11/13/2018 - 09:51
In einer Abmachung mit Donald Trump hatte sich Nordkorea im Juni zur atomaren Abrüstung bereit erklärt. Dennoch besitzt das Land wohl verborgene Stützpunkte, von denen aus atomar einsetzbare Raketen geschossen werden können.
Categories: Europäische Union

Heftige Raketenbeschüsse zwischen Israel und Gaza

Tue, 11/13/2018 - 09:18
Ein israelischer Einsatz in Gaza geht schief, acht Menschen sterben. Inzwischen beschießen sich beide Seiten mit Raketen, es gibt weitere Tote.
Categories: Europäische Union

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