Europäische Union

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME zu der Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2017, Einzelplan X – Europäischer Auswärtiger Dienst
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Neena Gill

Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME zu der Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2017, Einzelplan III – Kommission und Exekutivagenturen
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Neena Gill

Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

ERRATUM zu dem Bericht über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Michael Gahler

Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

Am Vorabend des NATO-Außenministerrats kündigt Generalsekretär Stoltenberg "angemesssene und entschlossene" Reaktionen im Falle eines Vertragsbruchs an.

Die unbewohnte, vormals als Forschungszentrum genutzte Insel Lindholm soll abgelehnte und straffällig gewordene Asylbewerber beherbergen.

Macron droht, das geplante Handelsabkommen mit dem Mercosur-Block zu stoppen, wenn Brasilien aus dem Klimaabkommen von Paris aussteigen sollte.

Gute Nachrichten für den Online-Weihnachtseinkauf: Geoblocking ist mit dem Inkrafttreten der entsprechenden EU-Verodnung nunmehr illegal.

BERICHT mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens über eine strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Japan andererseits im Namen der Europäischen Union
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Alojz Peterle

Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

So wichtig dieses Bekenntnis der G20-Gruppe ist, so unklar bleibt, was damit eigentlich gemeint ist, sagen Axel Berger und Clara Brandi.

Im Vorfeld der UN-Klimakonferenz, die heute im polnischen Katowice beginnt, haben in Deutschland viele tausend Menschen für einen beschleunigten Ausstieg aus der Kohleindustrie demonstriert.

Ungarische Oppositionsparteien haben das Asyl für den ehemaligen mazedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski als "Schande" bezeichnet.

Obwohl die USA und China einen "Waffenstillstand" im Handelskrieg ausgehandelt haben, bleibt die Abschlusserklärung zum G20-Gipfel überaus zurückhaltend.

Bundesverkehrsminister Scheuer darf bei den Verhandlungen im EU-Verkehrsministerrat heute keine schmutzigen Deals zu Lasten der LKW-Fahrer machen, meint Stefan Körzell vom DGB.

EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens über eine strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Japan andererseits im Namen der Europäischen Union
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Alojz Peterle

Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

Im Exklusivinterview spricht der EU-Botschafter Russlands, Wladimir Tschischow,  über die Situation im Asowschen Meer, auf der Krim und im Donbas.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther über die Kanzlerin, das Kandidatenrennen der CDU und seinen Einsatz für den „Spurwechsel“.

Mit einer Pressekonferenz werden am Dienstag Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache den 1. Jahrestag der ÖVP-FPÖ-Koalition feiern.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich heute mit Vertretern von Kommunen und Ländern zu einem weiteren Dieselgipfel.

Deutschland und Frankreich unternehmen einem Bericht zufolge einen neuen Vorstoß zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa.

Die EU-Kommission fordert die österreichische  EU-Ratspräsidentschaft und weitere fünf Mitgliedstaaten auf, ihren Widerstand gegen den UN-Migrationspakt aufzugeben.